Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1979, Seite 169

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979, Seite 169 (GBl. DDR Ⅰ 1979, S. 169); Gesetzblatt Teill Nr. 19 Ausgabetag: 11. Juli 1979 169 Anordnung Nr. Pr. 192/11 über die Preise für Schwermaschinenbauerzeugnisse vom 10. Mai 1979 Zur Änderung der Anordnung Nr. Pr. 192 vom 30. März 1976 über die Preise für Schwerraaschinenbauerzeugnisse (Sonderdruck Nr. 867 des Gesetzblattes) wird folgendes angeordnet: 51 Im § 1 Abs. 1 werden die folgenden Schlüsselnummern gestrichen: aus: 131 19 50 0 Ersatzteile für stationäre und transportable Generatoraggregate außer aus: 13119 51 0 Ersatzteile für stationäre und transportable Generatoraggregate mit Turbinenantrieb 131 29 33 0 Ersatzteile für Maschinen und Ausrüstungen zur Erschließung und Gewinnung von Kohle, Erz und sonstigen Mineralien im Übertagebetrieb 131 29 35 0 Ersatzteile für Maschinen und Ausrüstungen für die Abraumbewegung, den Transport und Umschlag bei der Gewinnung und Aufbereitung von Kohle, Erz und sonstigen Mineralien außer aus: 131 29 35 0 Ersatzteile für Ladegeräte sowie Streb- und Streckenfördermittel im untertägigen Bergbau 131 29 36 0 Ersatzteile für Tagebau-Hilfsgeräte aus: 131 39 26 0 Ersatzteile für Maschinen und Ausrüstungen für die Kalt- und Warmverformung außer aus: 131 39 26 5 Ersatzteile für Draht-, Stangen- und Rohrziehmaschinen aus: 131 51 91 2 Ersatzteile für Maschinen zum Zerkleinern, Klassieren, Wasch! und Trocknen von Baustoffen aus: 131 51 92 2 Ersatzteile für Maschinen und Ausrüstungen zur Herstellung von Zement aus: 131 51 93 2 Ersatzteile für Rotormischer aus: 131 55 91 2 Ersatzteile für Universalbagger und Motorgrad aus: 131 55 92 2 aus: 132 79 20 0 134 19 81 0 134 19 82 0 134 19 84 0 134 19 85 0 134 79 33 0 Ersatzteile für Vibrationsanhängewalzen und -tandemwalzen, Gummiradwalzen, Schwarzdekkenfertiger, Banketträumgeräte Ersatzteile für Verseil- und Kabelmaschinen Ersatzteile für Lokomotiven Ersatzteile für Elektro- und Diesel triebzüge und Trieb-, Steuer- und Beiwagen Ersatzteile für Reisezugwag! Ersatzteile für Güterwagen Ersatzteile für Krane außer aus: 134 79 33 0 Ersatzteile für selbstfahrende Lad, Schwimmkranoberteile und Schiffskrane aus: 135 J.2 38 0 Abgasturbolader (Ersatz) aus: 135 17 00 0 Ersatzteile für Pumpen (ohne für Einspritzpum-pen und Druckstromerzeug) 1 Anordnung Nr. Pr. ISS vom 38. März 1876 (Sonderdruck Nr. 867 des Gesetzblattes) aus: 135 18 00 0 Ersatzteile für Verdichter einschließlich mechanische Vakuumerzeuger (ohne für Kältemittelverdichter und für Lüfter zur Förderung von Gasen unter 250 °C) aus: 135 28 20 0 Baugruppen für Dieselmotoren 4-Takt (ohne Einspritzgeräte 135 28 80 0) (Ersatz) außer aus: 135 28 21 0 aus: Baugruppen für Motoren mit Hubvolumen/ Zylinder bis 2 Liter (Ersatz) 135 28 83 0 Einspritzgeräte für Dieselkraftstoffbetrieb für Motoren mit Hubvolumen/Zylinder über 2 Liter, mit Eigenantrieb (Ersatz) aus: 135 28 84 0 Einspritzgeräte für Dieselkraftstoffbetrieb für Motoren mit Hubvolumen/Zylinder über 2 Liter, mit Fremdantrieb (Ersatz) aus: 135 28 89 0 Ersatzteile für Einspritzgeräte für Dieselkraftstoffbetrieb für Motoren mit Hubvolumen/Zylinder über 2 Liter aus: 135 2910 0 Ersatzteile für Dieselmotoren 2-Takt (ohne Kolben) außer aus: 135 29 11 0 Ersatzteile für Motoren mit Hubvolumen/Zylinder bis 2 Liter aus: 135 29 20 0 Einzelteile für Dieselmotoren 4-Takt (ohne Kolben) (Ersatz) auß aus: 135 29 21 0 Einzelteile für Motoren mit Hubvolumen/Zylinder bis 2 Liter (Ersatz) aus: 135 29 20 0 Ersatzteile für Dieselmotoren 4-Takt (ohne Kolben) außer aus: 135 29 21 0 Ersatzteile für Motoren mit Hubvolumen/Zylinder bis 2 Liter aus: 135 31 00 0 Industriegetriebe (ohne Flüssigkeits-, Kraftfahrzeug- und Landmaschinengetriebe) (Ersatz) aus: 135 35 00 0 Mechanische Kupplungen (ohne Kraftfahrzeugkupplungen) (Ersatz) aus: 135 39 10 0 Ersatzteile für Industriegetriebe aus: 135 3913 0 Baugruppen für Zahnradgetriebe (Ersatz) aus: 135 39 17 0 Baugruppen für stufenlos verstellbare Getriebe (Ersatz) aus: 135 39 20 0 Ersatzteile für Flüssigkeitsgetriebe aus: 135 39 50 0 Ersatzteile für mechanische Kupplungen (ohne Ersatzteile für Kraftfahrzeugkupplungen) aus: 135 56 00 0 Ersatzteile für Armaturen aus: 135 57 00 0 Erzeugnisse für Hydraulik (Ersatz) außer aus: 135 57 70 0 Hydraulik-Antriebseinheiten (Ersatz) aus: 135 57 90 0 Ersatzteile für Erzeugnisse für Hydraulik;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1979 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 45 vom 29. Dezember 1979 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979, Nr. 1-45 v. 5.1.-29.12.1979, S. 1-472).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Linie und den zuständigen operativen Diensteinheiten gewährleistet werden muß, daß Verhaftete keine Kenntnis über Details ihrer politischoperativen Bearbeitung durch Staatssicherheit und den dabei zum Einsatz gelangten Kräften, Mitteln und Methoden und den davon ausgehenden konkreten Gefahren für die innere und äußere Sicherheit der Untersuchungshaft anstalt Staatssicherheit einschließlich der Sicherheit ihres Mitarbeiterbestandes. Den konkreten objektiv vorhandenen Bedingungen für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befämgüöl der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter hat zieigpigbhg und differenziert vorrangig im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und die mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Arbeit mit den einzelnen auf der Grundlage individueller Einsatz- und Entwicklungskonzeptionen erfolgt.

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