Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1979, Seite 293

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979, Seite 293 (GBl. DDR Ⅰ 1979, S. 293); Gesetzblatt Teill Nr. 31 Ausgabetag: 27. September 1979 293 den meisten Fällen lediglich eine zusätzliche, ausschließlich lufthygienisch begründete Bedingung. a) Schwebstaub Die zulässige Emissionsrate an Schwebstaub esz wird analog wie für gasförmige Schadstoffe (Abschnitt 2.2.) aus Diagramm 1 und 3 bestimmt. Die zulässige Emissionsrate an Gesamtstaub, begrenzt nach der Schwebstaubkonzentration, berechnet sich nach esz b) Sedimentationsstaub Zur Ermittlung der zulässigen Emissionsrate an Sedimentationsstaub ist aus Diagramm 2 unter Berücksichtigung des Feinstaubanteils a'F und der Schornsteinhöhe h'0 der Wert e'NZ zu entnehmen. Dieser Wert liefert mit dem Faktor b entsprechend der Vorbelastung und dem Anteil aN an Sedimentationsstaub die zulässige Emissionsrate an Gesamtstaub, begrenzt nach dem Staubniederschlag: e'NZ b eNZ eZj=-----------= - aN sn Von den beiden Ergebnissen ezi und ez2 Ist der jeweils niedrigere Wert gültig. 3.3. Hervorgerufene Immissionserhöhung a) Schwebstaubkonzentration Ausgehend von der Emissionsrate an Schwebstaub eg = e ag erfolgt die Ermittlung analog wie für die gasförmigen Schadstoffe (Abschnitt 2.4.). b) Staubniederschlag Aus der Schornsteinhöhe h'0 und dem Feinstaubanteil , aF a f = ---- aN wird in Diagramm 2 der Wert e'NZ bestimmt. Der durch die Quelle hervorgerufene Staubniederschlag beträgt dann: 1= MIKnd e'NZ 4. Berücksichtigung weiterer Schadstoffe bei der Festlegung der Belastungsstufe des Territoriums Entsprechend § 10 Absätze 4 und 5 der Ersten Durchführungsbestimmung sind bei der Emission eines oder mehrerer Stoffe aus den nachstehenden Schadstoffgruppen die additive bzw. synergistische Wirkung zu berücksichtigen: S02 und Phenol S02 und N02 S02 und H2S04-Aerosol S02, S03, NH3 und Stickoxide S02 und HF S02 und H2S Aceton und Phenol Methanol, Äthanol und Furfurol Athen, Propen, Buten und Penten % starke Mineralsäuren Lösungsmittel, z. B. aus Farbgebungsanlagen. 5. Bestimmung des Radius r zur Begrenzung des voraussichtlichen Einwirkungsgebietes nach § 10 Abs. 2 In Abhängigkeit von der fiktiven Schomsteinhöhe hf (hf = h0 für b = 0,8) ist das Einwirkungsgebiet mit folgender Beziehung zu berechnen: r=34 hf Formelzeichen Zeichen Einheiten Erklärung aF - Anteil des Feinstaubes am Gesamtstaub ao Anteil des Grobstaubes am Gesamtstaub aN Anteil des Sedimentationsstaubes am Gesamtstaub ag Anteil des Schwebstaubes am Gesamtstaub a'F Anteil des Feinstaubes am Sedimentationsstaub b Faktor der zulässigen Immissionserhöhung d fx m Teilchengröße e kg h-1 Emissionsrate (bei Staub an Gesamtstaub) ei kg h-1 Emissionsrate des Schadstoffes i eES kg h-1 Emissionsrate an Einheitsschadstoff eN kg h-1 Emissionsrate an Sedimentationsstaub eNZ kg h-‘ zulässige Emissionsrate an Sedimentationsstaub eg kg h-1' Emissionsrate an Schwebstaub esz kg h-1 zulässige Emissionsrate an Schwebstaub ezi kg h-1 zulässige Emissionsrate an Gesamtstaub, begrenzt nach der Schwebstaubkonzentration ez2 kg ■ h-1 zulässige Emissionsrate an Gesamtstaub, begrenzt nach dem Staubniederschlag e'N kg h-1 Emissionsrate an Sedimentationsstaub, mit Berücksichtigung der Vorbelastung e'NZ kg h-1 zulässige Emissionsrate an Sedimentationsstaub, ohne Berücksichtigung der Vorbelastung h m Schomsteinmindesthöhe hf m fiktive Schornsteinhöhe hK m Korrekturgröße für die Schornsteinhöhe ho m Schornsteinmindesthöhe für Vn = 103 m3 h-1 und ■& = 180 °C h' m gegebene bauliche Schomsteinhöhe h'o m gegebene bauliche Schomsteinhöhe für Vn = 103 m3 h-‘ und & =-180 °C r m Radius zur Begrenzung des voraussichtlichen Einwirkungsgebietes Vn m3 h-1 Abgasvolumenstrom 1? °C Abgastemperatur;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1979 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 45 vom 29. Dezember 1979 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979, Nr. 1-45 v. 5.1.-29.12.1979, S. 1-472).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Anordnung über die Befugnisse von zivilen Bewachungskräften zu er- folgen. Diese Befugnisse dürfen durch die Mitarbeiter Staatssicherheit jedoch nicht wahrgenommen werden. Die Durchsuchung von Personen zwecks Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände von wesentlicher Bedeutung für die Lösung der operativen Aufgaben und Maßnahmen des Aufnahmeprozesses sind und auch bei konsequenter Anwendung und Durchsetzung durch die Mitarbeiter der Linie anzufertigen Durohsuchungsprotokoll. In der Praxis des Untersuchungshaft Vollzuges hat es sich bewährt, wenn bestimmte Auffindungssituationen zusätzlich fotografisch dokumentiert werden.

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