Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1979, Seite 170

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979, Seite 170 (GBl. DDR Ⅰ 1979, S. 170); 170 Gesetzblatt Teill Nr. 19 Ausgabetag: 11. Juli 1979 aus: 135 58 00 0 Erzeugnisse für Pneumatik (Ersatz) aus: 135 58 90 0 Ersatzteile für Erzeugnisse für Pneumatik. §2 Im § 3 Abs. 1 wird der letzte Satz gestrichen. §3 Der § 8 Abs. 3 erhält folgende Fassung: „(3) Für Erzeugnisse, die gemäß § 1 Abs. 1 in den Geltungsbereich dieser Anordnung gehören, in den Preiskatalogen und Preislisten jedoch nicht aufgeführt sind, bzw. für Erzeugnisse, für die andere als im § 6 festgelegte Verpackungsbedingungen gelten, sind Preisanträge auf der Grundlage der geltenden Preisvorschriften* beim jeweils zuständigen Preiskoordinierungsorgan** einzureichen. Preisantrag ist auch zu stellen für Erzeugnisse, die vom Hersteller bzw. Produktionsmittelhandel an den Einzelhandel für die Versorgung der Bevölkerung geliefert werden und für die in den Preiskatalogen und Preislisten gemäß § 3 Abs. 1 keine Einzelhandelsverkaufspreise enthalten sind bzw. für die noch kein staatlich bestätigter Einzelhandelsverkaufspreis vorliegt.“ §4 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1980 in Kraft. Sie greift in laufende Verträge ein und gilt für alle Lieferungen, die vom Zeitpunkt des Inkrafttretens an erfolgen. Berlin, den 10. Mai 1979 Der Minister Der Leiter für Schwermaschinen- und des Amtes für Preise Anlagenbau Zimmermann I. V.:Domagk Staatssekretär Anordnung Nr. Pr. 205/11 1 2 über die Preise für Elektromaschinen vom 10. Mai 1979 Zur Änderung und Ergänzung der Anordnung Nr. Pr. 205 vom 30. März 1976 über die Preise für Elektromaschinen (Sonderdruck Nr. 861 des Gesetzblattes) wird folgendes angeordnet: §1 (1) Der § 2 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Die Industrieabgabepreise und Handelsspannen werden gegenüber folgenden Abnehmern nicht wirksam: Einzelhandelsbetrieben und Konsumgütergroßhandel für Handelsware, volkseigenen und konsumgenossenschaftlichen Dienstleistungsbetrieben, Betrieben und Einrichtungen der Landwirtschaft, außer bei Belieferung mit Ersatzteilen, Genossenschaften des Handwerks, Produktionsgenossenschaften werktätiger See- und Küstenfischer, privaten Handwerkern und Gewerbetreibenden sowie selbständig Tätigen, Einrichtungen der Religionsgemeinschaften. Gegenüber diesen Abnehmern finden die gesetzlichen Preise nach dem bisherigen Stand weiterhin Anwendung. Die Lieferer (Hersteller, außer Hersteller gemäß Abs. 4, und volkseigener Produktionsmittelhandel sowie bei Ersatzteilen Bäuerliche Handelsgenossenschaften) erhalten die Differenz zu den Industrieabgabepreisen der Preisliste gemäß § 3 und Han- 1 Anordnung Nr. Pr. 205 vom 30. März 1976 (Sonderdruck Nr. 861 des Gesetzblattes) delsspannen gemäß § 5 nach ein: gesonderten Anordnung des Ministers der Finanzen erstattet“ (2) Der § 2 wird um folgenden Abs. 6 ergänzt: „(6) Betriebe und Einrichtungen der Landwirtschaft erhalten für Ersatzteile, die zu Preisen gemäß § 1 Abs. 1 bezogen werden, auf Antrag einen Ausgleich nach einer gesonderten Anordnung des Ministers der Finanzen. Dies gilt nicht für volkseigene Kreisbetriebe für Landtechnik und Betriebe der WB Landtechnische Instandsetzung.“ §2 Der § 3 wird um folgenden Abs. 4 ergänzt: „(4) Die Industrieabgabepreise für die nicht in den Preislisten gemäß Abs. 1 aufgeführten Ersatzteile sind von den Herstellern gemäß den Rechtsvorschriften2 unter Anwendung der bestätigten Koeffizienten selbständig zu ermitteln und listenmäßig zu erfassen.“ §3 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1980 in Kraft. Sie greift in laufende Verträge ein und gilt für alle Lieferungen, die vom Zeitpunkt des Inkrafttretens an erfolgen. Berlin, den 10. Mai 1979 Der Minister Der Leiter für Elektrotechnik des Amtes für Preise und Elektronik Steger I.V.: Domagk Staatssekretär 2 z. Z. gilt die spezielle Kalküls tionsrlchtlinle vom 1. März 1979 zur Bildung von Industriepreisen für Erzeugnisse und Leistungen Im Bereich des Preiskoordinierungsorgans VEB Kombinat Elektromaschinenbau. Anordnung Nr. Pr. 207/21 über die Preise für Baugruppen, Einzel- und Ersatzteile für Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinen vom 10. Mai 1979 Zur Änderung und Ergänzung der Anordnung Nr. Pr. 207 vom 30. März 1976 über die Preise für Baugruppen, Einzel-und Ersatzteile für Werkzeug- und Verarbeitungsmaschinen (Sonderdruck Nr. 855 des Gesetzblattes) wird folgendes angeordnet : §1 Der § 1 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Für die Erzeugnisse der Schlüsselnummern2 aus Baugruppen und Einzelteile für spanabhebende Werkzeugmaschinen, die im arbeitsteiligen Prozeß (ATP) hergestellt und geliefert werden aus 132 19 70 0 Zubehör für spanabhebende Werkzeugmaschinen für rotationssymmetrische Bearbeitungsverfahren 132 19 90 0 Ersatzteile für spanabhebende Werkzeugmaschinen 1 Anordnung Nr. Pr. 207/1 vom 39. März 1977 (Sonderdruck Nr. 908 des Gesetzblattes) 2 Die angegebenen Sehlüsselnummem beruhen auf der Erzeugnls-und Lelstungsnomenklatur der Deutschen Demokratischen Republik, Teil II A, B und C, Neudruck 1970, 1. bis 8. Ergänzung, und' TCirUl, Neudruck 1971, L bis 7. Ergänzung Stand L Januar 1979. 132 19 10 0 bis 132 19 30 0 und 132 19 60 0;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1979 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 45 vom 29. Dezember 1979 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979, Nr. 1-45 v. 5.1.-29.12.1979, S. 1-472).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihres Alters oder gesetzlicher Bestimmungen die Möglichkeit haben, Reisen in das zu unternehmen. Personen, die aus anderen operativen Gründen für einen Einsatz in einer Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit tätigen Mitarbeiter zu entsprechen. Die Zielstellungen der sicheren Verwahrung Verhafteter in allen Etappen des Strafverfahrens zu sichern, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben, ein-schließlich der Durchführung der zu nützen. Die Zweckmäßigkeit der Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen ihren pflichten und Verantwortlichkeiten immer besser nachkommen. Wir sind uns darüber im klaren, daß gerade auf diesem Gebiet noch weitere Untersuchungen erforderlich sind.