Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1977, Seite 418

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977, Seite 418 (GBl. DDR Ⅰ 1977, S. 418); 418 Gesetzblatt Teil I Nr. 37 Ausgabetag: 28. Dezember 1977 Im Bildungswesen ist entsprechend den Erfordernissen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft das Niveau und die Qualität der Ausbildung und der kommunistischen Erziehung der Jugend zielstrebig zu erhöhen. Zur Verbesserung der materiellen Voraussetzungen sind folgende Kapazitäten zu schaffen: In der Volksbildung: 1978 Unterrichtsräume 3 067 Plätze in Kindergärten 14 690 Plätze in Schulhorten 21 400 Internats- und Heimplätze 2 375 Schulturnhallen 142 In der Berufsbildung: Unterrichtsräume 338 Plätze in Lehrlingswohnheimen 8 250 Turnhallen 22 Im Hoch- und Fachschulwesen sind im Jahre 1978 über 85 000 Studenten in ein Hoch- oder in ein Fachschulstudium, darunter rd. 63 000 Studenten in ein Direktstudium, aufzunehmen. Es sind folgende Kapazitäten neu zu schaffen: . Internatsplätze 4 200 , Hörsaal-, Seminar- und Arbeitsplätze 5 000 Mensaplätze 1 660 Die medizinische und soziale Betreuung der Bürger ist ziel- strebig weiterzuentwickeln. Die Rekonstruktion und Modernisierung bestehender Gesundheitseinrichtungen, darunter des 1. Bauabschnittes des ' Universitätsklinikums Charite der Humboldt-Universität Berlin, sind fortzusetzen. ‘Es sind folgende Kapazitäten neu zu schaffen: 1978 Ärztliche Arbeitsplätze 600 darunter: zahnärztliche Arbeitsplätze s 180 Kinderkrippenplätze 8 380 Plätze in Einrichtungen zur Betreuung und Förderung physisch und psychisch geschädigter Kinder und Jugendlicher 1 320 Plätze in Feierabend- und Pflegeheimen 6 000 Die Anzahl der Heil-, Genesungs- und prophylaktischen Kuren soll auf 356 300 erhöht werden. Das Erholungswesen ist weiter auszubauen. 1978 sind zu gewährleisten: 1978 Urlaubsreisen des FDGB und der Betriebe , . Reisen für Familien mit 3 und mehr Kindern Schaffung neuer Bettenplätze in Erholungsheimen des FDGB und in Interessengemeinschaften von Betrieben Schaffung neuer Plätze in zentralen Pionierlagern 3 047 000 78 000 1 500 640 Körperkultur und Sport sind weiter zielstrebig auszubauen. Es sind folgende Kapazitäten neu zu schaffen: 1978 Sportplätze 92 Sporthallen 29 Schwimmhallen 14 Der Beitrag der sozialistischen Kultur und Kunst zur Herausbildung sozialistischer Persönlichkeiten und zur Ausprägung der sozialistischen Lebensweise ist weiter zu erhöhen. Mit dem Wiederaufbau des Schauspielhauses am Platz der Akademie in der Hauptstadt der DDR, Berlin, ist zu beginnen. Der Wiederaufbau der Semperoper in Dresden sowie der Bau des Neuen Gewandhauses in Leipzig sind planmä’ßig fortzuführen. Der Beitrag von Rundfunk und Fernsehen bei der Erziehung des Volkes im Geiste des Sozialismus und bei der Befriedigung der wachsenden geistig-kulturellen Bedürfe nisse ist weiter zu erhöhen. Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik wird beauftragt, die Durchführung des Volkswirtschaftsplanes r 1978 auf der Grundlage der breiten Entfaltung der Schöpferkraft des werktätigen Volkes zu leiten und seine Erfüllung in Übereinstimmung mit der Zielstellung des Fünfjahrplanes 1976 1980 für das Jahr 1978 zu kontrollieren. Er sichert dabei die volle Wahrnehmung der Verantwortung der zentralen staatlichen Organe sowie der örtlichen Räte. Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik wendet sich mit diesem Gesetz an die Arbeiter, die Genossenschaftsbauern, die Angehörigen der Intelligenz und an die anderen Werktätigen mit dem Aufruf, in gemeinsamer schöpferischer Arbeit ihre ganze Kraft für die Verwirklichung der mit dem Volkswirtschaftsplan 1978 gestellten Ziele einzusetzen. Das vorstehende, von der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik am einundzwanzigsten Dezember neunzehnhundertsiebenundsiebzig beschlossene Gesetz wird hiermit verkündet. Berlin, den einundzwanzigsten Dezember neunzehnhundertsiebenundsiebzig Der Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik E. Honecker;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1977 beginnt mit der Nummer 1 am 11. Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1977 auf Seite 436. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977, Nr. 1-38 v. 11.1.-30.12.1977, S. 1-436).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchimgshaft Vom. Zur Durchführung der Untersuchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Diese Anweisung bestimmt das Ziel, die Prinzipien und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der DTP. Auf der Grundlage der Analyse des sichernden Törantwortungsbersiehes zur Heraussrbeitusag der - Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Diensteinheit, sind alle operativ-technischen und organisatorischen Aufgaben so zu erfüllen, daß es keinem Inhaftierten gelingt, wirksame Handlungen gegen die Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstaltaber auch der staatlichen Ordnungyist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen inhaftierter Personen immer erstrangige Bedeutung bei allen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft zu überprüfen, wie - Inhaftiertenregistrierung und Vollzähligkeit der Haftunterlagen, Einhaltung der Differenzierungsgrundsätze, Wahrung der Rechte der Inhaftierten, Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Strafgefangene. Bei Nichtbefolgung der Weisungen des Wach- und Sicherungsdienstes durch Inhaftierte und Strafgefangene, sind in Absprache mit dem Dienstvorgesetzten Sicherungsmittel anzuwenden.