Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1978, Seite 331

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978, Seite 331 (GBl. DDR Ⅰ 1978, S. 331); Gesetzblatt Teil I Nr. 29 Ausgabetag: 14. September 1978 331 CSV Mn Gesamtsalz außer Härtebildner und Sulfat Sulfat Säureverbrauch Basenverbrauch Eisen, gelöst Chrom VI Schwermetalle, außer Eisen und Chrom VI Mineralöle, tierische und pflanzliche Fette, extrahierbare Stoffe Sulfid, Schwefelwasserstoff (als S berechnet) Stickstoff (als N berechnet) Phosphor (als P berechnet) freies Chlor wasserdampfflüchtige Phenole (berechnet als CGH3OH) Detergentien freies Zyanid komplex gebundenes Zyanid Gifte und Wasserschadstoffe ,75 M/kg 02 ,30 M/kg 5, M/kg 6, - M/Kval 12, M/Kval 6,80 M/kg Fe 20, M/kg 13,60 M/kg 5, M/kg 75,- M/kg 5, M/kg 13,50 M/kg 5,- M/kg 75,- M/kg 25,- M/kg 100,- M/kg CN 10,- M/kg CN 100,- M/kg Cyanäqui- valent Temperatur über 35 °C Radioaktivität ,05 M/m3 u. °C Behandlung erfolgt entsprechend den geltenden Rechtsvorschriften1 Abfallstoffe (Asche, Müll, Schrott, Bauschutt) 200, M/m3 Abprodukte mit extrem hohen Auswirkungen auf die Abwasseranlagen oder auf die Gewässer 200, M/m3 3. Die Doppelbewertung eines Inhaltsstoffes ist unzulässig. 5. Bei Verstoß gegen die Einleitungsverböte des § 10 wird die Preissanktion auf die gesamte abgestoßene Abwasserlast bzw. Menge der Inhaltsstoffe nach den Bewertungskriterien dieser Anlage erhoben. Meldet ein Verursacher derartige Verstöße nicht oder nicht unverzüglich dem zuständigen Versorgungsträger, werden die Preissanktionen in doppelter Höhe erhoben. 6. Ändern sich beim Bedarfsträger die Voraussetzungen, auf Grund derer die Preissanktion festgelegt wurde, kann er beim Versorgungsträger eine Kontrolle über die Einhaltung der Maximalwerte beantragen. Die Kontrolle ist dann innerhalb von 14 Tagen durchzuführen. Ergibt die Kontrolle, daß die Maximalwerte eingehalten werden, entfällt die Zahlung der Preissanktion vom Zeitpunkt des Einganges des Antrages an. 7. Können zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Anordnung die vom Versorgungsträger festgelegten Maximalwerte durch den Bedarfsträger noch nicht eingehalten werden, hat sich dieser gegenüber dem Versorgungsträger unter Angabe konkreter Terminstellungen zur Durchführung solcher Maßnahmen vertraglich zu verpflichten, deren Realisierung ihm die Einhaltung der Maximalwerte ermöglicht. Der Versorgungsträger gibt in diesem Falle unter Berücksichtigung volkswirtschaftlicher Gesichtspunkte neben den Maximalwerten vorläufige Maximalwerte vor, zu deren Einhaltung der Bedarfsträger bis zu dem vertraglich festgelegten Termin verpflichtet ist. Nach Ablauf des Termins gelten die Maximalwerte. 8. Die vorläufigen Maximalwerte sind so festzulegen, daß eine weitere Verschlechterung der Abwasserbeschaffenheit verhindert wird und alle Möglichkeiten zu ihrer Verbesserung genutzt werden. 9. Bei Überschreitung der vorläufigen oder der besonderen Maximalwerte sind Preissanktionen gemäß den Ziffern 1 und 2 zu entrichten. Die Ziffern 2 bis 6 gelten entsprechend. 10. Die Entrichtung von Preissanktionen entbindet die Bedarfsträger nicht von ihrer Pflicht zur ordnungsgemäßen Vorreinigung der Abwässer. 4. Die Preissanktion errechnet sich aus der tatsächlich abgestoßenen unzulässigen Abwasserlast und wird grundsätzlich für mindestens 1 Tag erhoben. l Z. z. gilt die Strahlenschutzverordnung vom 26. November 1969 (GBl. II Nr. 99 S. 627). 11. Die Preissanktionen sind nicht planbar und nicht kalkulierbar. Sie sind in die Selbstkosten aufzunehmen. 12. Die Preissanktionen werden dem Bedarfsträger in Rechnung gestellt. Für die Fälligkeit gilt § 14 Absätze 1 und 2 der Anordnung.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1978 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 43 vom 29. Dezember 1978 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978, Nr. 1-43 v. 6.1.-29.12.1978, S. 1-472).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der in diesem Zusammenhang aufgenommenen Kontakte. Bei der Untersuchung von Vorkommnissen, insbesondere bei anonymen und pseudonymen Gewaltandrohungen, Gewaltverbrechen, Bränden, Havarien und Störungen, ist ein abgestimmtes Vorgehen zur Erarbeitung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung. Zur Verwirklichung der dem Staatssicherheit von der Parteiund Staatsführung gestellten Aufgaben hat die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vor- gänge entsprecheno meiner Richtlinie, FeststellgalyAufklären von Gefahren, operativ bedeutsamen Vorkomm- chverhalten, damit im Zusammenhang stehenden Personen stehungsursachen für schädigende Ereignisse. xhtn von Teilaufgaben in der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere die Herausarbeitung und Beweisführung des dringenden Verdachts, wird wesentlich mit davon beeinflußt, wie es gelingt, die Möglichkeiten und Potenzen zur vorgangsbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet hat grundsätzlich nur bei solchen zu erfolgen, die ihre feste Bindung zum Staatssicherheit , ihre Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit sowie tschekistische Fähigkeiten und Fertigkeiten in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Abteilung zu geben; die Wach- und Sicherungsposten erhalten keine Schlüssel, die das Öffnen von Verwahrräumen oder Ausgängen im Verwahrhaus ermö glichen.