Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1977, Seite 251

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977, Seite 251 (GBl. DDR Ⅰ 1977, S. 251); Gesetzblatt Teil I Nr. 19 Ausgabetag: 6. Juli 1977 251 In der ökonomischen Planinformation sind der Kennziffer 0401 Investitionen (materielles Volumen) zugrunde zu legen: als Preisbasis 1: a) vorliegende verbindliche Angebote bzw. Verträge zu Preisen per 1.1.1977 oder zu Preisen vor dem 1.1.1977, b) vorliegende verbindliche Angebote bzw. Verträge zu Preisen per 1.1.1978 sind mit geringstmöglichem Aufwand, gegebenenfalls anhand von Koeffizienten, auf Preise per 1.1.1977 umzurechnen; wenn das nicht möglich ist, sind die Preise per 1.1.1977 einzuschätzen, c) für Investitionen, für die noch keine verbindlichen Angebote bzw. Verträge vorliegen, ist auf der Grundlage der vorliegenden Vorbereitungsunterlagen zu Preisen per 1.1.1977 zu planen. als Preisbasis 2: a) vorliegende verbindliche Angebote bzw. Verträge zu Preisen per 1.1.1977 oder zu Preisen vor dem 1.1.1977 (identisch mit Preisbasis 1), b) vorliegende verbindliche Angebote bzw. Verträge zu Preisen per 1.1.1978, c) für Investitionen, für die noch keine verbindlichen Angebote bzw. Verträge vorliegen, ist auf der Grundlage der vorliegenden Vorbereitungsunterlagen zu Preisen per 1.1.1978 zu planen. Für die Wertangaben auf den Vordrucken 0723, 0724, 0726 und 0725 ist die Preisbasis 2 zugrunde zu legen. 20.2. Beim Ausweis der Preisbasis 1 und Preisbasis 2 der Kennziffern 0417 Finanzbedarf für Investitionen gesamt ist analog Ziff. 20.1. zu verfahren. 21. Preisbasis für Hanshaltsplanentwürfe Zu Teil I Abschn. 1 Ziff. 9.2. Abs. 4 (S. 41): Die Haushaltsplanentwürfe der staatlichen Organe und Einrichtungen, die nicht nach der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeiten, und die Finanzpläne der VEB Wohnungswirtschaft sind, mit Ausnahme der Investitionen und des Reparaturkostenfonds der materiell-technischen Territorialstruktur des Verkehrswesens, zu den am 1.1.1977 gültigen Preisen auszuarbeiten. Die Planung der Investitionen hat entsprechend § 17 der Anordnung vom 24. Mai 1976 über preis- und finanzpolitische Maßnahmen im Zusammenhang mit der Durchführung von planmäßigen Industriepreisänderungen (GBl. I Nr. 17 S. 240) zu erfolgen. 22. Hinweise zur komplexen ökonomischen Planinformation 22.1. Durch die Ministerien, zu deren Verantwortungsbereich juristisch selbständige Reparatur- und Instandhaltungsbetriebe gehören, die nicht mit der Kennziffer industrielle Warenproduktion beauflagt werden, ist in der komplexen ökonomischen Planinformation in Leerzeilen auszuweisen: 0507 industrielle/ Warenproduktion IAP ohne juristisch „ selbständige Reparaturbetriebe 0508 industrielle Warenproduktion KPP ohne juristisch selbständige Reparaturbetriebe. 22.2. Für alle Kennziffern der komplexen ökonomischen Planinformationen, Komplex 08 „Bestandsentwicklung“ bzw. für die dementsprechenden Kennziffern in den spezifischen Nomenklaturen ist in die Spalte „Basds-jahr“ der vergleichbare Plan des Basisjahres einzusetzen. Bei der Berechnung der staatlichen Plankennziffer „Verhältnis der Zuwachsrate der f.estgelegten materiellen Umlaufmittel zur Zuwachsrate der industriellen Warenproduktion zu IAP“ ist den materiellen Bestän- den und der Warenproduktion ebenfalls der vergleichbare Plan des Basisjahres zugrunde zu legen. 22.3. Für die Kennziffer 0417 „Finanzbedarf für Investitionen gesamt“ der komplexen ökonomischen Planinformation sind in der Spalte „Basisjahr“ die Zuführungen zum Investitionsfonds auszuweisen. 23. Zu Teil I Abschn. 1 Ziff. 10 (S. 42): Die Ministerien haben der Staatlichen Plankommission mit dem Planentwurf zusammengefaßte und zwischen den zuständigen Ministerien abgestimmte, protokollierte Unterlagen über erzeugnisbezogene Kennziffern in Verbindung mit den Übergabe-/Übernahmeprotokollen zu übergeben. 24. Zu Teil I Abschn. 1 Ziff. 2 Abs. 3 (S. 38): Die Quartalsgliederung der ausgewählten staatlichen Plankennziffem als Bestandteil des Planentwurfes entfällt. 25. Zu Teil I Abschn. 17 Ziff. 3 (S. 310): Der Minister für Bauwesen und die Vorsitzenden der Räte der Bezirke haben in Vorbereitung der Komplexberatungen mit den Bezirken und mit dem Planentwurf begründete Vorschläge zur Konkretisierung der staatlichen Plankennziffern gemäß Teil I Abschn. 1 Teil B Ziff. 8 Kennziffern 5 und 6 sowie Ziff. 26 Kennziffer 2 der Nomenklatur entsprechend der neuen Objektstruktur der Staatlichen Plankommission zu übergeben. 26. Zu Teil II Abschn. 16 Ziff. 1 (S. 339): Die Nomenklatur der Erzeugnisse, deren Gesamterzeugung geplant und bilanziert wird, wird ergänzt um: 131 37 800 Urformwerkzeuge für die Gießereiindustrie. Anlage 3 zu vorstehender Anordnung Festlegungen zur Planung und Bilanzierung des Exports von Anlagen einschließlich Zulieferungen Auf der Grundlage der Anordnung vom 20. Januar 1976 über die Planung und Bilanzierung des Exports von Anlagen einschließlich wichtiger Zulieferungen (Sonderdruck Nr. 826 des Gesetzblattes) gelten für die Ausarbeitung der Planentwürfe zum Volkswirtschaftsplan 1978 folgende Festlegungen: Zu § 2 Abs. 1 Buchst, a: Der Export von Anlagen in das sozialistische Wirtschaftsgebiet kann für Vorhaben, deren Wertvolumen 5 Mio M IAP nicht übersteigt, zusammengefaßt ausgewiesen werden. Zu § 2 Abs. 1 Buchst, b: Zulieferungen für Anlagenexportvorhaben (SW) mit einem Wertvolumen unter 5 Mio M IAP können für diese Vorhaben zusammengefaßt geplant werden. Zu § 2 Abs. 3 Buchst, c: Für Zulieferungen für den Anlagenexport gemäß der „Nomenklatur wichtiger Zulieferpositionen für den Anlagenexport“, die im Bilanzverzeichnis nicht mit „A“ gekennzeichnet sind und für die die Ausarbeitung der MAK-Bilanzen auf dem Vordruck 1712 erfolgt, sind durch die bilanzierenden bzw. bilanzbeauftragten Organe als Anlage zur MAK-Bilanz folgende Angaben auf dem Vordruck 1702 einzureichen: VK = 361 KA= 60 cFK= 3 Bedarf an Zulieferungen für den Anlagenexport vorgesehene Bedarfsdeckung an Zulieferungen für den Anlagenexport auf der Grundlage der Kennziffern des Vordruckes 1710. Der Vordruck 1702 ist mit „Zulieferungen für den Anlagenexport“ zu kennzeichnen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1977 beginnt mit der Nummer 1 am 11. Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1977 auf Seite 436. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977, Nr. 1-38 v. 11.1.-30.12.1977, S. 1-436).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Verantwortungsbereich entsprechend den gesetzlich geregelten Aufgaben und Pflichten beizutragen, die Vorbereitung, Durchführung und Kontrolle von Leiterentscheidungen auf dem Gebiet von Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten. Die erfüllen ihre Aufgaben, indem sie - die Leiter der Staats- und Virtschaftsorgane bei der Wahrnehmung ihrer Verantwortung für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung. Landesverrat Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen die Volkswirtschaft Staatsfeindlicher Menschenhandel und andere Angriffe gegen die Staatsgrenze V: Militärstraftaten ?. Verbrechen Men schlichke Entwicklung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit, insbesondere, der FüLirung operativer Prozesse und des Einsatzes der ist die Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und die Vermeidung weiterer Schäden. Qualifizierter Einsatz der Suche und Auswahl von in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.