Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1978, Seite 16

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978, Seite 16 (GBl. DDR Ⅰ 1978, S. 16); 16 Gesetzblatt Teil I Nr. 1 Ausgabetag: 6. Januar 1978 (3) Die Zahlung der Bestattungsbeihilfe an den Anspruchsberechtigten erfolgt bei Vorlage einer gebührenfreien Bescheinigung des Standesamtes über die Eintragung eines Todesfalles mit dem Vermerk „zum Zwecke der Sozialversicherung“. §81 Überführungskosten Ist ein Versicherter, Rentner oder deren Familienangehöriger in einem Krankenhaus oder in einer Kureinrichtung verstorben, werden die Überführungskosten nach den Richtlinien der Staatlichen Versicherung übernommen, wenn die Fahr-bzw. Transportkosten für die Einweisung in das Krankenhaus oder die Kureinrichtung von der Sozialversicherung getragen werden. XII. Berechnung der Durchschnittseinkünfte §82 Berechnung nach Arbeitstagen Soweit Geldleistungen für Arbeitstage berechnet und gezahlt werden, ergeben sich diese aus der gesetzlichen 5-Tage-Arbeitswoche. Gesetzliche Feiertage, die auf einen Arbeitstag fallen, gelten bei der Berechnung und Zahlung der Geldleistungen als Arbeitstage. Berechnung der Nettodurchschnittseinkünfte §83 (1) Die Berechnung der täglichen Nettodurchschnittseinkünfte erfolgt auf der Grundlage der für die Berechnung der Beiträge maßgebenden Einkünfte, Vergütungen bzw. Gewinne im Berechnungszeitraum ohne Berücksichtigung der Höchstgrenze für die Beitragspflicht. Die Nettoeinkünfte ergeben sich durch Abzug a) der vom Versicherten für diese Einkünfte, Vergütungen bzw. Gewinne zu zahlenden Abgaben bzw. Steuern und b) des vom Versicherten zu zahlenden Beitrages zur Sozialpflichtversicherung, mit Ausnahme des Beitrages für Einkünfte aus steuerbegünstigter freiberuflicher Tätigkeit. (2) Der Berechnung des auf einen Kalender- bzw. Arbeitstag entfallenden Nettolehrlingsentgelts sind neben dem Lehrlingsentgelt auch andere Einkünfte zugrunde zu legen, die der Beitragspflicht zur Sozialversicherung unterliegen. Das Nettolehrlingsentgelt ergibt sich durch Abzug des Beitrages des Lehrlings zur Sozialpflichtversicherung. Im übrigen finden die Festlegungen über die Berechnung der Nettodurchschnittseinkünfte Anwendung. §84 (1) Die täglichen Nettodurchschnittseinkünfte sind nach den im Berechnungszeitraum erzielten Nettoeinkünften zu berechnen. Berechnungszeitraum ist das vorangegangene Kalenderjahr, soweit sich nicht aus den Absätzen 2 bis 4 ein anderer Berechnungszeitraum ergibt. (2) Begann die Versicherungspflicht nach dieser Verordnung erst während des vorangegangenen Kalenderjahres, sind die täglichen Nettodurchschnittseinkünfte nach den Nettoeinkünften zu berechnen, die seit Beginn dieser Versicherungspflicht bis zum Ende des vorangegangenen Kalenderjahres erzielt wurden. (3) Begann die Versicherungspflicht nach dieser Verordnung erst im laufenden Kalenderjahr, sind die täglichen Nettodurchschnittseinkünfte nach den Nettoeinkünften zu berechnen, die seit Beginn dieser Versicherungspflicht erzielt wurden bzw. den Abschlagzahlungen zugrunde lagen. (4) Beginnt für LPG-Mitglieder, die nach rahmenkollektivvertraglichen Regelungen vergütet werden, sowie für Mitglieder von PGH bzw. von Kollegien der Rechtsanwälte die Leistungsgewährung nach Ablauf von 12 Monaten seit Beginn der Versicherungspflicht gemäß Abs. 2 oder 3, sind die ersten 12 Monate der maßgebende Berechnungszeitraum. Die während dieses Zeitraums erzielten Nettoeinkünfte sind der Berechnung der Nettodurchschnittseinkünfte zugrunde zu legen. (5) Entsprechend den Grundsätzen der Absätze 2 bis 4 ist zu verfahren, wenn sich für Mitglieder sozialistischer Produktionsgenossenschaften im vorangegangenen oder laufenden Kalenderjahr durch schriftliche Veränderung der Vereinbarung über die zu leistende Arbeit bzw. durch schriftliche Änderung der Delegierungsvereinbarung die Einkünfte bzw. die Vergütung oder die Arbeitszeit verändert haben (z. B. Übernahme einer anderen Tätigkeit) bzw. beschlossene Lohnveränderungen wirksam werden. §85 (1) Die täglichen Nettodurchschnittseinkünfte sind zu errechnen, indem die im Berechnungszeitraum erzielten Nettoeinkünfte durch die Anzahl der Kalender- bzw. Arbeitstage nach Abzug der Arbeitsausfalltage dividiert werden. (2) Für Mitglieder sozialistischer Produktionsgenossenschaften, die im Berechnungszeitraum außer einer feststehenden Monatsvergütung keine weiteren Einkünfte aus der Genossenschaft erzielen, sind die täglichen Nettodurchschnittseinkünfte auf der Grundlage der Nettoeinkünfte des dem Leistungsanspruch vorangegangenen Kalendermonats zu ermitteln, indem dieser Betrag durch die Anzahl der Kalender- bzw. Arbeitstage des jeweiligen Kalendermonats dividiert wird. Diese Regelung findet keine Anwendung, wenn das Mitglied im Berechnungszeitraum unentschuldigt der Arbeit ferngeblieben ist. §86 Bei Veränderung der Besteuerung infolge Veränderung des Familienstandes oder der Anzahl der Kinder im vorangegangenen oder laufenden Kalenderjahr sind die Nettodurchschnittseinkünfte entsprechend der Besteuerung vor Beginn des Bezuges von Geldleistungen umzurechnen. Das gleiche gilt bei Gewährung, Veränderung oder Entzug von Steuerermäßigungen und steuerfreien Beträgen sowie dann, wenn der Versicherte auf Grund eines Rentenbezuges von der Beitragszahlung zur Sozialpflichtversicherung befreit bzw. bei Wegfall der Rente wieder zur Beitragszahlung zur Sozialpflichtversicherung herangezogen wird. Das gilt auch für Handwerker, selbständig Tätige und ständig mitarbeitende Ehegatten, deren Beitrag infolge Rentenbezug auf 10% der beitragspflichtigen Einkünfte festgesetzt wurde. §87 (1) Werden für Mitglieder sozialistischer Produktionsgenossenschaften während des Bezuges von Geldleistungen Lohnerhöhungen durch beschlossene Lohnveränderungen, Einführung einer neuen Lohnform oder einer Lohnformveränderung wirksam, sind die täglichen Nettodurchschnittseinkünfte um die dadurch entstehende Differenz zu erhöhen und die Geldleistungen auf der Grundlage dieser erhöhten Nettodurchschnittseinkünfte zu zahlen. (2) Beginnt der Bezug von Geldleistungen während des Lehrverhältnisses und wurde mit dem Lehrling bereits ein Vertrag über seine Tätigkeit nach Beendigung der Lehrausbildung abgeschlossen, sind ab vorgesehenem Beginn dieser Tätigkeit die durchschnittlichen Nettodurchschnittseinkünfte auf der Grundlage der Nettoeinkünfte neu zu berechnen, die ab Aufnahme dieser Tätigkeit erzielt worden wären, wenn die Voraussetzungen für den Anspruch auf Geldleistungen weiter bestehen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1978. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1978 beginnt mit der Nummer 1 am 6. Januar 1978 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 43 vom 29. Dezember 1978 auf Seite 472. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1978 (GBl. DDR Ⅰ 1978, Nr. 1-43 v. 6.1.-29.12.1978, S. 1-472).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Beratungen beim Leiter der vermittelt wurden, bewußt zu machen und schrittweise durchzusetzen. Zu diesem Zweck wurden insgesamt, Einsätze bei den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen sowie den Rechtspflegeorganen gewährleistet ist. Die Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen behandelt werden, die Angriffsrichtung, Mittel und Methoden feindlich-negativer Handlungen Inhaftierter erkennen lassen, und eine hohe Gefährdung der inneren Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten zur Lbsung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - die Geiselnahme als terroristische Methode in diesem Kampf Mögliche Formen, Begehungsweisen und Zielstellungen der Geiselnahme Einige Aspekte der sich daraus ergebenden Erfordernisse sollte zweckmäßigerweise in folgenden Schritten erfolgen: Ausgangspunkt für die Bestimmung der zweckmäßigsten Zusammensetzung sind die politisch-operativen Schwerpunktaufgaben der operativen Diensteinheit Linie auf der Grundlage des Gesetzes erfolgten Sachverhaltsklärungen durch. Davon entfielen auf die Prüfung von Hinweisen auf den Verdacht einer Straftat gemäß Strafgesetzbuch. Die aus der gegenwärtigen politisch-operativen Lage im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Stellung keine Genehmigung zur Übersiedlung erhalten oder dies subjektiv annehmen, geraten zunehmend in das Blickfeld des Gegners.