Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1977, Seite 242

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977, Seite 242 (GBl. DDR Ⅰ 1977, S. 242); 242 Gesetzblatt Teil I Nr. 19 Ausgabetag: 6. Juli 1977 Neu aufgenommen wird die Kennziffer: „6.11. Einsparung durch Maßnahmen des Planes Wissenschaft und Technik, Investitionen und weitere Rationalisierungsmaßnahmen bei ausgewählten Erzeugnispositionen der Nomenklatur der Materialeinsatzschlüssel in ME“. Die Kennziffer gemäß Ziff. 8.8. wird geändert in: „Anteil der Eigenmittel an der Finanzierung der Umlaufmittel (Bestände und Forderungen) in %“. Die Kennziffer gemäß Ziff. 8.5. wird wie folgt ergänzt: „Als staatliche Planauflage werden die Kosten für Ausschuß, Nacharbeit und Garantieleistungen in Mark je 1 000 M industrielle Warenproduktion zu BP herausgegeben“. Zu Teil B der Nomenklatur: Die in der Anordnung vom 7. Dezember 1976 über die Herausgabe der staatlichen Planauflagen des Fünfjahr-planes 1976 bis 1980 und des Volkswirtschaftsplanes 1977 (GBl. I Nr. 48 S. 540) Anlage 1, Teil B der Nomenklatur der staatlichen Planauflagen des Fünfjahrplanes 1976 bis 1980 enthaltenen Ergänzungen bzw. Veränderungen von Kennziffern sowie die in der Richtlinie der Staatlichen Plankommission vom 22. April 1976 über die Planung, Abrechnung und Leistungsbewertung von juristisch selbständigen Reparatur- und Instandhaltungsbetrieben5 festgelegten staatlichen Plankennziffem gelten auch für die Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes 1978. In Ziff. 2. wird neu aufgenommen: ,,d) Ministerien, die geologische Erkundungen durchführen : Geologische Aufgabenstellung für volkswirtschaftlich wichtige Erkundungsobjekte“. In Ziff. 8. wird neu aufgenommen: „Bauproduktion für Investitionen der zentralgeleiteten Industrie, des zentralgeleiteten Bauwesens und des Produktionsmittelhandels, gegliedert nach Bezirken“. In Ziff. 14. wird neu auf genommen: „5. Reexporte, gegliedert nach Wirtschafts- und Währungsgebieten sowie Mitgliedsländern des RGW, in Menge und Wert (M bzw. VM) (nur als staatliche Planauflage)“ In Ziff. 26. wird neu aufgenommen: „Erholungswesen: Tageskapazität der Campingplätze in Personen“ 5. Planung von Wissenschaft und Technik 5.1. Zu Teil I Abschn. 3 Ziff. 4. Absätze 4 und 5 (S. 85): Die Minister und Generaldirektoren der VVB und Kombinate haben zur Sicherung der erforderlichen Kooperationsleistungen bei der Planung volkswirtschaftlich wichtiger wissenschaftlich-technischer Aufgaben, insbesondere der Aufgabenkomplexe, über die für die Z-Aufgaben festgelegten staatlichen Aufgaben bzw. Planauflagen hinaus abgestimmte wissenschaftlich-technische Aufgaben mit aufgabenbezogenen ökonomischen Vorgaben für weitere Hauptkooperationspartner (nachgeordnete Betriebe, Kombinate und Einrichtungen), deren Leistungen das technisch-ökonomische Niveau des Endergebnisses wesentlich beeinflussen, zu erarbeiten und ihnen zu übergeben. 5.2. Zu Teil I Abschn. 3 Ziff. 5.2. (S. 88) und zu Teil II Abschn. 3 Ziff. 2.1. (S. 52): 5.2.1. Mit dem Planentwurf (Teil Einführungsaufgaben) ist eine Übersicht der Erzeugnisse, die in den Jahren 1978, 1979 und J.980 in die Produktion eingeführt werden und 5 wurde den Staatsorganen gesondert übergeben mit denen der fortgeschrittene internationale Stand mitbestimmt wird, wie folgt vorzulegen: (auf Vordruck 9201) Lfd. Nr. a) Betrieb b) Bezeichnung des Erzeugnisses Einfüh- rungsi- Jahr Warenproduktion ME Menge 1 000 M IAP 1 2 3 4 5 6 5.2.2. Für die mit den staatlichen Aufgaben (Z-Aufgaben) festgelegten, im Planjahr einzuführenden neuen und weiterentwickelten Erzeugnisse sind ausgehend von den Erzeugnispässen und Analysen des technisch-ökonomischen Niveaus der Erzeugnisse Vergleiche des geplanten wissenschaftlich-technischen und ökonomischen Niveaus mit dem fortgeschrittenen internationalen Stand vorzulegen. Diese Weltstandsvergleiche sind wie folgt als Anlagen zu den Vordrucken 1580 einzureichen: Einführungsaufgabe: Ltd. Bezeich- ME geplantes tech- fortgeschrittener ih- Nr. nung der nisches und ökon. tematlonaler Stand Kennziffer Niveau der Neu- der besten ausländi- des technisch- bzw. Weiterent- sehen Erzeugnisse ökonomi- Wicklung (entspr. bzw. Verfahren mit sehen den staatlichen Land, Hersteller und Niveaus * Aufgaben bzw. Jahr d. Einführung Zielstellungen) in die Produktion 1 2 3 4 5 Zum Vergleich des geplanten technisch-ökonomischen Niveaus mit dem fortgeschrittenen internationalen Stand sind Kennziffern auszuwählen, die am besten das wis-. senschaftlich-technische und ökonomische Niveau charakterisieren, wie z. B. Zuverlässigkeit, Lebensdauer, Leistung, Produktionsumfang, spezifischer Material-/ Energieverbrauch, Inlands- und Außenhandelspreise. 5.2.3. Für Aufgaben zur Einführung von neuen und weiterentwickelten Erzeugnissen mit höheren Gebrauchseigenschaften sind entsprechend dem Beschluß vom 10. Juni 1976 über die Bildung der Industriepreise zur Durchführung des Beschlusses zur Leistungsbewertung der Betriebe und Kombinate (GBl. I Nr. 24 S. 317) von den Ministerien, wirtsehaftsleitenden Organen, Betrieben und Kombinaten die von den zuständigen Organen bestätigten Kosten- und Preisvorgaben als aufgabenbezogene ökonomische Vorgaben zu planen. Preisvorgaben für neue und weiterentwickelte Erzeugnisse, die für den Export vorgesehen sind, müssen grundsätzlich zu einer Verbesserung der Exportrentabilität führen. Die wertmäßigen Kennziffern der Planentwürfe sind auf der Grundlage dieser Kosten- und Preisvorgaben auszuarbeiten. Werden im Prozeß der Ausarbeitung des Planentwurfes durch die Betriebe weitere Präzisierungen der Kosten- und Preisvorgaben vorgenommen, sind diese Vorschläge mit ihren Auswirkungen auf die wertmäßigen Kennziffern in den Planentwurf einzuarbeiten. Für neue und weiterentwickelte Erzeugnisse, die im Planjahr in die Produktion eingeführt werden, sind die Kosten- und Preisvorgaben auf dem Vordruck 1580 in der Zeile 24 (Preisvorgabe) und in der Zeile 26 (Kostenvorgabe) bisher Freizeile jeweils in Spalte 2 zu planen. Die endgültige Bestätigung der Kosten- und Preisvorgaben erfolgt spätestens mit der Planverteidigung durch die zuständigen Organe. Die den Betrieben übergeordneten Organe arbeiten die wertmäßigen Kennziffern aller Teile ihres Planentwurfes auf der Grundlage der den Betrieben endgültig bestätigten Kosten-und Preisvorgaben aus. Diese endgültig bestätigten Kosten- und Preisvorgaben sind den Betrieben als Bestandteil der staatlichen Planauflagen zu übergeben und von diesen der Ausarbeitung des komplexen Betriebsplanes zugrunde zu legen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1977 beginnt mit der Nummer 1 am 11. Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1977 auf Seite 436. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977, Nr. 1-38 v. 11.1.-30.12.1977, S. 1-436).

Dabei handelt es sich insbesondere um Spekulationsgeschäfte und sogenannte Mielke, Rede an der Parteihochschule Karl Marx beim der Partei , Anforderungen und Aufgaben zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit vor allen subversiven Angriffen des Feindes sind durch die Linien und Diens teinheiten des entscheidende Voraussetzungen für die weitere Einschränlcung und Zurückdrängung des ungesetzlichen Verlassens und die Vermeidung weiterer Schäden. Qualifizierter Einsatz der Suche und Auswahl perspektivreicher Hl, Vervollkommnung ihrer Anleitung und In-struierung mit dem Ziel der politisch-operativen Bearbeitung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzugec und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit der Kreis- und Objektdienststellen zu erreichen und alle damit zusammenhängenden Probleme weiter zu klären, weil derzeitig in diesen Diensteinheiten, trotz teilweise erreichter Fortschritte, nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen seiner persönlichen Verbindungen, Hinweise zur Person des Verhafteten und Uber von ihm ausgehende Gefahren. Die Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts Uber den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen.