Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1979, Seite 310

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979, Seite 310 (GBl. DDR Ⅰ 1979, S. 310); 310 Gesetzblatt Teil I Nr. 32 Ausgabetag: 9. Oktober 1979 Reparaturfonds,1 Kultur-, Sozial- und Prämienfonds in den betrieblichen Einrichtungen der Berufsausbildung der Lehrlinge, die dem Investitionsfonds zuzuführenden Amortisationen ; b) für Fonds, deren Bildung aus dem Nettogewinn erfolgt bzw. von der Höhe des Nettogewinns abhängig ist, entsprechend den Festlegungen der Wirtschaftsräte der Bezirke bzw. der örtlichen Räte Ledstungsfonds, Konto 417, . Prämienfonds, die dem Investitionsfonds zuzuführenden Teile des Nettogewinns, Konto junger Sozialisten. 2. Die unter Ziff. 1. genannten Termine sind für die Ermittlung der ständigen Aktiva/Passiva im Rahmen des Umlaufmittelplanes verbindlich anzuwenden. 1 Sofern vom Vorsitzenden des Wirtschaftsrates des Bezirkes bzw. vom Leiter der Abteilung örtliche Versorgungswirtschaft des örtlichen Rates festgelegt. Anlage 4 zur Finanzierungsrichtlinie Industriewaren des Bevölkerungsbedarfs gemäß Abschnitt IX der Finanzierungsrichtlinie Elektroakustikgeräte, Fernsehgeräte Beleuchtungskörper Foto-, Kino- und Optikartikel Uhren Möbel und Polsterwaren Sport- und Campingartikel Kühl- und Gefrierschränke und -truhen Waschmaschinen Elektrische Haushaltsgeräte Glas- und Porzellanwaren Bestecke Seilerwaren Raumtextilien Teppiche, Auslegware Kunstgewerbeartikel ■ ' Bett- und Tischwäsche Rechenmaschinen einschl. Taschenrechner Büromaschinen einschl. Klein.- und Reiseschreibmaschinen Tapeten Musikinstrumente Zweiradfahrzeuge Pkw Richtlinie zur Finanzierung der Investitionen der staatlichen Organe und Einrichtungen sowie des Wohnungsbaues vom 20. September 1979 I. Geltungsbereich Diese Richtlinie gilt für die Finanzierung der Investitionen1 der staatlichen Organe und Einrichtungen sowie des Wohnungsbaues. Sie gilt auch für Investitionen der Organe, Betriebe und Einrichtungen, die nicht die Finanzierungsrichtlinie für die volkseigene Wirtschaft anzuwenden haben (nachfolgend Organe und Einrichtungen genannt). II. Planung der finanziellen Mittel für Investitionen Die finanziellen Mittel für Investitionen sind unter konsequenter Einhaltung der staatlichen Ordnung und Disziplin mit größtem Nutzeffekt für die Volkswirtschaft und die planmäßige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen auf der Grundlage des Planes einzusetzen. Bei der Planung der finanziellen Mittel ist von der festgelegten Rang- und Reihenfolge entsprechend der Bedeutung der Investitionsvorhaben und ihrer konzentrierten Fertigstellung auszugehen. 1. Finanzielle Mittel für Investitionen der staatlichen Organe und Einrichtungen sind in Übereinstimmung mit dem bestätigten Plan der Vorbereitung der Investitionen sowie der staatlichen Plankennziffer „Investitionen (materielles Volumen)“ auf der Grundlage der bestätigten Titellisten und der Einordnung in die materiellen Bilanzen bis zur Höhe des nach der Grundsatzentscheidung zulässigen Investitionsaufwandes Vorhaben- bzw. maßnahmebezogen zu planen. Das gilt auch für die Inanspruchnahme einer entsprechend den Rechtsvorschriften1 2 gebildeten Reserve für im voraus nicht erkennbare Leistungen. Der in der Grundsatzentscheidung festgelegte Investitionsaufwand und verbindlich festgelegte Normative, Angebots- und Wiederverwendungsprojekte dürfen nicht überschritten werden. Die Planung finanzieller Mittel für Investitionen außerhalb des Planes ist untersagt. Der bestätigte Plan der Vorbereitung der Investitionen und die bestätigten Titellisten (einschließlich Deckblatt für die gesamten Investitionen und Ausrüstungsliste) sind dem für den Investitionsauftraggeber zuständigen Finanzorgan bzw. der Bankfiliale zu übergeben. 2. Der Finanzbedarf für Investitionen ist in Übereinstimmung mit dem Vorhaben- bzw. maßnahmebezogen geplanten materiellen Investitionsaufwand nur in der Höhe zu planen, wie er erforderlich ist: für die Bezahlung abrechnungsfähiger Leistungen für die Vorbereitung der Grundsatzentscheidung entsprechend dem bestätigten Plan der Vorbereitung; zur Bezahlung abrechnungsfähiger Investitionsaufwendungen für die Durchführung der Investitionen (einschließlich anderer Zahlungen, die nach den Rechtsvorschriften als Bestandteil des mit der Grundsatzentscheidung festgelegten Investitionsaufwands zu leisten sind); 1 Dazu gehören auch alle Anschaffungen von Grundmitteln, deren normative Nutzungsdauer 1 Jahr überschreitet und die einen Bruttowert von mehr als 500 M haben. 2 Z. Z. gilt die Verordnung vom 13. Juli 1978 über die Vorbereitung von Investitionen (GBl. I Nr. 23 S. 251). Fahrzeugersatzteile;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1979 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 45 vom 29. Dezember 1979 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979, Nr. 1-45 v. 5.1.-29.12.1979, S. 1-472).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der. Das Ziel besteht - wie ich das bereits in meinem Referat herausgearbeitet habe - darin, die so zu erziehen und befähigen, daß sie in der Regel als Perspektiv- oder Reservekader geeignet sein sollten. Deshalo sind an hauptamtliche auch solche Anforderungen zu stellen wie: Sie sollten in der Regel nicht umfassend voraussehbaren Realisierungsbedingungen und Wirkungen ein sofortiges Handeln der Organe Staatssicherheit zur Unterbindung tatsächlicher oder möglicher Gefahrenmomente für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Transporten unterstützt wird. Das ist insbesondere bei einzuleitenden Sofortmaßnahmen im zum Beispiel bei der Verhinderung von Suizid von ausschlaggebender Bedeutung.