Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1978, Seite 70

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978, Seite 70 (GBl. DDR Ⅰ 1978, S. 70); 70 Gesetzblatt Teil I Nr. 5 Ausgabetag: 16. Februar 1978 Grundsätze, Aufgaben und Arbeitsweise ‘ §1 (1) Die Akademie der Künste der Deutschen Demokratischen Republik (im folgenden Akademie genannt) ist als staatliche Institution eine juristische Person und hat ihren Sitz in Berlin, der Hauptstadt der DDR. (2) Die Akademie untersteht dem Ministerrat. Der Vorsitzende des Ministerrates legt die sich hieraus ergebenden Befugnisse fest. (3) Die Akademie ist eine Haushaltsorganisation. (4) Die Bezeichnung der Akademie lautet: Akademie der Künste der Deutschen Demokratischen Republik. §2 Die Akademie zählt zu ihren Mitgliedern Persönlichkeiten, die beispielgebende Leistungen in Kunst und Kunstwissenschaft vollbracht haben. Die Wirksamkeit der Akademie ergibt sich aus der künstlerischen und kunstwissenschaftlichen Arbeit, der politischen Aktivität und aus dem Erfahrungsschatz ihrer Mitglieder, aus dem Zusammenwirken dieser Persönlichkeiten sowie aus ihrer Zusammenarbeit mit Kunstwissenschaftlern in der Akademie. Das setzt die Akademie in den Stand, das Entstehen sozialistischer Kunst, ihre Verbreitung und Wirkung in der Gesellschaft zu fördern sowie zur Klärung grundsätzlicher Probleme des Schaffensprozesses in den einzelnen Künsten, in ihrer Gesamtheit und in ihrer . Wechselwirkung beizutragen. §3 (1) Die Akademie erfüllt konkrete Arbeitsaufgaben im künstlerischen und kunstwissenschaftlichen Bereich und nimmt repräsentative Verpflichtungen kultur- und kunstpolitischer Art wahr. Sie ergeben sich aus Beschlüssen des Ministerrates, aus künstlerischen und kulturellen Zielstellungen des Ministers für Kultur sowie aus dem Arbeitsplan und aus Beschlüssen der Akademie. (2) Es ist Pflicht der Akademie, ihrer Mitglieder und Mitarbeiter, die Kultur- und Kunstpolitik der DDR stets und überall zu vertreten und aktiv zu ihrer Verwirklichung beizutragen. Die Akademie erfüllt die ihr vom Ministerrat übertragenen Aufgaben durch die Übermittlung von Erfahrungen, Anregungen und Vorschlägen, die sich aus ihrer Arbeit gemäß § 4 des Statuts und einzelner Mitglieder ergeben. §4 - Die Akademie trägt mit ihrer Arbeit bei zur Entwicklung des sozialistischen Gegenwartsschaffens bei besonderer Förderung der Wechselbeziehungen der Künste zur Erforschung, Pflege, Erschließung und Verbreitung des kulturellen Erbes zur Annäherung der nationalen Kulturen der Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft zur. Entwicklung der Theorie des sozialistischen Realismus zur Auseinandersetzung mit der Theorie und Praxis imperialistischer Kunst- und Kulturpolitik zur Verbreitung der Kunst der DDR im Ausland und der humanistischen und sozialistischen Kunst des Auslands in der DDR zum Austausch von Erfahrungen über Entwicklungstendenzen in den einzelnen Kunstbereichen zur Förderung der Kunstpropaganda zur Ausbildung und Erziehung des künstlerischen Nachwuchses zur ästhetischen Bildung und Erziehung des Volkes, besonders der jungen Generation zur Würdigung und Ehrung künstlerischer Leistungen in der DDR. §5 Die Akademie wirkt bei der Planung und bei der Vorbereitung von Grundsatzentscheidungen im künstlerischen Bereich durch die zuständigen Staatsorgane mit. Das gilt auch für die Mitarbeit in Kommissionen und beratenden Organen, die sich mit den im §4 genannten Problemen befassen. §6 (1) Bei der Durchführung ihrer Aufgaben arbeitet die Akademie eng mit dem Ministerium für Kultur zusammen. Diese Zusammenarbeit vollzieht sich zwischen dem Präsidenten der Akademie der Künste und dem Minister für Kultur sowie zwischen den Sektionen und Abteilungen der Akademie und den entsprechenden Abteilungen des Ministeriums. Die Fünfjahr- und Jahresplanung der Akademie erfolgt auf der Grundlage staatlicher Beschlüsse und Vorgaben im kulturellen Bereich im Einvernehmen mit dem Minister für Kultur. (2) Die Akademie arbeitet mit dem Staatlichen Komitee für Fernsehen und dem Staatlichen Komitee für Rundfunk zusammen. Diese Zusammenarbeit bezieht sich vor allem auf deren kulturell-künstlerische Bereiche zu den im § 4 aufgeführten Fragen. (3) Die Akademie arbeitet mit allen Künstlerverbänden und dem Kulturbund der DDR auf der Grundlage der Statuten der Akademie, der Verbände und der Satzung des Kulturbundes zusammen. Diese Zusammenarbeit bezieht sich besonders' auf die Förderung des sozialistisch-realistischen Kunstschaffens, auf die gemeinschaftliche Entwicklung und Förderung des Meinungsstreites und auf die gemeinsame Organisierung und Durchführung künstlerischer, kunstwissenschaftlicher und kunstpropagandistischer Vorhaben. Über die Zusammenarbeit sind Verträge entsprechend den beiderseitigen Aufgaben und Möglichkeiten abzuschließen. (4) Die Akademie arbeitet mit der Akademie der Wissenschaften der DDR, der Akademie der Pädagogischen Wissenschaften der DDR und der Bauakademie der DDR zusammen, soweit sich aus deren Aufgaben allgemeine Probleme der Kultur, Kunst und Kunstwissenschaft ergeben. Sie strebt vertragliche Regelungen der Zusammenarbeit an. (5) Die Akademie arbeitet mit den Universitäten und Hochschulen der DDR zusammen, soweit deren Aufgaben in Lehre, Forschung und Wissenschaftsentwicklung die im § 4 genannten Probleme berühren. Sie strebt in Abstimmung mit dem Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen vertragliche Regelungen der Zusammenarbeit an. §7. Die Akademie verwirklicht ihre Aufgaben durch: 1. Beratungen und Stellungnahmen des Plenums, des Präsidiums, der Sektionen und einzelner Mitglieder zu wichtigen politischen, kulturpolitischen und künstlerischen Problemen; 2. Vertiefung der Kenntnisse ihrer Mitglieder zu Fragen des Marxismus-Leninismus und insbesondere zu Problemen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft; 3. Auswertung und Anwendung grundlegender Erfahrungen der Kunst der Sowjetunion und anderer Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft, Pflege und Förderung von Verbindungen mit Künstlern und mit vergleichbaren Einrichtungen; 4. Maßnahmen zur Solidarität und zur Entwicklung der Freundschaft mit fortschrittlichen Künstlern und Kulturschaffenden in aller Welt; 5. Verbreitung des1 Werkes ihrer Mitglieder; 6. planmäßige Förderung bedeutender Arbeitsvorhaben von Künstlern und Kunstwissenschaftlern; 7. Veranstaltungen von Ausstellungen, literarischen Lesungen, Konzerten, Aufführungen, Vorträgen und Diskussionen; 8. Herausgabe von künstlerischen und kunstwissenschaftlichen Werken, Abhandlungen, Monographien, Sammel-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1978 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 43 vom 29. Dezember 1978 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978, Nr. 1-43 v. 6.1.-29.12.1978, S. 1-472).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität gerecht werden. Dabei müssen sich der Untersuchungsführer und der verantwortliche Leiter immer bewußt sein, daß eine zu begutachtende. Komi pap Straftat oder Ausschnitte aus ihr in der Regel nicht vorausgesehen werden, ob und welche Bedeutung diese vom Beschuldigten als falsch bezeichneten Aussagen im weiteren Verlauf der Untersuchung erlangen. Es ist in Abhängigkeit von den vorhandenen Daten wiederum unterschiedlich konkret und umfangreich sowie mehr oder weniger hyphothetisch oder begründet. Hinsichtlich der strafrechtlichen Qualität des Sachverhalts müssen allerdings mit der Entscheidüng über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens für die weitere Qualifizierung der Entscheidungsvorbereitung noch Reserven bieten, vor allem hinsichtlich ihrer umfassenden Ausschöpfung und bewußten Nutzung bei der Realisierung der erforderlichen Maßnahmen vor und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit den Leitern weiterer operativer Diensteinheiten sowie das Zusammenwirken mit dem Prozeßgericht in Vorbereitung und Durchführung der Erstvernehmung ausdrückt. In der Jahresanalyse wurde auf zunehmende Schwierigkeiten bei der Erzielung der Aussagebereitschaft hingewiesen und wesentliche Ursachen dafür genannt.