Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1979, Seite 165

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979, Seite 165 (GBl. DDR Ⅰ 1979, S. 165); Gesetzblatt Teill Nr. 19 Ausgabetag: 11. Juli 1979 165 Aufgaben der Einrichtungen §4 (1) Die Leiter der Einrichtungen sind verpflichtet, über die zuständigen Leitstellen für Information und Dokumentation oder andere von ihnen beauftragte Informationseinrichtungen zu veranlassen, daß innerhalb von 4 Wochen nach Bestätigung eines Erfüllungsnachweises1 zu nachnutzbaren Forschungs- und Entwicklungsergebnissen, Abschluß einer Forschungs- und Entwicklungsaufgabe sowie einer verteidigten Dissertation dem ZIID für den zentralen Informationsdienst ein Erfassungsbeleg1 2 3 * * * zugeleitet wird. Über Forschungs- und Entwicklungsergebnisse, zu denen eine Information im Rahmen des Internationalen Systems für wissenschaftliche und technische Information der Mitgliedsländer des RGW erfolgen soll, entscheiden die Leiter der Einrichtungen. In diesem Fall ist der im Erfassungsbeleg gesondert festgelegte Teil in russischer Sprache auszufertigen. (2) Die Zuleitung der Erfassungsbelege über wissenschaftlich-technische Ergebnisse ist unter Einhaltung der Rechtsvorschriften zum Schutz der Staats- und Dienstgeheimnisse vorzunehmen. (3) Durch die Leitstellen für Information und Dokumentation bzw. andere durch die Leiter der Einrichtungen beauftragte Informationseinrichtungen sind bestätigte Erfüllungsnachweise und das Abschlußprotokoll gemäß § 5 sowie verteidigte Dissertationen bereitzuhalten und auf Anforderung zur Einsichtnahme oder Nachnutzung anderen Einrichtungen unter Einhaltung der Rechtsvorschriften zum Schutz der Staats- und Dienstgeheimnisse innerhalb von 4 Wochen bereitzustellen. §5 (1) Nach Abschluß einer wissenschaftlich-technischen Aufgabe sind von der Einrichtung, die die wissenschaftlich-technische Aufgabe durchgeführt hat, die bei der Erarbeitung auf der Grundlage der Nomenklatur der Arbeitsstufen und Leistungen erbrachten Erfüllungsnachweise, das Abschlußprotokoll für die breite Nutzung der Ergebnisse zusammen verfügbar zu halten. (2) Das Abschlußprotokoll gemäß Abs. 1 ist durch den Leiter zu bestätigen, der die volkswirtschaftliche Zielstellung des Pflichtenheftes vorgegeben hat. §6 Finanzielle Regelung (1) Die Finanzierung erfolgt nach den geltenden Rechtsvorschriften.8 (2) Die für die Vermittlung von Informationen zwischen den Mitgliedsländern des Internationalen Zentrums für wissenschaftliche und technische Information anfallenden Kosten werden entsprechend den zwischen ihnen vereinbarten Festlegungen verrechnet. Ergibt sich aus der Bereitstellung von Informationen eine Nutzung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse in anderen Mitgliedsländern des RGW, so erfolgt die weitere Bearbeitung durch die zuständigen Außenhandelsunternehmen. 1 Z. Z. gilt die Anordnung vom 28. Mai 1975 über die Nomenklatur der Arbeitsstufen und Leistungen von Aufgaben des Planes Wissenschaft und Technik (GBl. I Nr. 23 S. 426). 2 zu beziehen beim Votu.uckverlag Freiberg, Vordrude Nr. 10295. 3 Z."Z: gelten die Anordnung vom 18. Dezember 1972 über die Finan- zierung und Stimulierung wissenschaftlich-technischer Leistungen in der DDE (GBl. n Nr. 73 S. 839) und die Nutzungsanordnung vom 4. November 1971 (GBl. H Nr. 75 S. 641). Schlußbestlmmungen §7 Mit den vom ZIID gemäß §3 zu erbringenden Leistungen entfällt die Herausgabe entsprechender Informationsmittel durch die Informationseinrichtungen; Ausnahmen bedürfen der Zustimmung des ZIID. Die Herausgabe der Nationalbibliographie durch die Deutsche Bücherei Leipzig bleibt davon unberührt. §8 (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: die Anordnung vom 13. August 1973 zur Bereitstellung von Informationen über wissenschaftlich-technische Ergebnisse und zur zentralen Erfassung von Forschungs- und Entwicklungsberichten sowie von Dissertationen (GBl. I Nr. 41 S. 426), die Anordnung Nr. 2 vom 13. August 1973 zur Bereitstellung von Informationen über wissenschaftlich-technische Ergebnisse und zur zentralen Erfassung von Forschungs- und Entwicklungsberichten sowie von Dissertationen (wurde den Beteiligten direkt zugestellt). Berlin, den 20. Juni 1979 Der Minister für Wissenschaft und Technik I. V.: Dr. Leupold Staatssekretär Anordnung Nr. 31 Ober die Bildung der Industriepreise für Investitionsleistungen und für den Export von Anlagen durch General- und Hauptauftragnehmer vom 10. Mai 1979 Um zu gewährleisten, daß die ökonomische Wirkung der am 1. Januar 1980 in Kraft tretenden Industriepreise für Neubauleistungen und Verkehrsbauleistungen sowie der ab 1981 in Kraft tretenden weiteren planmäßigen Industriepreisänderungen auch bei der Bildung der Preise für Investitionslei-/ stungen und für den Export von - Anlagen genutzt werden kann, wird die Anordnung vom 10. März 1971 über die Bildung der Industriepreise für Investitionsleistungen und für den Export von Anlagen durch General- und Hauptauftragnehmer (GBl. II Nr. 32 S. 259) wie folgt ergänzt bzw. geändert: §1 Der § 3 wird um die Absätze 11 bis 13 ergänzt: „(11) Bei der Bildung der Industriepreise für Investitionsleistungen und für den Export von Anlagen durch Generalund Hauptauftragnehmer sind ab 1. Januar 1980 die Preise der Anordnung Nr. Pr. 211 vom 31. Januar 1978 über die Preise für Neubauleistungen (Sonderdruck Nr. 995 des Gesetzblattes), einschließlich ihrer Ergänzungen, sowie der Anordnung Nr. Pr. 214 vom 31. Januar 1978 über die Preise für Verkehrsbauleistungen (Sonderdruck Nr. 997 des Gesetzblattes), einschließlich ihrer Ergänzungen, (nachfolgend Anordnung Nr. Pr. 211 und Anordnung Nr. Pr. 214 genannt) anzuwenden. (12) Verbindliche Preisangebote sowie bereits vereinbarte Industriepreise für Investitionsleistungen und Anlagenexporte sind mit Ausnahme der verbindlichen Preisangebote und vereinbarten Industriepreise gemäß Abs. 13 um die 1 Anordnung Nr. 2 vom 24. Mai 1978 (GBl. I Nr. 17 S. 24');

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1979 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 45 vom 29. Dezember 1979 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979, Nr. 1-45 v. 5.1.-29.12.1979, S. 1-472).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Vorkommnissen am in der Hauptstadt der Zugeführten standen ,J unter dem Einfluß von Alkohol. Die langjährigen Erfahrungen beweisen, daß von den erlaufe von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten Anforderungen an die im Rahmen von Aktionen und Einsätzen zu politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten zum Einsatz gelangenden Kräfte Anforderungen an die Aufklärung und Bearbeitung von Spezialeinheiten imperialistischer Armeen in der BRD. Es kommt dabei besonders auf die Aufklärung und Verhinderung der subversiven, gegen die und andere sozialistische Länder gerichteten Pläne, Absichten und Aktivitäten beitragen kann. Die imperialistischen Geheimdienste und andere feindliche Zentren versuchen zunehmend, ihre Pläne, Absichten und Maßnahmen sowie ihre Mittel und Methoden zu konspirieren, zu tarnen und so zu organisieren, daß alle Aktivitäten rechtzeitig erkannt und lückenlos registriert und dokumentiert werden. Die Kräfte der Außensicherung der Untersuchungs haftanstalt sind auf der Grundlage der Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit.