Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1977, Seite 241

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977, Seite 241 (GBl. DDR Ⅰ 1977, S. 241); Gesetzblatt Teil I Nr. 19 Ausgabetag: 6. Juli 1977 241 berücksichtigt würde (zur Berechnung kommender IAP ist höher als der einheitliche LAP), ist die Differenz in der Kennziffer 0119 zu planen und abzurechnen (Eintragung Enthält der der Planung zugrunde gelegte einheitliche IAP eine PA und ist der zur Berechnung kommende IAP niedriger als der BP, ist die für diese Lieferungen in 0117 berücksichtigte PA in der Kennziffer 0119 zu planen und abzurechnen (+) und außerdem in der Kennziffer 0116 eine produktgebundene Preisstützung in Höhe der Differenz zwischen dem BP und dem zur Berechnung kommenden IAP zu planen und abzurechnen (X). 0114 Produktgebundene Preisstützungen (PS) aus dem Staatshaushalt In dieser Kennziffer sind alle PS zu planen und abzurechnen, die sich als Differenz zwischen dem der Planung zugrunde gelegten einheitlichen IAP und dem preisrechtlichen BP ergeben. 0115 Produktgebundene Preisstützungen aus dem Staatshaushalt für den Export (von 0114) nicht zuzuführende PS Hier sind die für Exportlieferungen in der Kennziffer 0114 geplanten, aber auf Grund der Preisberechnung zum BP nicht zuzuführenden PS zu planen und abzurechnen. 0116 Produktgebundene Preisstützungen aus dem Staatshaushalt für sonstige Lieferungen nicht zuzuführende PS (-j-), zusätzlich zuzuführende PS (X) saldiert auszuweisen Es sind in dieser Kennziffer die Minderungen zwischen der sich aus der einheitlichen Bewertung zu IAP ergebenden in der Kennziffer 0114 geplan- ten PS und der sich aus der Berechnung zu differenzierten IAP ergebenden PS zu planen und abzurechnen (+). Ergibt sich aus dem zur Berechnung kommenden IAP eine höhere PS, als sie in der Kennziffer 0114 berücksichtigt wurde, ist die Differenz in der Kennziffer 0116 zu planen und abzurechnen (X). Enthält der der Planung zugrunde gelegte einheitliche IAP eine PS und ist der zur Berechnung - kommende IAP höher als der BP, ist die für diese Lieferungen in 0114 berücksichtigte PS in der Kennziffer 0116 zu planen und abzurechnen (+) und außerdem in der Kennziffer 0119 eine PA zu planen und abzurechnen (X). 3.10. Bei der Planung und Erfassung der Auswirkungen planmäßiger Preisänderungen ist wie folgt zu verfahrene a) Erfassung der erlösseitigen Auswirkungen aus planmäßigen Preisänderungen auf dem Vordruck 2705 Seite 1: Die erlösseitigen Auswirkungen zu IAP1 (Spalte 6, Volumen der Industrieabgabepreisänderungen) sind auf der Grundlage des der Planung zugrunde gelegten gesetzlichen IAP zu ermitteln. In der Spälte 4 „Volumen der Preisstützungsänderungen“ sind alle Auswirkungen der planmäßigen Preisänderungen auf die Preisstützungen zu erfassen, die sich als Differenz zwischen dem der Planung zugrunde gelegten gesetzlichen IAP und dem gesetzlichen BP ergeben. In der Spalte 5 „Volumen der PA/DLA-Änderun-gen“ sind alle Auswirkungen der planmäßigen Preisänderungen auf die Produktionsabgabe zu erfassen, die sich aus der Differenz zwischen dem der Planung zugrunde gelegten gesetzlichen IAP und dem gesetzlichen BP ergeben. b) Erfassung der abnehmerseitigen Auswirkungen aus planmäßigen Preisänderungen auf dem Vordruck 2705 Seite 2: Auf der Seite 2 sind von den Lieferern die Auswirkungen der planmäßigen Preisänderungen auf die wirtschaftsleitenden Organe als Abnehmer zu verteilen. In die Spalte 3 des Vordruckes 2705 „Volumen der bei den Abnehmern wirksam werdenden Preisänderungen“ sind die tatsächlich eingetretenen Auswirkungen bei den wirtschaftsleitenden Organen als Abnehmer auszuweisen. Das gilt auch für die abnehmerseitigen Auswirkungen in den Zeilen 9995 Konsumgüterhandel 9996 Betriebe anderer Eigentumsformen 9997 Export EBE 9998 Export ohne EBE Die Veränderungen des Saldos der nicht abzuführenden PA bzw. zusätzlich abzuführenden PA für sonstige Lieferungen entsprechend Ziff. 9. sind unter der Schlüssel-Nr. 9980 „Veränderungen des Saldos PA für sonstige Lieferungen“ auszuweisen. Die Veränderungen des Saldos der nicht zuzuführenden Preisstützung bzw. der zusätzlich zuzuführenden Preisstützung für sonstige Lieferungen entsprechend Ziff. 9. sind unter der Schlüssel-Nr. 9991 „Veränderungen des Saldos PS für sonstige Lieferungen“ auszuweisen. Die nicht abzuführende Veränderung der PA bzw. nicht zuzuführende Veränderung der Preisstützung für Export ist unter der Schlüssel-Nr. 9992 „Anteilige PS/Stützung für Export“ auszuweisen. Dabei sind die Änderungen der Preisstützungen mit umgekehrten Vorzeichen einzubeziehen. 4. Zur Nomenklatur der staatlichen Plankennziffern Zu Teil I Abschn. 1 Zifl. 12. (S. 43) der Planungsordnung: Zu Teil A der Nomenklatur: Die Kennziffer gemäß Ziff. 1.5. wird ergänzt um: „(aus den MAK-Bilanzen und ergänzend durch die Ministerien und wirtschaftsleitenden Organe weitere Produktionskennziffern, die die Struktur des wertmäßigen Produktionsvolumens bestimmen und die proportionale Entwicklung von Finalerzeugnissen, Zulieferungen und Ersatzteilen sichern) darunter: Zulieferungen ausgewählter Erzeugnisse zum Anlagenexport.“ Die Kennziffer gemäß Ziff. 1.13. wird ergänztem: „darunter: Anlagenexport (wertmäßig), gegliedert nach - SW (in M) - NSW (in VM)“. Die Kennziffer gemäß Ziff. 1.14. wird geändert in: „Export, gegliedert nach SW, darunter: UdSSR; und NSW - zu BP darunter: Anlagenexport, gegliedert nach SW und NSW“. Neu aufgenommen wird cjie Kennziffer: „1.16. Export wichtiger Anlagen nach Anlagenpositionen sowie Vorhaben, die mit der Beschlußfassung des Planes festgelegt werden“. Die Kennziffer gemäß Ziff. 5.5. wird geändert in: „Grundfondsquote (auf der Basis industrielle Warenproduktion zu KPP und Gesamtgrundfonds) Die Grundfondsquote wird im Bauwesen auf der Basis Produktion des Bauwesens berechnet.“ Die Kennziffer gemäß Ziff. 6.9. wird geändert in: „Senkung der Elektroenergieintensität in % Senkung der Gebrauchsenergieintensität in %“.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1977 beginnt mit der Nummer 1 am 11. Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1977 auf Seite 436. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977, Nr. 1-38 v. 11.1.-30.12.1977, S. 1-436).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit und Ordnung in den üntersuchungHaftans.ta Staatssicherheit rohk Bedeutung sind und diese garantieren: Erziehung uid Befähigung der Mitarbeiter der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung, der Wahrung von Sicherheitserfordernissen, des Schutzes der Person oder aus anderen politisch-operativen Gründen notwendig ist. Insbesondere trifft dies auf Strafgefangene zu, die dem Staatssicherheit oder anderen Schutz- und Sicherheitsorganen war gewährleistet, daß die erforderiiehen Prüfungshandlungen gründlich und qualifiziert durchgeführt, die Verdachtsgründe umfassend aufgeklärt, auf dieser Grundlage differenzierte Ent-scheidunoen aatroffer.