Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1978, Seite 305

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978, Seite 305 (GBl. DDR Ⅰ 1978, S. 305); Ingenlenrhsfhdmfe Cotte Hochsd';?.- ibfc': *. '* Gesetzblatt Teil I Nr. 27 Ausgabetag: 1. September 1978 305 Anlage zu vorstehender Anordnung Muster Bibliothek Ort/Datum Protokoll über die erfolgte Inventur per für den Teilbestand/Gesamtbestand Die Inventur wurde ordnungsgemäß entsprechend den Rechtsvorschriften durchgeführt. Bestand 1t. Eintragung in den statistischen Ermittlungsunterlagen Bestandseinheiten. Ergebnis der Bestandszählung: Bestandseinheiten Ergebnis der Prüfung, auf Identität des erfaßten Bibliotheksbestandes: v Für die Differenzen konnten keine/folgende Ursachen festgestellt werden: In Auswertung des Ergebnisses der Inventur wird veranlaßt: Inventurleiter Leiter der Bibliothek bestimmung vom 25. Oktober 1974 zur Arbeitsschutzverordnung - Uberwachungspflichtige Anlagen - (GBl. I Nr. 59 S. 556). §2 (1) Betriebe, die überwachungspflichtige drucktechnische Ausrüstungen für Kernkraftwerke mit Druckwasserreaktoren hersteilen, errichten und/oder instand setzen, müssen vom Amt dafür zugelassen sein. ■ (2) Die Leiter von Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen haben die Zustimmung zur Inbetriebnahme sowie die Zulassung zur Herstellung, Errichtung und zur Instandsetzung von überwachungspflichtigen drucktechnischen Ausrüstungen für Kernkraftwerke mit Druckwasserreaktoren beim Amt zu beantragen. Revisionen an drucktechnischen Ausrüstungen für Kernkraftwerke mit Druckwasserreaktoren dürfen nur von Revisionsberechtigten für überwachungspflichtige Druckgefäße durchgeführt werden.1 Sie müssen außerdem einen Nachweis über die Teilnahme an der innerbetrieblichen Strahlenschutzschulung für beruflich strahlenexponierte Personen gemäß §26 Abs. 4 der Strahlenschutzverordnung vom 26. November 1969 (GBl. II Nr. 99 S. 627) besitzen. Für die Erfüllung weiterer rechtlicher Anforderungen an die Einbeziehung des Amtes sind die Festlegungen der Ersten Durchführungsbestimmung vom 25. Oktober 1974 zur Arbeitsschutzverordnung Uberwachungspflichtige Anlagen anzuwenden. §3 (1) Diese Anordnung tritt am 1. Oktober 1978 in Kraft. (2) Dieser Anordnung entgegenstehende Regelungen in der Arbeitsschutzanordnung 880 vom 8. September 1970 Errichtung von Kernkraftwerken mit Druckwasserreaktoren . (Sonderdruck Nr. 682 des Gesetzblattes) sind nicht mehr anzuwenden. Berlin, den 28. Juli 1978 Der Leiter des Staatlichen Amtes für Technische Überwachung I.V.: Lobenstein l Anordnung vom 14. Januar 1977 über die Nomenklatur überwa-chungspflichtiger Druckgefäße (GBL X Nr. 4 S. 26) Anordnung über die Nomenklatur überwachungspflichtiger drucktechnischer Ausrüstungen für Kernkraftwerke mit Druckwasserreaktoren vom 28. Juli 1978 Im Einvernehmen mit dem Staatssekretariat für Arbeit und Löhne, dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes und in Abstimmung mit den zuständigen zentralen Staatsorganen wird folgendes angeordnet: §1 Drucktechnische Ausrüstungen für Kernkraftwerke mit Druckwasserreaktoren (Anlage) unterliegen einer Überwachung durch das Staatliche Amt für Technische Überwachung (nachfolgend Amt genannt) gemäß der Ersten Durchführungs- Anlage zu vorstehender Anordnung Aufstellung der überwachungspflichtigen drucktechnischen Ausrüstungen für Kernkraftwerke mit Druckwasserreaktoren Reaktordruckgefäß Druckhalter (Volumenkompensator) Hauptumwälzleitung Hauptabsperrschieber Hauptumwälzpumpe (Pumpengehäuse) Einperlgefäß Dampferzeuger Zusatzspeisewasserentgaser;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1978 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 43 vom 29. Dezember 1978 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978, Nr. 1-43 v. 6.1.-29.12.1978, S. 1-472).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen HauptVerhandlung auszuschließen und deren Beeinträchtigung weitgehend zu begrenzen. Die Rechte der Inhaftierten sind zu respektieren. Darunter ist insbesondere das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verantwortlich. Dazu haben sie insbesondere zu gewährleisten: die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bei der Aufnahme von Personen in die Untersuchungshaftanstalt zun Zwecke der Besuchsdurchführung mit Verhafteten. der gesamte Personen- und Fahrzeugverkehr am Objekt der Unter-suchungsiiaftanstalt auf Grund der Infrastruktur des Territoriums sind auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeits grundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen. Die detaillierte Ausgestaltung der informationeilen Prozesse im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens recht-fertigen und notwendig machen, zu bestimmen. Diese Ausgangsinformationen werden im folgenden als Verdachtshinweise gekennzeichnet. Verdachtshinweise sind die den Strafverfolgungsorganen bekanntgewordenen.