Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1978, Seite 374

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978, Seite 374 (GBl. DDR Ⅰ 1978, S. 374); 374 Gesetzblatt Teil I Nr. 34 Ausgabetag: 9. Oktober 1978 d) die Initiative der Werktätigen in der Neuererbewegung der Verbesserung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes dient; e) eine bedarfsgerechte Planung der sicherheitstechnischen Mittel und Körperschutzmittel erfolgt. §6 Der Sicherheitsinspektor ist verpflichtet, den Leiter des Betriebes bei der Erarbeitung der Analyse über die Entwicklung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes zu unterstützen. Er hat Maßnahmen zur weiteren Vervollkommnung des Gesundheitsund Arbeitsschutzes vorzuschlagen. Insbesondere hat er a) die leitenden Mitarbeiter bei ihrer Analysentätigkeit anzuleiten und von diesen die Beseitigung der in ihrem Verantwortungsbereich vorhandenen arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen, vor allem der Ursachen und begünstigenden Faktoren der Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten, anderen arbeitsbedingten Gesundheitsschäden und Havarien sowie der Arbeitserschwernisse zu verlangen; b) auf der Grundlage der Unfallmeldungen die Schwerpunkte der Ursachen und begünstigenden Faktoren der Wegeunfälle, der Unfälle bei organisierter gesellschaftlicher, kultureller oder sportlicher Tätigkeit zu ermitteln und dem Betriebsleiter Maßnahmen vorzuschlagen, wie insbesondere im Zusammenwirken mit den örtlichen Räten weitere Unfälle verhütet werden können; .c) die mindestens halbjährlich anzufertigenden Analysen unter Berücksichtigung der Ergebnisse der Analysentätigkeit der leitenden Mitarbeiter und eigener Untersuchungen vorzubereiten. §7 (1) Der Sicherheitsinspektor ist verpflichtet, bei der Durchsetzung des sozialistischen Rechts auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes mitzuarbeiten. Dazu hat er insbesondere a) sich konkrete Kenntnisse über die für den Betrieb und die Betriebsbereiche zutreffenden Bestimmungen anzueignen; b) die Wirksamkeit der Rechtsvorschriften einschließlich der staatlichen Standards einzuschätzen und gegebenenfalls Vorschläge für den Erlaß, die Änderung oder Aufhebung von betrieblichen Regelungen und Weisungen zu unterbreiten; -c) bei der Ausarbeitung von Entwürfen betrieblicher Regelungen mitzuwirken bzw. entsprechende Entwürfe auszuarbeiten; d) darauf Einfluß zu nehmen, daß die auszuarbeitenden oder zu begutachtenden Entwürfe von Rechtsvorschriften den fortgeschrittenen wissenschaftlichen Erkenntnissen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes entsprechen; e) das Streben der Werktätigen nach höherer Ordnung, Sicherheit und Disziplin im Rahmen des sozialistischen Wettbewerbs zu unterstützen; f) zu kontrollieren, daß bei der Vorbereitung und Durchführung von Investitionen und wissenschaftlichen Leistungen die erforderlichen Maßnahmen des Gesundheitsund Arbeitsschutzes festgelegt und die GAB-Nachweise ordnungsgemäß erarbeitet werden; g) Maßnahmen vorzuschlagen, die sichern, daß die Forderungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes als Qualitätsmerkmal Bestandteil der Wirtschaftsverträge sind. (2) Soweit Hinweise des Sicherheitsinspektors auf die notwendige Beseitigung einer unmittelbaren Gefahr für das Leben oder der unmittelbaren Gefahr einer erheblichen Gesundheitsschädigung der Werktätigen vom Betriebsleiter unbeachtet bleiben, ist der Sicherheitsinspektor verpflichtet, darüber den Leiter des übergeordneten Organs, die zuständige Arbeitsschutzinspektion des Freien Deutschen Gewerkschafts- bundes und die zuständigen staatlichen Organe gemäß §30 der ASVO zu informieren. §8 Der Sicherheitsinspektor hat zur Erweiterung und Vertiefung der Kenntnisse der Werktätigen auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes sowie zur Ausbildung und Vervollkommnung entsprechender Fähigkeiten und Fertigkeiten insbesondere a) Vorschläge für die inhaltliche Gestaltung und die Organisation der Qualifizierung der leitenden Mitarbeiter und der Werktätigen, an die gemäß § 212 des Arbeitsgesetzbuches erhöhte Anforderungen zur Verwirklichung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes gestellt sind, sowie für die Durchführung von Belehrungen auf dem genannten Gebiet zu unterbreiten; b) an der Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen für die leitenden Mitarbeiter mitzuwirken. Vor allem sind den leitenden Mitarbeitern, die dem Betriebsleiter direkt unterstellt sind, neue rechtliche Regelungen zu erläutern sowie verallgemeinerungsfähige Erkenntnisse aus Wissenschaft und Praxis zu vermitteln; c) die Qualität der Belehrungen auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes zu überprüfen und gegebenenfalls Forderungen zur Erhöhung der Wirksamkeit dieser Belehrungen gegenüber den leitenden Mitarbeitern zu erheben. §9 (1) Der Sicherheitsinspektor übt entsprechend den Rechtsvorschriften und den Festlegungen des Betriebsleiters die Anleitung und Kontrolle der leitenden Mitarbeiter auf dem Gebiet des Gesundheits- und Arbeitsschutzes aus. Er hat den Betriebsleiter über die Kontrollergebnisse zu informieren und ihm erforderliche Maßnahmen vorzuschlagen. (2) Der Sicherheitsinspektor ist verpflichtet, im Rahmen der ihm übertragenen Rechte und Pflichten insbesondere a) gute Erfahrungen zu verallgemeinern, die leitenden Mitarbeiter auf Mängel im Gesundheits- und Arbeitsschutz hinzuweisen, von ihnen deren Beseitigung zu fordern und sie dabei zu beraten; b) die leitenden Mitarbeiter bei der Untersuchung und Auswertung von Verletzungen der Bestimmungen des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, insbesondere bei der Aufdeckung und Beseitigung der Ursachen und begünstigenden Faktoren von Unfällen sowie der damit im Zusammenhang stehenden Pflichtverletzungen, anzuleiten und erforderlichenfalls an den Untersuchungen teilzunehmen; c) an der betrieblichen Untersuchung von tödlichen Arbeitsunfällen und Arbeitsunfällen mit schweren Körperschäden mitzuwirken; d) die leitenden Mitarbeiter bei der Gestaltung und Erhaltung sicherer und erschwemisfreier Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten sowie die Schutzgütekommission zu unterstützen. (3) Der Sicherheitsinspektor trägt durch planmäßige Kontrolle zur Gewährleistung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes im Betrieb bei. Er hat insbesondere a) an den regelmäßigen Betriebsbegehungen gemäß § 10 Abs. 1 der ASVO teilzunehmen; b) auf die Überprüfung der Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsstätten und die daraus abzuieiienden Maßnahmen einzuwirken; c) zu kontrollieren, daß die sicherheitstechnischen Mittel und Körperschutzmittel ordnungsgemäß instand gehalten und zweckentsprechend angewendet werden; d) zu kontrollieren, daß Werktätige, die mit Arbeiten gemäß § 214 des Arbeitsgesetzbuches beschäftigt werden, die erforderliche Berechtigung dafür besitzen;;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1978 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 43 vom 29. Dezember 1978 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978, Nr. 1-43 v. 6.1.-29.12.1978, S. 1-472).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt Gericht zur Gewährleistung einer hohen Qualität in der Dienstdurchführung zur Sicherung des Dienstobjektes, Gewährleistung eines hohen Standes der Wachsamkeit und Disziplin durch Bekämpfung aller Erscheinungen der routinemäßigen und oberflächlichen Dienstdurchführung. Einhaltung und Durchsetzung der Konspiration und Sicherheit der in der täglichen operativen Arbeit wie realisiert werden müssen. Es ist vor allem zu sichern, daß relativ einheitliche, verbindliche und reale Normative für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.