Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1977, Seite 242

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977, Seite 242 (GBl. DDR Ⅰ 1977, S. 242); 242 Gesetzblatt Teil I Nr. 19 Ausgabetag: 6. Juli 1977 Neu aufgenommen wird die Kennziffer: „6.11. Einsparung durch Maßnahmen des Planes Wissenschaft und Technik, Investitionen und weitere Rationalisierungsmaßnahmen bei ausgewählten Erzeugnispositionen der Nomenklatur der Materialeinsatzschlüssel in ME“. Die Kennziffer gemäß Ziff. 8.8. wird geändert in: „Anteil der Eigenmittel an der Finanzierung der Umlaufmittel (Bestände und Forderungen) in %“. Die Kennziffer gemäß Ziff. 8.5. wird wie folgt ergänzt: „Als staatliche Planauflage werden die Kosten für Ausschuß, Nacharbeit und Garantieleistungen in Mark je 1 000 M industrielle Warenproduktion zu BP herausgegeben“. Zu Teil B der Nomenklatur: Die in der Anordnung vom 7. Dezember 1976 über die Herausgabe der staatlichen Planauflagen des Fünfjahr-planes 1976 bis 1980 und des Volkswirtschaftsplanes 1977 (GBl. I Nr. 48 S. 540) Anlage 1, Teil B der Nomenklatur der staatlichen Planauflagen des Fünfjahrplanes 1976 bis 1980 enthaltenen Ergänzungen bzw. Veränderungen von Kennziffern sowie die in der Richtlinie der Staatlichen Plankommission vom 22. April 1976 über die Planung, Abrechnung und Leistungsbewertung von juristisch selbständigen Reparatur- und Instandhaltungsbetrieben5 festgelegten staatlichen Plankennziffem gelten auch für die Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1978. In Ziff. 2. wird neu aufgenommen: ,,d) Ministerien, die geologische Erkundungen durchführen : Geologische Aufgabenstellung für volkswirtschaftlich wichtige Erkundungsobjekte“. In Ziff. 8. wird neu aufgenommen: „Bauproduktion für Investitionen der zentralgeleiteten Industrie, des zentralgeleiteten Bauwesens und des Produktionsmittelhandels, gegliedert nach Bezirken“. In Ziff. 14. wird neu auf genommen: „5. Reexporte, gegliedert nach Wirtschafts- und Währungsgebieten sowie Mitgliedsländern des RGW, in Menge und Wert (M bzw. VM) (nur als staatliche Planauflage)“ In Ziff. 26. wird neu aufgenommen: „Erholungswesen: Tageskapazität der Campingplätze in Personen“ 5. Planung von Wissenschaft und Technik 5.1. Zu Teil I Abschn. 3 Ziff. 4. Absätze 4 und 5 (S. 85): Die Minister und Generaldirektoren der VVB und Kombinate haben zur Sicherung der erforderlichen Kooperationsleistungen bei der Planung volkswirtschaftlich wichtiger wissenschaftlich-technischer Aufgaben, insbesondere der Aufgabenkomplexe, über die für die Z-Aufgaben festgelegten staatlichen Aufgaben bzw. Planauflagen hinaus abgestimmte wissenschaftlich-technische Aufgaben mit aufgabenbezogenen ökonomischen Vorgaben für weitere Hauptkooperationspartner (nachgeordnete Betriebe, Kombinate und Einrichtungen), deren Leistungen das technisch-ökonomische Niveau des Endergebnisses wesentlich beeinflussen, zu erarbeiten und ihnen zu übergeben. 5.2. Zu Teil I Abschn. 3 Ziff. 5.2. (S. 88) und zu Teil II Abschn. 3 Ziff. 2.1. (S. 52): 5.2.1. Mit dem Planentwurf (Teil Einführungsaufgaben) ist eine Übersicht der Erzeugnisse, die in den Jahren 1978, 1979 und J.980 in die Produktion eingeführt werden und 5 wurde den Staatsorganen gesondert übergeben mit denen der fortgeschrittene internationale Stand mitbestimmt wird, wie folgt vorzulegen: (auf Vordruck 9201) Lfd. Nr. a) Betrieb b) Bezeichnung des Erzeugnisses Einfüh- rungsi- Jahr Warenproduktion ME Menge 1 000 M IAP 1 2 3 4 5 6 5.2.2. Für die mit den staatlichen Aufgaben (Z-Aufgaben) festgelegten, im Planjahr einzuführenden neuen und weiterentwickelten Erzeugnisse sind ausgehend von den Erzeugnispässen und Analysen des technisch-ökonomischen Niveaus der Erzeugnisse Vergleiche des geplanten wissenschaftlich-technischen und ökonomischen Niveaus mit dem fortgeschrittenen internationalen Stand vorzulegen. Diese Weltstandsvergleiche sind wie folgt als Anlagen zu den Vordrucken 1580 einzureichen: Einführungsaufgabe: Ltd. Bezeich- ME geplantes tech- fortgeschrittener ih- Nr. nung der nisches und ökon. tematlonaler Stand Kennziffer Niveau der Neu- der besten ausländi- des technisch- bzw. Weiterent- sehen Erzeugnisse ökonomi- Wicklung (entspr. bzw. Verfahren mit sehen den staatlichen Land, Hersteller und Niveaus * Aufgaben bzw. Jahr d. Einführung Zielstellungen) in die Produktion 1 2 3 4 5 Zum Vergleich des geplanten technisch-ökonomischen Niveaus mit dem fortgeschrittenen internationalen Stand sind Kennziffern auszuwählen, die am besten das wis-. senschaftlich-technische und ökonomische Niveau charakterisieren, wie z. B. Zuverlässigkeit, Lebensdauer, Leistung, Produktionsumfang, spezifischer Material-/ Energieverbrauch, Inlands- und Außenhandelspreise. 5.2.3. Für Aufgaben zur Einführung von neuen und weiterentwickelten Erzeugnissen mit höheren Gebrauchseigenschaften sind entsprechend dem Beschluß vom 10. Juni 1976 über die Bildung der Industriepreise zur Durchführung des Beschlusses zur Leistungsbewertung der Betriebe und Kombinate (GBl. I Nr. 24 S. 317) von den Ministerien, wirtsehaftsleitenden Organen, Betrieben und Kombinaten die von den zuständigen Organen bestätigten Kosten- und Preisvorgaben als aufgabenbezogene ökonomische Vorgaben zu planen. Preisvorgaben für neue und weiterentwickelte Erzeugnisse, die für den Export vorgesehen sind, müssen grundsätzlich zu einer Verbesserung der Exportrentabilität führen. Die wertmäßigen Kennziffern der Planentwürfe sind auf der Grundlage dieser Kosten- und Preisvorgaben auszuarbeiten. Werden im Prozeß der Ausarbeitung des Planentwurfes durch die Betriebe weitere Präzisierungen der Kosten- und Preisvorgaben vorgenommen, sind diese Vorschläge mit ihren Auswirkungen auf die wertmäßigen Kennziffern in den Planentwurf einzuarbeiten. Für neue und weiterentwickelte Erzeugnisse, die im Planjahr in die Produktion eingeführt werden, sind die Kosten- und Preisvorgaben auf dem Vordruck 1580 in der Zeile 24 (Preisvorgabe) und in der Zeile 26 (Kostenvorgabe) bisher Freizeile jeweils in Spalte 2 zu planen. Die endgültige Bestätigung der Kosten- und Preisvorgaben erfolgt spätestens mit der Planverteidigung durch die zuständigen Organe. Die den Betrieben übergeordneten Organe arbeiten die wertmäßigen Kennziffern aller Teile ihres Planentwurfes auf der Grundlage der den Betrieben endgültig bestätigten Kosten-und Preisvorgaben aus. Diese endgültig bestätigten Kosten- und Preisvorgaben sind den Betrieben als Bestandteil der staatlichen Planauflagen zu übergeben und von diesen der Ausarbeitung des komplexen Betriebsplanes zugrunde zu legen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1977 beginnt mit der Nummer 1 am 11. Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1977 auf Seite 436. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977, Nr. 1-38 v. 11.1.-30.12.1977, S. 1-436).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie vorhandenen oder zu schaffenden Möglichkeiten des Einsatzes wissenschaftlich-technischer Geräte sind verstärkt für Durchsuchungshandlungen zu nutzen. Werden diese sechs Grundsätze bei der Körper- und Sachdurchsuchung bei Aufnahme Verhafteter in den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit auch noch während ihres Vollzuges. Es ist jedoch nach Auffassung der Autoren erforderlich, in einem Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten des inhaftierten Beschuldigten und die grundsätzlichen Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter sind durch die Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.