Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1979, Seite 160

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979, Seite 160 (GBl. DDR Ⅰ 1979, S. 160); Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 6. Juli 1979 1 J (2) Sterilisations- und deren Überwachungsverfahren, die im Arzneibuch der Deutschen Demokratischen Republik nicht genannt sind, dürfen nur dann angewendet werden, wenn der Minister für Gesundheitswesen die Anwendungsbedingungen und -begrenzungen sowie die Art und Zeitabstände der Prüfung und laufenden Kontrolle festgelegt hat. (3) Chemische Verfahren mit keimtötenden Gasen oder Flüssigkeiten sind vorrangig zur Sterilisation von hitzelabilen Stoffen, Gegenständen und Zubereitungen, die bei einmaliger oder wiederholter thermischer Belastung so verändert werden, daß ihre Funktionsfähigkeit, Wirksamkeit oder Verträglichkeit beeinträchtigt ist, anzuwenden. (4) Von mehreren möglichen Verfahren sind diejenigen zu bevorzugen, die eine sichere und schonende Sterilisation des Sterilisiergutes in rekontaminationssicherer Endverpackung gewährleisten und ein von Rüdeständen freies Sterilgut liefern. §3 Vorbereitung des Sterilisiergutes (1) Die Vorbereitung des Gutes zur Sterilisation besteht im Prinzip aus folgenden, nach Möglichkeit zu kombinierenden, Arbeitsschritten: Desinfektion (thermisch oder chemisch) Reinigung Spülung Trocknung Prüfung auf Funktionsfähigkeit bedarfsgerechte Unterteilung und Verpackung Kennzeichnung. (2) Die Rückführung gebrauchten Gutes zur Sterilisation hat so zu erfolgen, daß Erreger von übertragbaren Krankheiten und von Hospitalinfektionen nicht verbreitet werden können. §4 Verpackung des Sterilisiergutes (1) Die Sterilisation der einzelnen Sterilisiergüter muß, sofern das Sterilgut nicht unmittelbar nach der Sterilisation verwendet wird, in rekontaminationssicherer Verpackung einzeln oder in Sterilisiergutsortimenten (Sets) erfolgen. (2) Wird das Sterilgut nicht im eigenen Verantwortungsbereich alsbald verwendet, so ist es zusätzlich zu der im Abs. X genannten Verpackung mit einer Schutzverpackung zu versehen, zu transportieren und aufzubewahren. Die Schutzverpackung ist mitzusterilisieren; sie soll das Sterilgut in seiner Verpackung vor mechanischer Beschädigung, Nässe und Staub schützen. (3) Textilien sind als Verpackungsmaterial im Sinne des Abs. 1 nur in mindestens 4faeher Lage für kurzfristige Aufbewahrung ohne mechanische Beanspruchung zulässig. Durchführung der Sterilisation §5 Beim Betrieb von Sterilisatoren sind die zum Gerät gehörenden Bedienanleitungen des Herstellers einzuhalten. Die Bezirks-Hygieneinspektionen und -institute können zusätzliche Festlegungen für das Betreiben der Sterilisatoren treffen. §6 Bei der Beschickung von Sterilisatoren ist das Sterilisiergut nach Art und Menge im Nutzraum so zu verteilen, daß eine sichere Sterilisation gewährleistet ist. §7 Nach jeder Unterbrechung ist die Sterilisation neu zu beginnen. Eine Unterbrechung der Sterilisation liegt vor, wenn die Energiezufuhr gestört war, die geforderten Parameter unterschritten wurden oder der Nutzraum geöffnet wurde. §3 (1) Der Nutzraum darf nach durchgeführter bzw. unterbrochener Sterilisation erst geöffnet werden, wenn bei der Dampfsterilisation völliger Druckausgleich erreicht wurde und die Kemtemperatur in Flüssigkeitsbehältnissen unter dem Siedepunkt dieser Flüssigkeiten liegt, bei der Heißluftsterilisation 80 °C am Gerätethermometer unterschritten sind, bei der Gassterilisation toxische Gase beseitigt worden sind und Druckausgleich erzielt wurde. (2) Nach der Sterilisation von wäßrigen Flüssigkeiten in hermetisch verschlossenen Behältnissen dürfen Dampfsterilisatoren erst geöffnet werden, wenn die Temperatur am Anzeigethermometer auf 60 °C gesunken ist. Die Kontrollfähig-keit zwischen Temperaturanzeige und Druckabfall im Sterilisiergut muß gewährleistet bleiben. Der verantwortliche Leiter darf hiervon abweichende Regelungen, z. B. bei Sterilisatoren mit Kühlvorrichtung, festlegen. §9 Dokumentation (1) Für jeden Sterilisator ist eine Dokumentation zu führen. Diese Dokumentation muß enthalten: Angaben zum Gerät (Hersteller, Typ, Baujahr), Gerätenummer, Nennspannung, Leistungsaufnahme Bedienanleitung des Gerätes zusätzliche Festlegungen für die Bedienung gemäß § 5 Satz 2 Ergebnisse von Prüfungen festgelegte Mängel am Gerät und am Sterilisiergut Reparaturanforderungen durchgeführte Reparaturen Auflagen der Hygieneinspektion gemäß § 11. (2) Die Betriebsdaten jeder Sterilisation (Datum, Sterilisiergut, in Abhängigkeit vom Sterilisationsverfahren Sterilisiertemperatur, Strahlendosis, Gasdruck oder Konzentration, Sterilisierzeit Ausgleichs- und Einwirkungszeit sowie Unterschrift des Ausführenden) sind in die Dokumentation einzutragen. (3) Bei registrierenden Sterilisatoren können die Registrierstreifen nach Aufträgen der fehlenden Betriebsdaten gesammelt aufbewahrt werden und geordnet die Aufzeichnung gemäß Abs. 2 ersetzen. (4) Wird die Sterilisation in der zentralen Sterilgutversor-gung3 oder für andere Einrichtungen durchgeführt, so ist zur Erfüllung der Kennzeichnungspflicht das Sterilisiergut bzw. Sterilgut mit einer Chargen-Nummer zu versehen. Bei Sterilisationen für den eigenen Verantwortungsbereich genügt die Mitführung von Sicherheitsindikatoren, die am Sterilgut verbleiben. (5) Die Dokumentation gemäß Abs. 1 verbleibt bis zur endgültigen Außerbetriebsetzung beim Sterilisator. Die Aufbewahrungsfrist der Dokumentation gemäß Abs. 2 beträgt 2 Jahre. §10 Aufbewahrung und Verwendung des Sterilgutes (1) Das Sterilgut ist der Verpackung erst unmittelbar vor seiner Verwendung zu entnehmen. Die Verpackung ist vor ihrer Öffnung auf Unversehrtheit, erfolgte Sterilisation (ggf. Indikatorumschlag) und Einhaltung der maximalen Verwendbarkeitsdauer gemäß Abs. 3 zu prüfen. (2) Das Sterilgut gilt als unsteril, wenn die Verpackung undicht oder naß geworden ist, ein vorhandener Indikator nicht 3 3 Richtlinie vom 2. April 1973 für die Planung und Entwicklung der zentralen Sterilgutversorgung (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Gesundheitswesen Nr. 8 S. 75);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1979 beginnt mit der Nummer 1 am 5. Januar 1979 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 45 vom 29. Dezember 1979 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1979 (GBl. DDR Ⅰ 1979, Nr. 1-45 v. 5.1.-29.12.1979, S. 1-472).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit relevant sind, ohne dadurch gesetzliche, oder andere rechtliche Grundsätze über die Unterbringung und Verwahrung Verhafteter zu negieren zu verletzen. Vielmehr kommt es darauf an, mit diesen Nachweismitteln und -methoden wirksam zu arbeiten, um schon bei -der c-renz-passage die Versuche der Einschleusung von Rauschgift weitgehend zu erkennen -und zu unterbinden. In Abhängigkeit von der Bedeutung und der Aussagekraft der Hinweise sind Entscheidungen über Maßnahmen zur Informationsverdichtung oder zur Speicherung Ablage des Materials zu treffen.