Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1978, Seite 278

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978, Seite 278 (GBl. DDR Ⅰ 1978, S. 278); 278 Gesetzblatt Teil I Nr. 24 Ausgabetag': 22. August 1978 b) bei der Bereitstellung für die Entladung 1. Registriernummer, Art und Tragfähigkeit, 2. gedeckt oder offen, 3. Zeitpunkt der Bereitstellung, 4. Absender und Empfänger, 5. Ladegut und Masse (Gewicht), 6. Verteilung der Ladung (nur bei Teilladungen). (3) Die Avisierung ist vorzunehmen: a) für die Beladung 1. mindestens 12 Stunden vor der Bereitstellung für eine von 0.00 bis 10.00 Uhr vorgesehene Beladung, 2. mindestens 4 Stunden vor der Bereitstellung für eine von 10.00 bis 24.00 Uhr vorgesehene Beladung, 3. an Sonnabenden bis spätestens 13.00 Uhr des Vortages und an Sonn- oder Feiertagen bis spätestens 12.00 Uhr des Vortages; unabhängig von der Avisierung hat auf Anfrage die Binnenreederei den Absender über die Bereitstellung von Schiffsraum an Sonnoder Feiertagen 2 Tage im voraus jedoch nicht vor 14.00 Uhr zu unterrichten; b) für die Entladung 1. mindestens 12 Stunden vor der Bereitstellung, 2. mindestens 6 Stunden vor der Bereitstellung bei Transporten im Kurzstreckenverkehr (unter 100 Wasserkilometer (laut Frachtberechnung); das gleiche gilt bei Teilladungen, die von der letzten Entladestelle zu avisieren sind, 3. im Transport mit Eisenbahnnachlauf 2 Tage vor der Bereitstellung, spätestens bis 12.00 Uhr. 4. ' Bei Transporten, die zollamtlichen oder sonstigen staatlichen Maßnahmen unterliegen, erfolgt die Avisierung gemäß Ziff. 1 nur dann, wenn nach der letzten zollamtlichen oder sonstigen staatlichen Maßnahme der Transportweg noch mehr als 100 Wasserkilometer beträgt. Bei Transporten unter 100 Wasserkilo-metern erfolgt die Avisierung gemäß Ziff. 2. Bei der Vereinbarung von Stellzeiten gemäß § 14 Abs. 3 ist die Avisierung der Stellzeit anzupassen. (4) Kann wegen besonderer Verhältnisse eine Avisierung nicht erfolgen, gilt die Benachrichtigung des Schiffsführers oder Beauftragten der Binnenreederei als Avis. In diesen Fällen beginnt die Ladefrist für die Beladung nach einer Vorbereitungszeit von 6 Stunden und die Ladefrist für die Entladung nach einer Vorbereitungszeit von 6 Stunden im Kurzstreckenverkehr, in allen anderen Fällen von 10 Stunden. (5) Bei der Bereitstellung von Schubprahmen wird die Benachrichtigung des Schiffsführers durch die Bestätigung der Übergabe/Übernahme ersetzt. Das Muster der Übergabe-/ Übernahmebestätigung wird im Tarif- und Verkehrs-Anzeiger (TVA) veröffentlicht. (6) Über die Avisierung kann die Binnenreederei mit dem Transportkunden oder dem Umschlagbetrieb eine andere Regelung vereinbaren. (7) Wird die Avisierung nicht, unrichtig oder unvollständig abgegeben oder die angekündigte Bereitstellungsstunde um mehr als 2 Stunden überschritten, ist die Binnenreederei verpflichtet, den nachgewiesenen Schaden bis zur Höhe von 20 M je Schiff und Stunde, jedoch nicht mehr als 100 M je Schiff, zu ersetzen. Zu § 15 der Transportverordnung: §19 (1) Die Ladefrist beginnt unter Einhaltung der Bestimmungen des § 17 in jedem Fall mit der Be- oder Entladung spätestens a) bei der Beladung 1. 2 Stunden nach Bereitstellung des Schiffsraumes, 2. um 6.00 Uhr des in der Bestellung angegebenen Tages, wenn der Schiffsraum am vorhergehenden Tag bereitgestellt wurde; b) bei der Entladung 2 Stunden nach Bereitstellung des Schiffsraumes. (2) Die Beladung gilt als beendet, wenn dem Schiffsführer oder dem Beauftragten der Binnenreederei die Frachtpapiere ausgehändigt worden sind, die Entladung, wenn der Schiffsraum besenrein ist und die Ablieferungspapiere dem Schiffsführer oder dem Beauftragten der Binnenreederei übergeben worden sind. Bei stark wasserhaltigen Gütern gilt zusätzlich die Be- oder Entladung erst als beendet, wenn-der Transportkunde oder Umschlagbetrieb alle angesammelten Wasserrückstände beseitigt ihat. (3) Die Beladung von Schubprahmen gilt neben Abs. 2 erst als beendet, wenn diese ordnungsgemäß beladen, frei von Ladungsrückständen auf Deck und Gangbord, zur Ermittlung der Ladungsmasse (Ladungsgewicht) gepegelt und mit der Bestätigung der Übemahme/Übergabe dem Schiffsführer übergeben sind. (4) Die Entladung von Schubprahmen gilt neben Abs. 2 erst als beendet, wenn diese sowohl im Laderaum als auch auf Deck und Gangbord besenrein sind und die Freimeldung an die Binnenreederei erfolgt ist. Wird bei der Übernahme/ Übergabe vom Beauftragten der Binnenreederei festgestellt, daß die Besenreinheit nicht hergestellt ist oder die Ablieferungspapiere nicht übergeben werden können, läuft die Entladezeit für die Errechnung des Liegegeldes und des Zuschlags bis zur tatsächlichen Übernahme bei der nächsten Abholung durch die Binnenreederei weiter. (5) Wird die fristgerechte Rückgabe des Schiffsraumes verzögert oder unmöglich, hat der Transportkunde oder Umschlagbetrieb die Binnenreederei hiervon unter Angabe der Gründe sofort zu”unterrichten. §20 (1) Die Binnenreederei ist verpflichtet, vom Transportkunden oder Umschlagbetrieb bei Überschreitung der Ladefrist eine Erklärung zu verlangen, ob die Beladung fortgesetzt wird oder der Schiffsraum mit anderen geeigneten Gütern ausgelastet werden kann. (2) Kommt der Transportkunde oder Umschlagbetrieb seinen Verpflichtungen zur Entladung innerhalb der Ladefrist nicht nach, kann die Binnenreederei die Entladung auf Kosten des Transpörtkurüden oder Umschlagbetriebes an einem geeigneten Lagerplatz vornehmen. Der Transportkunde oder Umschlagbetrieb ist über die beabsichtigten Maßnahmen zu unterrichten. §21 Die gesetzlichen Ladefristen für die Be- oder Entladung je Schiff ergeben sich aus nachstehender Tabelle: bis 100 t in jeder in Stunden weiteren Stunde in t 1 1. Umschlag mit Kippänlagen, vollautomatischen Bandanlagen und gleichwertigen vollautomatischen Einrichtungen mit einer Leistung von mehr als 150 t je Stunde 2 100 2. Umschlag mit Greiferkränen und sonstigen mechanischen Geräten (Elevatoren, Sauganlagen, mechanischen Schaufeln) und sonstigen mechanischen Vorrichtungen mit einer Leistung bis 150 t' je Stunde 6 35 3. Umschlag mit Hakenkränen, Kübeln, Rutschen, Transportbändern, mechanischen Schaufeln und ähnlichen Hilfsgeräten, die manuell beschickt werden, sowie Umschlag von Leicht- und Sperrgut 8 15;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1978 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 43 vom 29. Dezember 1978 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978, Nr. 1-43 v. 6.1.-29.12.1978, S. 1-472).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei VerdächtigenbefTagungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit , Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache LEHRMATERIAL: Anforderungen, Aufgaben und Wege zur Erhöhung der Qualität und Effektivität der Arbeit mit unter den neuen politisch-operativen Lagebedingungen einzuschätzen sowie die dabei gewonnenen Erfahrungen zu vermitteln. Es bestand weiter darin, grundsätzliche Orientierungen zur weiteren Erhöhung der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte Grundlegende Anforderungen an die Vorbereitung und Durchführung aktiver Maßnahmen geeignet sind; feiridliche Zentren und Objekte, operativ interessante Personen. Arbeits-rnethoden feindlicher Abwehrorgane, Bedingungen im Verkehr und sonstige Regimebedingungen, die für die Gewährleistung einer zentralisierten Führung der Kräfte festzulegen. In Verwirklichung dessen sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben ist auf Weisung des Leiters der Abteilung das Transport- und Prozeßkommando zeitweilig durch befähigte Angehörige der Abteilung zu verstärken.