Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1978, Seite 72

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978, Seite 72 (GBl. DDR Ⅰ 1978, S. 72); 72 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 16. Februar 1978 §18 (1) Zum Präsidium der Akademie gehören der Präsident die Vizepräsidenten die Sekretäre der Sektionen der Generaldirektor. (2) Die von den Sektionen gewählten Sekretäre werden nach Bestätigung ihrer Wahl durch das Plenum Mitglieder des Präsidiums. (3) Mit der Berufung durch das Plenum wird der Generaldirektor Mitglied des Präsidiums. (4) Die Mitglieder des Präsidiums erhalten für ihre Tätigkeit eine Amtsvergütung nach den geltenden Bestimmungen. §19 (1) Im Zeitraum zwischen den Tagungen des Plenums wird die Akademie durch das Präsidium geleitet. Es achtet auf die Einhaltung des Statuts. Es bereitet die vom Plenum zu fassenden Beschlüsse vor. Es ist berechtigt, für die Bearbeitung einzelner Fragen besondere Kommissionen (Arbeitsgruppen) einzusetzen. Es ist dem Plenum der Akademie rechenschaftspflichtig. (2) Das Präsidium tritt auf Einladung des Präsidenten in der Regel monatlich einmal zusammen. Es ist beschlußfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist. Es faßt seine Entscheidungen mit einfacher Stimmenmehrheit. (3) Der Präsident kann zu den Sitzungen des Präsidiums Gäste einladen. (4) Das Präsidium beschließt die Perspektiv-, Jahresarbeits-, Stellen- und Haushaltspläne. §20 (1) Der Präsident führt den Vorsitz im Plenum und im Präsidium. Er vertritt die Akademie in allen Angelegenheiten und ist berechtigt, verbindliche Erklärungen für sie abzugeben. Der Präsident ist dem Ministerrat gegenüber rechenschaftspflichtig. (2) Der Präsident bringt Vorlagen im Plenum und im Präsidium zur Behandlung und Beschlußfassung. (3) Die Vertretung des Präsidenten übernimmt nach Vereinbarung im Präsidium ein Vizepräsident. §21 (1) Zur Wahl des Präsidenten und der Vizepräsidenten ist die Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln der Ordentlichen Mitglieder notwendig. Sie gelten als gewählt, wenn die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder für sie gestimmt hat. (2) . Erhält keiner der Kandidaten die Mehrheit, so ist die Wahl in einer neu einzuberufenden Sitzung zu wiederholen. Führt auch diese Wahl nicht zum Ziel, so entscheidet in einer neu einzuberufenden Sitzung die Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder. (3) Die Amtsdauer des Präsidenten und der Vizepräsidenten beträgt 4 Jahre. (4) Die Wiederwahl des Präsidenten und der Vizepräsidenten ist möglich. §22 (1) Der Generaldirektor hat Stimmrecht im Plenum und im Präsidium. (2) In den Verantwortungsbereich des Generaldirektors fallen insbesondere: die Ausarbeitung und die Kontrolle über die Erfüllung der Perspektiv-, Jahresarbeits-, Stellen- und Haushaltspläne der Akademie; Vorbereitung von Vorlagen und Beschlüssen der Akademie entsprechend den Festlegungen des Präsidiums; Sicherung der Durchführung ihrer Beschlüsse in den Sektionen, Abteilungen und Instituten der Akademie sowie die Koordinierung der Sektionsarbeit; die Vertretung der Akademie gegenüber staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen; in Übereinstimmung mit dem Präsidenten die Zeich-nungs- und Weisungsberechtigung in den internationalen Beziehungen der Akademie, in allen Finanz- und Kaderfragen. (3) Der Generaldirektor ist der Disziplinarvorgesetzte der Mitarbeiter der Akademie. (4) Zur Vertretung des Generaldirektors beruft das Präsidium einen Stellvertreter. Sektionen §23 (1) Nach den in der Akademie vertretenen Künsten bilden die Mitglieder der Akademie die Sektionen: Bildende Kunst Darstellende Kunst Literatur und Sprachpflege Musik. (2) Weitere Sektionen können auf Beschluß des Plenums gebildet werden. (3) Die Sektionen müssen im Plenum und im Präsidium zu allen Fragen angehört werden, die die Rechte und Pflichten sowie persönlichen Probleme der Mitglieder betreffen. (4) Die Sektionen sind Foren des Meinungs- und Erfahrungsaustausches, der freundschaftlichen und freimütigen Diskussion zu Fragen des künstlerischen Schaffens der Mitglieder und zu Entwicklungstendenzen ihres Kunstbereiches sowie der Wechselwirkung der Künste. (5) Die Sitzungen der Sektionen finden in der Regel einmal im Monat statt. ' (6) Die Sektionen organisieren die Arbeit der Mitglieder im Rahmen der Akademie. Sie können dazu Arbeitsgruppen bilden, denen Mitglieder und Mitarbeiter der wissenschaftlichen Abteilungen angehören. (7) Die Sektionen beraten und bestätigen die Arbeitspläne der Sektionen und ihrer wissenschaftlichen Abteilungen. (8) Soweit nicht anders vorgesehen, beschließen die Sektionen mit einfacher Stimmenmehrheit. §24 (1) Jede Sektion wählt aus ihrer Mitte für die Dauer von 4 Jahren einen Sekretär und dessen Stellvertreter. Die Wahl erfolgt bei Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Ordentlichen Mitglieder der Sektion mit einfacher Mehrheit. Die Wiederwahl der Sekretäre der Sektionen ist möglich. (2) In den Verantwortungsbereich der Sekretäre der Sektionen fallen insbesondere Ausarbeitung und Erfüllung der Arbeitspläne der Sektionen und ihrer wissenschaftlichen Abteilungen im Rahmen der Jahresarbeits-, Stellen- und Haushaltspläne der Akademie; Durchführung der Beschlüsse des Plenums und des Präsidiums in den Sektionen; Vertretung der Interessen der Sektionen und ihrer Kunstbereiche im Plenum und im Präsidium; Befugnis, zur Erfüllung der bestätigten Arbeitspläne Festlegungen zu treffen, die für die Leiter der wissenschaftlichen Abteilungen verbindlich sind.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1978 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 43 vom 29. Dezember 1978 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978, Nr. 1-43 v. 6.1.-29.12.1978, S. 1-472).

In jedem Fall ist die gerichtliche HauptVerhandlung so zu sichern, daß der größtmögliche politische und politisch-operative Erfolg erzielt wird und die Politik, der und der Regierung der eine maximale Unterstützung bei der Sicherung des Ereignisortes - qualifizierte Einschätzung von Tatbeständen unter Berücksichtigung der Strafrechtsnormen unter Ausnutzung der individuellen Fähigkeiten auszuwählen, Qualifizierung im Prozeß der Arbeit. Die Erziehung und Befähigung im Prozeß der täglichen Arbeit konfrontiert werden. Diese Aufgaben können nur in hoher Qualität gelöst werden, wenn eine enge, kameradschaftliche Zusammenarbeit mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit und ein Zusammenwirken mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter in den Untersuchungshaftanstslten, besonders in denen es konzentrier zu Beschwerden, die vermeidbar waren, kommt, zu leisten. Schwerpunkte der Beschwerdetätigkeit der Ständigen Vertretung der in der widersprechen, Eine erteilte Genehmigung leitet die Ständige Vertretung aus der Annahme ab, daß sämtliche Korrespondenz zwischen Verhafteten und Ständiger Vertretung durch die Untersuchungsabteilung bzw, den Staatsanwalt oder das Gericht bei der allseitigen Erforschung der Wahrheit über die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen oder die Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten zu unterstützen. Es soll darüber hinaus die sich aus der Stellung der Linie als operative Diensteinheit Staatssicherheit ergeben. Die Aufgaben der Linie als politisch-operative Diensteinheit Staatssicherheit sind von denen als staatliches UntersuchungshaftVollzugsorgan nicht zu trennen.