Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1977, Seite 182

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977, Seite 182 (GBl. DDR Ⅰ 1977, S. 182); 182 Gesetzblatt Teil I Nr. 17 Ausgabetag: 14. Juni 1977 werkschaft Metall die Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 216 vom 10. Juni 1971 Rechenstationen (GBl. II Nr. 57 S. 501) wie folgt ergänzt und geändert: §1 Geltungsbereich (1) Die Technischen Grundsätze für das Errichten von Datenverarbeitungseinrichtungen mit elektronischen Rechenanlagen2 (nachfolgend Technische Grundsätze genannt) werden für verbindlich erklärt. (2) Die Technischen Grundsätze sind anzuwenden bei dem Neubau von Datenverarbeitungseinrichtungen mit elektronischen Rechenanlagen (nachfolgend DVE genannt), der Unterbringung von Rechnern in vorhandene Bausubstanz, die bisher nicht für DVE genutzt wurde, der Rekonstruktion der Bausubstanz von DVE. (3) Für bestehende DVE mit 2 und mehr Rechnerbereichen innerhalb eines Brandabschnittes, die den Forderungen der Technischen Grundsätze nicht vollständig entsprechen, gelten die Ubergangsregelungen gemäß § 4. (4) Für andere bestehende DVE, die den Forderungen der Technischen Grundsätze nicht vollständig entsprechen, sind bei der Durchführung von Umrüstungen und Nachrüstungen von elektronischen Datenverarbeitungsanlagen (EDVA) sowie ausrüstungsseitigen Rekonstruktionen, die damit im Zusammenhang stehen, erforderliche Maßnahmen zur Sanierung vom Leiter des Betriebes in Auftrag zu geben. Der § 4 Abs. 3 ist anzuwenden. (5) Für DVE, die ausschließlich mit Prozeßrechnern ausgerüstet werden, sowie für DVE mit Kleinrechnern mit einem Wert der im Rechnerraum zusammengefaßten EDV-Geräte-technik unter 1 Mio M gelten die Technischen Grundsätze nicht. §2 , Begriffsbestimmung Eine DVE im Sinne dieser Anordnung ist ein Arbeitsbereich mit einer oder mehreren elektronischen Datenverarbeitungsanlagen (EDVA) und mit Maschinen und Geräten zur Erfassung, Aufbereitung, Aufbewahrung und Weiterleitung von Daten. Sie umfaßt neben dem produktiven Bereich den für den Rechnerbetrieb notwendigen funktionellen Bereich. §3 Klassifizierung (1) DVE werden nach den Schutzklassen der Technischen Grundsätze klassifiziert. (2) DVE mit Kleinrechnern ihit einem Wert der im Rechner-raum zusammengefaßten EDV-Gerätetechnik über 1 Mio M sind in der Schutzklasse 0 zu errichten. (3) Von den Investitionsauftraggebern ist im Investitionsauftrag für die DVE die auf der Grundlage der Einordnungskriterien ermittelte Schutzklasse anzugeben. 2 Die „Technischen Grundsätze für dag. Errichten von Datenver-arbeitungseinrichtungen mit elektronischen Rechenanlagen“ vom 16. März 1977 sind von den Bedarfsträgern beim VEB Robotron-Anlagenbau, 705 Leipzig, Eilenburger Str. 20 a, zu bestellen. §4 Übergangsregelungen (1) DVE nach § 1 Abs. 3 sind entsprechend den Technischen Grundsätzen planmäßig zu sanieren. Die erforderlichen Maßnahmen sind spätestens bis zum 31. Dezember 1982 abzuschließen. (2) Zur Realisierung der Forderungen gemäß Abs. 1 hat der Leiter des Betriebes kurzfristige Maßnahmen zur Sanierung festzulegen und durchzusetzen, ein entsprechendes Projekt erarbeiten zu lassen, dazu die erforderlichen bilanzpflichtigen Maßnahmen zu beantragen und durch Kooperationsverträge mit geeigneten Partnerbetrieben die Auswirkungen durch zeitweilig notwendig werdende Stillegung von EDVA während der Sanierung zu minimieren. (3) In DVE der Schutzklassen 2 und 3, die den Forderungen des bautechnischen Brandschutzes nicht durchgängig entsprechen, ist bis zum Abschluß der Sanierung während der Zeit der Betriebsruhe geeignetes und unterwiesenes Personal einzusetzen, das unverzüglich eine eventuell erforderlich werdende Brandbekämpfung vornehmen kann. Näheres hierzu hat der Leiter des Betriebes in Arbeitsschutzinstruktionen festzulegen. (4) Für die Verwirklichung der Forderungen gemäß den Absätzen 1 bis 3 sind vom Leiter des Betriebes terminisierte Maßnahmepläne zu erarbeiten und dem Leiter des übergeordneten Organs zur Bestätigung vorzulegen. Die ausgelösten Aufträge und Auftragsbestätigungen sind Bestandteil der Maßnahmepläne. (5) DVE nach § 1 Abs. 3 dürfen 6 Monate nach dem Inkrafttreten dieser Anordnung nur weiterbetrieben werden, wenn die schriftliche Bestätigung der Maßnahmepläne durch den Leiter des übergeordneten Organs vorliegt. §5 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: die Projektierungsrichtlinie vom 23. Juli 1968 für Datenverarbeitungsstationen Bautechnischer Brandschutz (Mitteilungen für die bautechnische Projektierung, Herausgeber: VEiB Typenprojekt), die §§ 1 und 4 Abs. 7 der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 216 vom 10. Juni 1971 Rechenstationen (GBl. II Nr. 57 S. 501). (3) Der in der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 216 vom 10. Juni 1971 Rechenstationen und in der Anordnung Nr. 1 dazu vom- 4. Mai 1972 (GBl. II Nr. 39 S. 445) verwendete Begriff „Rethenstationen“ wird durch den Begriff „Datenverarbeitungseinrichtungen mit elektronischen Rechenanlagen (DVE)“ ersetzt. Berlin, den 16. März 1977 Der Minister für Elektrotechnik und Elektronik Steger;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1977 beginnt mit der Nummer 1 am 11. Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1977 auf Seite 436. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977, Nr. 1-38 v. 11.1.-30.12.1977, S. 1-436).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, an denen jugendliche Bürger der beteiligt ind Anforderungen an die Gestaltung einer wirk- samen Öffentlichkeitsarbeit der Linio Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen inhaftierter Personen nas träge gemeinsam üijl uöh audex Schutz mid heitsorganen und der Justiz dafür Sorge, bei strikter Wahrung und in konsequenter Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Nutzung des Gesetzes zur Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen zwei zu beachtende Gesichtspunkte: Zum einen sind die Mitarbeiter Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit des stellen. Diese neuen qualitativen Maßstäbe resultieren aus objektiven gesellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten bei Her weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der Das Wirken des imperialistischen Herrschaf tssystems als soziale Ursache für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen.