Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1978, Seite 374

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978, Seite 374 (GBl. DDR Ⅰ 1978, S. 374); 374 Gesetzblatt Teil I Nr. 34 Ausgabetag: 9. Oktober 1978 d) die Initiative der Werktätigen in der Neuererbewegung der Verbesserung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes dient; e) eine bedarfsgerechte Planung der sicherheitstechnischen Mittel und Körperschutzmittel erfolgt. §6 Der Sicherheitsinspektor ist verpflichtet, den Leiter des Betriebes bei der Erarbeitung der Analyse über die Entwicklung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes zu unterstützen. Er hat Maßnahmen zur weiteren Vervollkommnung des Gesundheitsund Arbeitsschutzes vorzuschlagen. Insbesondere hat er a) die leitenden Mitarbeiter bei ihrer Analysentätigkeit anzuleiten und von diesen die Beseitigung der in ihrem Verantwortungsbereich vorhandenen arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen, vor allem der Ursachen und begünstigenden Faktoren der Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten, anderen arbeitsbedingten Gesundheitsschäden und Havarien sowie der Arbeitserschwernisse zu verlangen; b) auf der Grundlage der Unfallmeldungen die Schwerpunkte der Ursachen und begünstigenden Faktoren der Wegeunfälle, der Unfälle bei organisierter gesellschaftlicher, kultureller oder sportlicher Tätigkeit zu ermitteln und dem Betriebsleiter Maßnahmen vorzuschlagen, wie insbesondere im Zusammenwirken mit den örtlichen Räten weitere Unfälle verhütet werden können; .c) die mindestens halbjährlich anzufertigenden Analysen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Analysentätigkeit der leitenden Mitarbeiter und eigener Untersuchungen vorzubereiten. §7 (1) Der Sicherheitsinspektor ist verpflichtet, bei der Durchsetzung des sozialistischen Rechts auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes mitzuarbeiten. Dazu hat er insbesondere a) sich konkrete Kenntnisse über die für den Betrieb und die Betriebsbereiche zutreffenden Bestimmungen anzueignen; b) die Wirksamkeit der Rechtsvorschriften einschließlich der staatlichen Standards einzuschätzen und gegebenenfalls Vorschläge für den Erlaß, die Änderung oder Aufhebung von betrieblichen Regelungen und Weisungen zu unterbreiten; -c) bei der Ausarbeitung von Entwürfen betrieblicher Regelungen mitzuwirken bzw. entsprechende Entwürfe auszuarbeiten; d) darauf Einfluß zu nehmen, daß die auszuarbeitenden oder zu begutachtenden Entwürfe von Rechtsvorschriften den fortgeschrittenen wissenschaftlichen Erkenntnissen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes entsprechen; e) das Streben der Werktätigen nach höherer Ordnung, Sicherheit und Disziplin im Rahmen des sozialistischen Wettbewerbs zu unterstützen; f) zu kontrollieren, daß bei der Vorbereitung und Durchführung von Investitionen und wissenschaftlichen Leistungen die erforderlichen Maßnahmen des Gesundheitsund Arbeitsschutzes festgelegt und die GAB-Nachweise ordnungsgemäß erarbeitet werden; g) Maßnahmen vorzuschlagen, die sichern, daß die Forderungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes als Qualitätsmerkmal Bestandteil der Wirtschaftsverträge sind. (2) Soweit Hinweise des Sicherheitsinspektors auf die notwendige Beseitigung einer unmittelbaren Gefahr für das Leben oder der unmittelbaren Gefahr einer erheblichen Gesundheitsschädigung der Werktätigen vom Betriebsleiter unbeachtet bleiben, ist der Sicherheitsinspektor verpflichtet, darüber den Leiter des übergeordneten Organs, die zuständige Arbeitsschutzinspektion des Freien Deutschen Gewerkschafts- bundes und die zuständigen staatlichen Organe gemäß §30 der ASVO zu informieren. §8 Der Sicherheitsinspektor hat zur Erweiterung und Vertiefung der Kenntnisse der Werktätigen auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes sowie zur Ausbildung und Vervollkommnung entsprechender Fähigkeiten und Fertigkeiten insbesondere a) Vorschläge für die inhaltliche Gestaltung und die Organisation der Qualifizierung der leitenden Mitarbeiter und der Werktätigen, an die gemäß § 212 des Arbeitsgesetzbuches erhöhte Anforderungen zur Verwirklichung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes gestellt sind, sowie für die Durchführung von Belehrungen auf dem genannten Gebiet zu unterbreiten; b) an der Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen für die leitenden Mitarbeiter mitzuwirken. Vor allem sind den leitenden Mitarbeitern, die dem Betriebsleiter direkt unterstellt sind, neue rechtliche Regelungen zu erläutern sowie verallgemeinerungsfähige Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis zu vermitteln; c) die Qualität der Belehrungen auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes zu überprüfen und gegebenenfalls Forderungen zur Erhöhung der Wirksamkeit dieser Belehrungen gegenüber den leitenden Mitarbeitern zu erheben. §9 (1) Der Sicherheitsinspektor übt entsprechend den Rechtsvorschriften und den Festlegungen des Betriebsleiters die Anleitung und Kontrolle der leitenden Mitarbeiter auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes aus. Er hat den Betriebsleiter über die Kontrollergebnisse zu informieren und ihm erforderliche Maßnahmen vorzuschlagen. (2) Der Sicherheitsinspektor ist verpflichtet, im Rahmen der ihm übertragenen Rechte und Pflichten insbesondere a) gute Erfahrungen zu verallgemeinern, die leitenden Mitarbeiter auf Mängel im Gesundheits- und Arbeitsschutz hinzuweisen, von ihnen deren Beseitigung zu fordern und sie dabei zu beraten; b) die leitenden Mitarbeiter bei der Untersuchung und Auswertung von Verletzungen der Bestimmungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, insbesondere bei der Aufdeckung und Beseitigung der Ursachen und begünstigenden Faktoren von Unfällen sowie der damit im Zusammenhang stehenden Pflichtverletzungen, anzuleiten und erforderlichenfalls an den Untersuchungen teilzunehmen; c) an der betrieblichen Untersuchung von tödlichen Arbeitsunfällen und Arbeitsunfällen mit schweren Körperschäden mitzuwirken; d) die leitenden Mitarbeiter bei der Gestaltung und Erhaltung sicherer und erschwemisfreier Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten sowie die Schutzgütekommission zu unterstützen. (3) Der Sicherheitsinspektor trägt durch planmäßige Kontrolle zur Gewährleistung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes im Betrieb bei. Er hat insbesondere a) an den regelmäßigen Betriebsbegehungen gemäß § 10 Abs. 1 der ASVO teilzunehmen; b) auf die Überprüfung der Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten und die daraus abzuieiienden Maßnahmen einzuwirken; c) zu kontrollieren, daß die sicherheitstechnischen Mittel und Körperschutzmittel ordnungsgemäß instand gehalten und zweckentsprechend angewendet werden; d) zu kontrollieren, daß Werktätige, die mit Arbeiten gemäß § 214 des Arbeitsgesetzbuches beschäftigt werden, die erforderliche Berechtigung dafür besitzen;;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1978 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 43 vom 29. Dezember 1978 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978, Nr. 1-43 v. 6.1.-29.12.1978, S. 1-472).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren durch die Leiter herausgearbeitet. Die vorliegende Forschungsarbeit konzentriert sich auf die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Linie und den damit zusammenhängenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit auf diesem Gebiet enthaltenen Festlegungen haben durchgeführte Überprüfungen ergeben, daß insbesondere die in den Befehlen und angewiesenen Ziel- und Aufgabenstellungen nicht in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände der konkreten Eeindhandlungen und anderer politischoperativ relevanter Handlungen, Vorkommnisse und Erscheinungen, Staatsfeindliche Hetze, staatsfeindliche Gruppenbildung und andere negative Gruppierungen und Konzentrationen sowie weitere bei der Bekämpfung von politischer Untergrundtätigkeit zu beachtender Straftaten und Erscheinungen Terrorhandlungen Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze. Von den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurdea im Jahre gegen insgesamt Personen einen Rückgang von Ermittlungsverfahren um, dar. Unter diesen befinden sich Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin: in Verbind, in ohne Menschen- sonst. Veroin- insgesamt händlerband. aus dem düng unter. Jahre Arbeiter Intelligenz darunter Arzte.