Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1977, Seite 243

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977, Seite 243 (GBl. DDR Ⅰ 1977, S. 243); Gesetzblatt Teil I Nr. 19 Ausgabetag: 6. Juli 1977 243 Für neue und weiterentwickelte Erzeugnisse, die mit dem Volkswirtschaftsplan 1979 in die Produktion eingeführt werden, sind die bestätigten Kosten- upd Preisvorgaben für Z-Aufgaben (Einführungsaufgaben) von den für die Bestätigung zuständigen Organen der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium für Wissenschaft und Technik mit folgenden Angaben bis zum 15. Februar 1978 zu übergeben: 1. Allgemeine Angaben a) Hersteller des neuen und weiterentwickelten Erzeugnisses b) wirtschaftsleitendes Organ c) Erzeugnisbezeichnung, ELN-Nr., Maßeinheit 2. Kennziffern zur Darstellung der ökonomischen Ziele a) Kostenvorgabe/ME b) Preisvorgabe/ME/BP/IAP c) auf den Hersteller entfallender Nutzensanteil/ ME/inM d) Produktionsmenge des Einführungsjahres e) Index der Entwicklung der Gebrauchseigenschaften in % zum Vergleichserzeugnis Die Minister und die Leiter der wirtschaftsleitenden Organe regeln in eigener Verantwortung, daß ihnen die Kosten- und Preisvorgaben für ZO-Aufgaben bzw. WO-und B-Aufgaben so rechtzeitig vorliegen, daß sie bei der Ausarbeitung der staatlichen Aufgaben zum Volkswirtschaftsplan 1979 berücksichtigt werden können. 5.3. Zu Teil I Abschn. 3 Ziff. 6. Abs. 3 Buchst, b (S. 93): Als Bestandteil der Planentwürfe sind auch die Aufgaben zur Errichtung von Versuchsanlagen mit einem Wertumfang unter 0,5 Mio M und Experimentalbauten mit einem Wertumfang unter 1,0 Mio M auf dem Vordruck 1582 einzureichen, wenn dafür staatliche Aufgaben erteilt wurden. 5.4. Zu Teill Abschn. 3 Ziff. 6. Abs. 3 Buchst, b 3. Anstrich (S. 93): 5.4.1. Mit der Begründung zum Planentwurf Wissenschaft und Technik ist eine aufgabenbezogene Übersicht der NSW-Importe, die sich aus Forschungs- und Entwicklungsaufgaben ergeben und zu denen Entscheidungen des Ministerrates der DDR bzw. der zuständigen Minister in Abstimmung mit dem Ministerium für Wissenschaft und Technik, dem Ministerium für Materialwirtschaft und dem Ministerium für Außenhandel vorliegen, wie folgt einzureichen: (auf Vordruck 9201) Lfd. Nr. Bezeichnung der F.- u. E.-Aufgabe Einfüh- rungs- jahr einmaliger Import 1 000 VM laufender Import für die Produktion für durch-schnitü. 12 Monate a) Erzeugnis 1 000 b) Menge VM 1 a 3 4 5 6 5.4.2. In. der Begründung zum Planentwurf ist die Einhaltung der Mindestzuführung von Beschäftigten für Aufgabenkomplexe des Staatsplanes Wissenschaft und Technik insbesondere der Vorlaufforschung und der technologischen Forschung zu bestätigen. Abweichungen sind zu begründen. 5.4.3. In der Begründung zum Planentwurf Wissenschaft und Technik sind ausgehend von den staatlichen Aufgaben die relativen Einsparungen an Roh- und Werkstoffen durch Maßnahmen des Planes Wissenschaft und Technik und weiterer Rationalisierungsmaßnahmen (Veränderung gegenüber dem Vorjahr in Mengeneinheiten) und ihr Anteil an der gesamten notwendigen Einsparung (Basis Senkung des spezifischen Verbrauchs volks- wirtschaftlich wichtiger Roh- und Werkstoffe MES) in % wie folgt nachzuweisen: (auf Vordruck 9201) Lfd. Nr. Bezeichnung ME d. Position Einsparungen im Basis- Planjahr jahr Anteil an der gesamten notwendigen Materialein-sparungO in % im Planjahr 1 2 3 4 5 6 Dieser Nachweis hat im Rahmen der Nomenklatur der Materialeinsatzschlüssel gemäß Teil II Abschn. 7 Ziff. 1.2. (S. 125) der Planungsordnung zu erfolgen. Zur Berechnung der Einsparungen sind die Hinweise zur Ermittlung und Beurteilung der Effektivität von wissenschaftlich-technischen Aufgaben und Investitionen (Veröffentlicht in „Die Wirtschaft“ 1976 Beilage Nr. 2) mit zugrunde zu legen. Den vorhabenbezogenen betrieblichen Berechnungen über die materialökonomischen Effekte sind die Hinweise des Amtes für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung (Mitteilungen Nr. 10/1977) zugrunde zu legen. Die Einsparungen an NSW-Importen sind für das Basisjahr und das Planjahr gesondert auszuweisen. 5.5. Zu Teil II Abschn. 3 Ziff. 2.2.1. (S. 54): Die Übersicht über' wichtige Arbeitsstufen und Termine der Forschung und Entwicklung für Aufgabenkomplexe, Aufgaben (Themen) im Planjahr 1978 (Vordruck 9201) ist um Spalte 6 zu erweitern. In dieser Spalte ist die zu erreichende Qualitätszielstellung für neue und weiterentwickelte Erzeugnisse zum Zeitpunkt der Einführung in die Produktion anzugeben. Bei prüfpflichtigen Erzeugnissen ist das geplante Gütezeichen, bei nicht prüfpflichtigen Erzeugnissen sowie bei Verfahren, die den fortgeschrittenen internationalen Stand mitbestimmen, ist der Buchstabe „A“ und bei Erzeugnissen und Verfahren, die dem internationalen Stand entsprechen, der Buchstabe „B“ anzugeben. 6. Planung der Grundfonds und Investitionen 6.1. Zu Teill Abschn. 4 Ziff. 3.2. Abs. 3 (S. 101): Die WB und die den Ministerien unterstellten Kombinate haben die „Aussonderungsquote“ entsprechend den unterschiedlichen Bedingungen zu differenzieren und den unterstellten Betrieben und Einrichtungen als absolute Wertgröße des Aussonderungsvolumens zu übergeben. Bei der Differenzierung der staatlichen Planauflagen ist die Wertgröße des Äussonderungsvolu-mens durch Angaben über auszusondemde Grundmittel (Anlagen, Ausrüstungen u. a.) zu ergänzen. 6.2. Zu Teil I Abschn. 4 Ziff. 7. (S. 106): Die Industrieministerien und die Ministerien für Bauwesen, für Post- und Fernmeldewesen, für Verkehrswesen, für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie, für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft sowie für Umweltschutz und Wasserwirtschaft haben als Bestandteil ihres Planentwurfs an die Staatliche Plankommission Übersichten über den Gesamtbedarf an Projektierungsleistungen und seine Deckung einzureichen. a) Aüf Vordruck 9208 ist die Projektierungsbilanz des Ministeriums für zweigspezifische Projektierungsleistungen (ohne Spezialprojektierungsleistungen gemäß Buchst, b) zur Sicherung der Investitionsvorhaben und für sonstige Aufgaben auszuweisen. Aus dem in Ziff. 7.3. Abs. 5 (S. 108) der Planungsordnung 6 6 Die gesamten notwendigen Einsparungen für das Planjahr errechnen sich aus: (MES lt. staatlicher Planauflage 1977 /. MES lt. staatlicher Aufgabe 1978) X industrielle Warenproduktion lt. staatlicher Aufgabe 1978.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1977 beginnt mit der Nummer 1 am 11. Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1977 auf Seite 436. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977, Nr. 1-38 v. 11.1.-30.12.1977, S. 1-436).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten terUlefangenen. bei der Durchsetzung Rjrön besonderen Maßnahmen, die sich aus der Täterpergönjjiikeit für die Vollzugs- und Betreuungsauf gab zur Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung sowie zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Organe für Staatssicherheit, schöpferische Initiative, hohe militärische Disziplin, offenes und ehrliches Auftreten, Bescheidenheit, kritisches und selbstkritisches Verhalten in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen verwirklichen, Störungen verursachen und der gesellschaftlichen Entwicklung in der Schaden zufügen kann. Es geht vor allem auch darum, rechtzeitig solche feindlich-negativen Kräfte im Innern der bewußt die Konfrontation mit den Sicherheitsorganen anstreben, haben sich die Leiter, die Mitarbeiter der Linie künftig auf ein Ansteigen dieser feindlich-negativen Aktivitäten, insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.