Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1977, Seite 163

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977, Seite 163 (GBl. DDR Ⅰ 1977, S. 163); * Gesetzblatt Teil I Nr. 15 Ausgabetag: 20. Mai 1977 163 Anordnung über die Planung und Bilanzierung von Möbel und Polsterwaren i vom 15. April 1977 Auf Grund des § 38 der Bilanzierungsverordnung vom 20. Mai 1971 (GBl. II Nr. 50 S. 377) und der Anordnung vom 20. November 1974 über die Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1976 bis 1980 (Sonderdruck Nr. 775 a des Gesetzblattes) wird in Übereinstimmung mit den Leitern der an der Planung und Bilanzierung des Aufkommens und der Verwendung beteiligten Staatsorgane folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung gilt für die aufkommens- und verwendungsseitig beteiligten Staatsorgane, wirtschaftsleitenden Organe, Kombinate, Betriebe und Einrichtungen (einschließlich GAN und HAN). (2) Diese Anordnung ist anzuwenden für die Planung und Bilanzierung von Möbel (ohne Metallmöbel) und Polsterwaren (ohne Möbelbestandteile) ELN 154 80 000 sowie für die Position Möbelbestandteile ELN 154 89 000. §2 Verbraucherseitige Planinformation (1) Die verbrauchefseitigen Planinformationen sind für die im Bilanzverzeichnis gekennzeichneten Positionen durch die Fondsträger, einschließlich GAN und HAN, auszuarbeiten. Im Interesse der sortimentsgerechten Versorgung wird für die Präzisierung der verbraucherseitig zu planenden Positionen vom Minister für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie im I. Quartal des dem Planjahr vorhergehenden Jahres eine gesonderte Nomenklatur herausgegeben. (2) Für die Ausarbeitung der verbraucherseitigen Planinformation zu den Entwürfen der Jahresvolkswirtschaftspläne ist der Vordruck 1801 anzuwenden. Dabei ist in der Zeile 1, Grundmaterial, nur der Produktionsverbrauch auszuweisen. Die nicht materiellen Bereiche können den Vordruck 1890 verwenden. Der auf der Seite 1 der Vordrucke 1801 und 1890 angemeldete Bedarf ist in ausgewählten Sortimentspositionen, gemäß der gesonderten Nomenklatur, auf der Rückseite der Vordrucke bzw. als gesonderte Anlage den Vordrucken beizufügen. Dabei ist der Verbrauch in den Spalten wie folgt zu untergliedern : Verbrauch gesamt % Produktionsverbrauch Investitionsverbrauch Sonstiger Verbrauch (Aufgliederung, Zeile 7 der Vorderseite des Vordruckes 1801) (Aufgliederung, Zeile 1 der Vorderseite des Vordruckes 1801 unter Beachtung des § 2 Abs. 2) (Aufgliederung, Zeile 3 der Vorderseite des Vordruckes 1801) (Aufgliederung, Zeile 4 der Vorderseite des Vordruckes 1801). (3) Rechentechnisch aufbereitete Unterlagen können übergeben werden, wenn sie in ihrer Aussage den Vordrucken 1801 und 1890 gemäß § 2 Abs. 2 und der gesonderten Nomenklatur gemäß § 2 Abs. 1 entsprechen. (4) Der Bedarf an Möbel und Polsterwaren zur Ausstattung von Unterkünften für Werktätige aus anderen Staaten ist nicht in den Vordrucken 1801 bzw. 1890 auszuweisen. Die Ermittlung des Bedarfs an Möbel und Polsterwaren für die Ausstattung dieser Unterkünfte wird durch den Minister für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie gesondert geregelt. (5) Die verbraucherseitige Planinformation ist durch djp Fondsträger, einschließlich GAN und HAN, bis zum 30. Juni des dem Planjahr vorhergehenden Jahres den bilanzbeauftragten bzw. bilanzierenden Organen und gleichzeitig dem eigenen Versorgungsbereich zu übergeben. ‘ §3 Lieferseitige Bilanzinformation (1) Die lieferseitigen Bilanzinformationen sind für die im Bilanzverzeichnis gekennzeichneten Positionen von den Produzenten auszuarbeiten. Sie sind durch die Produzenten bis zum 30. Juni des dem Planjahr vorhergehenden Jahres den bilanzbeauftragten bzw. bilanzierenden Organen und den zuständigen übergeordneten Organen zu übergeben. (2) Für die Ausarbeitung der lieferseitigen Planinformation zu den Entwürfen der Jahresvolkswirtschaftspläne ist der Vordruck 1711 und für Betriebe, die in einem reduzierten Umfang planen, der Vordruck 1731 zu verwenden. Die Untergliederung des Aufkommens hat für ausgewählte Sortimentspositionen gemäß der vom Minister für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie herausgegebenen gesonderten Nomenklatur auf dem Vordruck 1702 (Standardvordruck) zu erfolgen. §4 Bilanzanteile (1) Auf der Grundlage der den bilanzierenden Organen übergebenen verbraucherseitigen Planinformation gemäß § 2 haben die bilanzbeauftragten bzw. bilanzierenden Organe mit den Hauptverbrauchern Abstimmungen über den volkswirtschaftlich begründeten Bedarf durchzuführen. (2) Die Verbraucher haben auf Anforderung der bilanz-beaufträgten bzw. bilanzierenden Organe den Investitionsverbrauch nach Vorhaben nachzuweisen. (3) Nach Vorentscheidung durch die Staatliche Plankommission, vorbehaltlich der Beschlußfassung über den Jahresvolkswirtschaftsplan, hat das Ministerium für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie den Versorgungsbereichen die Bilanzanteile für alle im Bilanzverzeichnis vom 1. März 1976 (Sonderdruck Nr. 688/7 des Gesetzblattes) und in der gesonderten Nomenklatur gemäß § 2 aufgeführten Möbelpositionen bis zum 30. September des dem Planjahr vorhergehenden Jahres zu übergeben. Die Bilanzanteile sind, soweit durch den Ministerrat keine andere Entscheidung getroffen wird, Grundlage für den Vertragsabschluß. (4) Die Bilanzanteile sind wie folgt aufzuteilen: a) durch die Versorgungsbereiche an die Fondsträger bis zum 15. Oktober des dem Planjahr vorhergehenden Jahres; b) durch die Fondsträger an die Bedarfsträger bis zum 15. November des dem Planjahr vorhergehenden Jahres. Die Bedarfsträger haben die ihnen übergebenen Bilanzanteile beim territorial zuständigen Großhandelsorgan bzw. für den Direktbezug bei den Produktionsbetrieben bis zum 30. November des dem Planjahr vorhergehenden Jahres vorzulegen. (5) Über die gemäß Abs. 4 vorgenommene Aufteilung der Bilanzanteile ist innerhalb von 4 Wochen nach Erhalt der Bilanzanteile zu informieren a) durch die Versorgungsbereiche das Ministerium für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie nach Fondsträgern. Die Aufteilung je Sortiment hat auf getrennten Blättern zu erfolgen. b) durch die Fondsträger die bilanzbeauftragten bzw. bilanzierenden Organe nach Bedarfsträgern, untergliedert auf Bezirke.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1977. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1977 beginnt mit der Nummer 1 am 11. Januar 1977 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 38 vom 30. Dezember 1977 auf Seite 436. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1977 (GBl. DDR Ⅰ 1977, Nr. 1-38 v. 11.1.-30.12.1977, S. 1-436).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß der Sachverständige zu optimalen, für die Untersuchungsarbeit brauchbaren Aussagen gelangt, die insofern den Sicherheitserfordernissen und -bedürfnissen der sowie der Realisierung der davon abgeleiteten Aufgabe zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terrorhandlungen Verhafteter Strafgefangener Wegen den bei der Realisierung von Terrorhandlungen, wleAus-bruch- und Fluchtversuche Meutereien, Geiselnahme Angriffe Verhafteter Strafgefangener auf Angehörige mit Gewaltanwendung entstehenden erheblichen Gefährdungen Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß die überprüften Informationen über den subjektive Wertungen darstellen, sein Verhalten vom Führungsoffizier oder anderen beurteilt wurde Aussagen des über sein Vorgehen bei der Lösung von Konflikten mit der sozialistischen Gesellschaft bieten. Als ein weiterer Mechanismus wirkt beim Zustandekommen feindlichnegativer Einstellungen die Identif, die als bewußte Nachahmung aufzufassen ist.