Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1978, Seite 194

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978, Seite 194 (GBl. DDR Ⅰ 1978, S. 194); 194 Gesetzblatt Teil I Nr. 17 Ausgabetag: 27. Juni 1978 Achtungen für ihre räumlich getrennten Betriebsteile an den für den Sitz dieser Betriebsteile zuständigen Rat des Kreises 25. 7.1978 11. Übergabe territorialer Planinformationen gemäß Planpngsordnung Teil I Abschnitt 14 Ziff. 4.2. Abs. 5 und Abs. 7 Buchst, b (S. 259 und 260) von allen zentralgeleiteten Betrieben (einschließlich Kombinatsbetrieben) und Einrichtungen sowie von den Betriebsteilen . an die Räte der Bezirke bzw. Kreise 8. 8.1978 12. Informationen von den Betrieben, Betriebsteilen und Einrichtungen über Anforderungen an territoriale Ressourcen für die Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen (formlos) gemäß Planungsordnung Teil I Abschnitt 14 Ziff. 4.2. Abs. 10 (S. 261) an die Räte der Städte und Gemeinden 8. 8.1978 13. Transportbedarfsmeldungen von den Betrieben und Einrichtungen für Transportleistungen der öffentlichen Verkehrsträger und des Werkverkehrs mit Kfz (einschließlich der Kapazitätsbilanz des Werkverkehrs mit Kfz) gemäß Planungsordnung Teil I Abschnitt 19 Ziff. 3.3. Abs. 2 (S. 362) an die Organe der öffentlichen Verkehrsträger bzw. Räte der Kreise oder Städte 22. 8.1978 14. Abstimmungen der Betriebe, Betriebsteile und Einrichtungen über Maßnahmen zur Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen sowie der jugendpolitischen Aufgaben mit den Räten der Städte und1 Gemeinden sowie über die Inanspruchnahme territorialer Ressourcen, über Maßnahmen zur Entwicklung des Umweltschutzes und über Leistungen zur Durchführung des polytechnischen Unterrichts mit den Räten der Bezirke bzw. Kreise 28. 8.1978 15. Abstimmungen durch den zentralgeleiteten volkseigenen Einzelhandel und die Betriebe des sozialistischen Einzelhandels anderer Ministerien über den Anteil am Einzelhan- . delsumsatz mit den Räten der Bezirke 28. 8.1978 16. Erteilung der Bilanzentscheidungen über den Arbeitskräfteeinsatz und die Schulabgänger für eine Berufsausbildung ohne Abitur durch die Räte der Bezirke bzw. Kreise 28. 8.1978 17. Übergabe von Kennziffern der Leistungsentwicklung der zentralgeleiteten Betriebe und Einrichtungen der Industrie und des Bauwesens nach erfolgter Planverteidigung bei ihrem übergeordneten Organ zur Vorbereitung der Komplexberatungen gemäß Planungsordnung Teil I Abschnitt 14 Ziff. 2. Abs. 7 (S. 254) auf Vordruck 0391 von den den Ministerien unterstellten Kombinaten für ihre Betriebe und Einrichtungen von den WB für die ihnen unterstellten Betriebe und Einrichtungen von den den WB unterstellten Kombinaten für ihre Betriebe und Einrichtungen an die für den Sitz dieser Betriebe und Einrichtungen zuständigen Räte der Bezirke und an das übergeordnete Ministerium 21. 9.1978 von den Räten der Bezirke für die ausgewählten Betriebe3 an die Staatliche Plankommission 27. 9.1978 3 'Ausgewählte Betriebe, die auf Grund zentraler Beschlüsse zur Sicherung einer hohen Leistungs- und Effektivitfitsentwidclung ln die zentrale staatliche Planung einbezogen sind. 18. Durchführung von Komplexberatungen mit den Bezirken zu ausgewählten Problemen des Planes 1979 19. Anmeldung des Baubedarfs für Investitionen bei den bilanzierenden Organen bzw. bilanzbeauftragten Betrieben und Kombinaten 20. Aufkommen und Bedarf an Leistungen des Werbebaus von den Produzenten und Bedarfsträgern an das bilanzierende Organ sowie Information über die vorgesehene Bedarfsdeckung vom bilanzierenden Organ an die zentralen und örtlichen Staatsorgane sowie gesellschaftlichen Einrichtungen Planung der ökonomischen Materialverwendung und Bilanzierung materialwirtschaftlicher Aufgaben4 5 21. Lieferseitige Bilanzinformationen von den Produzenten an die bilanzbeauftragten bzw. bilanzierenden Organe und die übergeordneten Organe der Produzenten von den Anfallstellen für Sekundärrohstoffe an die übergeordneten Organe der Anfallstellen und an die örtlich zuständigen Betriebe der Metallaufbereitung (metallische Sekundärrohstoffe) und die örtlich zuständigen VEB Altstoffhandel (nichtmetallische Sekundärrohstoffe) von den Anfallstellen für Abprodukte an die übergeordneten Organe der Anfallstellen, das Institut für Sekundärrohstoffwirtschaft beim Ministerium für Materialwirtschaft, das zuständige bilanzierende Organ und die Räte der Bezirke sowie Verbraucherseitige Planinformationen (Bedarfsnachweis) einschließlich der technisch-, ökonomisch begründeten Normative des Materialverbrauchs und des Energieverbrauchs von den Hauptverbrauchern 28. 8. bzw. an die Pondsträger 5. 9.1978® von den den WB unterstellten Kombinaten an die WB (Fondsträger) sowie von den Räten der Kreise an die Räte der Bezirke 5. 9.1978 22. Verbraucherseitige Planinformationen (Bedarfsnachweis) auf der Grundlage von technisch-ökonomisch begründeten Normativen des Materialverbrauchs und des Energieverbrauchs von den Fondsträgern (einschließlich Produktionsmittel- und Konsumgütergroßhandel) an die bilanzbeauftragten bzw. bilanzierenden Organe und an das Ministerium für Materialwirtschaft im Umfang der zentralen Nomenklatur der Normative des Materialverbrauchs und der Nomenklatur der MES bzw. an das Ministerium für Kohle und Energie im Umfang der Nomenklatur der Normative des Energieverbrauchs 15. 9.1978 (Dieser Termin ist verbindlich, soweit die bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organe mit den Fondsträgern keine gesonderte zeitliche Staffelung der Termine bei Einhaltung des Endtermins 27. 9.1978 gemäß Ziff. 23, vereinbaren.) 23. Abstimmung der bilanzbeauftragten bzw. bilanzierenden Organe mit den übergeordneten 4 Die bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organe sind nicht berechtigt, abweichend von den Festlegungen der Planungsordnung zusätzliche Informationen zu fordern, die nicht von der Staatlichen Plankommission bestätigt sind. 5 Entsprechend dem Zeitpunkt der Einreichung der komplexen Planentwürfe. ' Oktober 1978 25. 7.1978 25. 7.1978 1. 11.1978;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1978 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 43 vom 29. Dezember 1978 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978, Nr. 1-43 v. 6.1.-29.12.1978, S. 1-472).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Staatssekretariat für Staatssicherheit - Stellvertreter des Staatssekretärs - Dienstanweisung für den Geheime Verschlußsache . StU, Dienst und die Ordnung in den Untersuchungs-Haftanstalten, des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.