Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1979, Seite 167

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979, Seite 167 (GBl. DDR Ⅰ 1979, S. 167); 167 Gesetzblatt Teil I Nr. 19 Anordnung Nr. 1 zur Änderung der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 480 Kulturelle Betriebe, kulturelle Einrichtungen und kulturelle Veranstaltungen vom 12. Juni 1979 Zur Änderung der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 480 vom 30. Oktober 1967 Kulturelle Betriebe, kulturelle Einrichtungen und kulturelle Veranstaltungen (Sonderdruck Nr. 570 des Gesetzblattes) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und in Übereinstimmung mit dem Zentralvorstand der Gewerkschaft Kunst folgendes angeordnet: §1 Der § 8 Abs. 3 erhält folgende Fassung: „(3) Schußwaffen und Schußgeräte, die im Bühnenbetrieb Verwendung finden sollen, sind so herzurichten, daß ein Verschießen von patronierter Munition und Geschossen nicht möglich ist. Das Ausgießen der Läufe mit Blei ist nicht gestattet.“ §2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 12. Juni 1979 Der Minister für Kultur Hoffmann Anordnung Nr. 1 zur Änderung der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 481 Vorbereitung und Durchführung von Film- und Fernsehaufnahmen vom 12. Juni 1979 Zur Änderung der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 481 vom 20. Februar 1968 Vorbereitung und Durchführung von Film- und Fernsehaufnahmen (Sonderdruck Nr. 573 des Gesetzblattes) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und in Übereinstimmung mit dem Zentralvorstand der Gewerkschaft Kunst folgendes angeordnet: §1 ' , (1) Der § 12 Abs. 1 erhält folgende Fassung: „(1) Schußwaffen und Schußgeräte, die bei Film- und Fem-sehaufnahmen Verwendung finden sollen, sind so herzurichten, daß ein Verschießen von patronierter Munition und Geschossen nicht möglich ist. Das Ausgießen der Läufe mit Blei ist nicht gestattet.“ (2) Der § 12 Abs. 2 wird aufgehoben. §2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft Berlin, den 12. Juni 1979 Der Minister für Kultur Hoffmann Ausgabetag: 11. Juli 1979 Anordnung Nr. Pr. 251/11 über die Preisbildung für Montageleistungen vom 10. Juni 1979 Zur Ergänzung der Anordnung Nr. Pr. 251 vom 30. März 1978 über die Preisbildung für Montageleistungen (Sonderdruck Nr. 981 des Gesetzblattes) wird folgendes angeordnet: 81 Die Anlage 8 wird um folgende Aufwendungen ergänzt: Kosten für einführende Leitung, Kosten für die Erarbeitung von Lizenzdokumentationen, Kosten für die Eröffnung der Baustelle, Kosten für die Versorgung und Entsorgung der Baustelle und der Wohntmterkünfte, Kosten für die Schaffung eines eigenen Fuhrparkes einschließlich der anfallenden Transportkosten, - Steuern im Ausland, Kosten für ärztliche Betreuung auf Auslandsbaustellen, Kosten für die Schul- und Hortausstattung am Ausländsmontageort. §2 Diese Anordnung tritt am 15. Juni 1979 in Kraft. Berlin, den 10. Juni 1979 Der Leiter des Amtes für Preise Halbritter Minister 1 Anordnung Nr. Pr. 251 vom 30. März 1978 (Sonderdruck Nr. 981 dejf Gesetzblattes) Anordnung Nr. Pr. 121/11 über die Preise für bautechnische Projektierungsleistungen vom 13. Juni 1979 Zur Änderung und Ergänzung der Anordnung Nr. Pr. 121 vom 10. Juni 1975 über die Preise für bautechnische Projektierungsleistlingen (GBl. I Nr. 26 S. 463) wird im Einvernehmen mit dem Leiter des Amtes für Preise folgendes angeordnet: §1 Die ermittelten Bezugssummen gemäß den Ziffern 2.1. der Anlagen 2- und 6 der Preisliste für bautechnische Projektierungsleistungen zur Anordnung Nr. Pr. 121 vom 10. Juni 1975 sind mit folgenden Faktoren umzurechnen: Anlage 2 Faktor 0,86 Anlage 6 Faktor 0,88. §2 Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1980 in Kraft. Sie greift in laufende Verträge ein und gilt für alle Leistungen, die vom Zeitpunkt des Inkrafttretens an erfolgen. Berlin, den 13. Juni 1979 Der Minister für Bauwesen I. V.: Martini Staatssekretär i i Anordnung Nr. Pr. 121 vom 10. Juni 1975 'GBl. I Nr. 28 S. 463);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1979 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 45 vom 29. Dezember 1979 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979, Nr. 1-45 v. 5.1.-29.12.1979, S. 1-472).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, die geeignet sind, in die Konspiration des Feindes einzudringen. Es ist unverzichtbar, die inoffiziellen Mitarbeiter als Hauptwaffe im Kampf gegen den Feind sowie operative Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der HauptabteiIungen sebständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu bestätigen. Verantwortlichkeit und Aufgaben. Die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen haben auf der Grundlage ihrer größtenteils manifestierten feindlich-negativen Einstellungen durch vielfältige Mittel und Methoden zielgerichtet und fortwährend motiviert, auch unter den spezifischen Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuqes Handlungen durchzuführen und zu organisieren, die sich gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.