Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 566

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 566 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 566); 566 Gesetzblatt Teil I Nr. 50 Ausgabetag: 31. Dezember 1976 ren einheitliche Erfassung in den werkstoffherstellenden Bereichen, die Speicherung der Werkstoffkennwerte und weiterer Informationen in der zentralen Werkstoffdatenbank, die Übermittlung von Werkstoffkennwerten, Werkstoffempfehlungen und weiterer Informationen über Werkstoffe an die werkstoffverarbeitenden Bereiche. Aufgaben der werkstoffherstellenden Bereiche §2 (1) Die Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche sind auf der Grundlage der in den Volkswirtschaftsplänen festgelegten Aufgaben für die Ermittlung von Werkstoffkennwerten der von ihnen produzierten Werkstoffe verantwortlich. Sie haben die Werkstoffkennwerte als umfassende Beschreibung der Gebrauchseigenschaften der Werkstoffe entsprechend dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik zu ermitteln und die dazu notwendigen Prüfverfahren und -methoden anzuwenden. Das gilt nicht für spezifische anwendungs- und bauteilbezogene Werkstoffkennwerte. Die Werkstoffkennwerte sind dem Informationszentrum entsprechend - der von ihm vorgegebenen Erfassungsmethode zu übergeben. (2) Die Verantwortung für die Ermittlung von Werkstoffkennwerten für importierte Werkstoffe obliegt dem jeweils zuständigen bilanzierenden Organ bzw. bilanzbeauftragten Organ. (3) Die Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche haben Werkstoffkennwerte zu überarbeiten, die durch Ergebnisse des wissenschaftlich-technischen Fortschritts überholt sind. (4) Für die Auswahl des zweckmäßigsten Werkstoffes zur Einsparung von Material- und Fertigungskosten sind die Industriepreise für Werkstoffe und Halbzeuge in das Informationssystem einzubeziehen. Die Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche haben dem* Informationszentrum die Industriepreise, einschließlich der Preisänderungen, sofort nach ihrer Bekanntgabe mitzuteilen. (5) Informationen über die Verfügbarkeit von Werkstoffen und Halbzeugen erfolgen auf der Grundlage der Lieferprogramme der Werkstoffhersteller. Die Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche sind verpflichtet, das Informationszentrum über die Lieferprogramme sowie über Veränderungen der Lieferprogramme zu informieren. (6) Die Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche haben bei der Lösung von Werkstoffeinsatzproble-men das Informationszentrum zu nutzen. Insoweit finden die Bestimmungen des § 5 entsprechende Anwendung. §3 (1) Die wirtschaftsleitenden Organe und die den Ministerien direkt unterstellten Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche sind verantwortlich für die Festlegung der Aufgaben zur Ermittlung' von Werkstoffkennwerten in den Plänen Wissenschaft und Technik der Betriebe und Kombinate sowie für die Kontrolle der Erfüllung, die Koordinierung der Arbeit der Betriebe und Kombinate bei der Ermittlung der Werkstoffkennwerte, einschließlich der Forschungsarbeiten, die der Ermittlung von Werkstoff-kennwerten dienen, die planmäßige Sicherung der personellen und materiellen Voraussetzungen zur Ermittlung der Werkstoffkennwerte durch Erweiterung und Modernisierung der Prüftechnik nach dem neuesten Erkenntnisstand von Wissenschaft und Technik. (2) Die wirtschaftsleitenden Organe und die den Ministerien direkt unterstellten Kombinate haben zur einheitlichen Durchsetzung der Aufgaben zur Ermittlung von Werkstoffkennwerten Betriebe, Kombinate und wissenschaftlich-technische Einrichtungen als Stützpunkte des Informationssystems einzusetzen. Die mit dem Inkrafttreten dieser Anordnung bestehenden Stützpunkte sjnd in der Anlage aufgeführt. §4 Die Finanzierung der Aufgaben der Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche und der Stützpunkte des Informationssystems gemäß § 3 erfolgt aus deren Fonds Wissenschaft und Technik. §5 Aufgaben der Werkstoff verarbeitenden Bereiche (1) Die Betriebe, Kombinate und Einrichtungen der werkstoffverarbeitenden Bereiche haben bei der Lösung von Problemen des volkswirtschaftlich zweckmäßigsten Werkstoffeinsatzes das Informationssystem zu nutzen. Das gilt insbesondere für die Bestimmung des Werkstoffeinsatzes bei der Neu- und Weiterentwicklung von Erzeugnissen, Werkstoffsubstitutionen zur verstärkten Nutzung des Werkstoffaufkommens aus dem Inland und aus RGW-Län-dern, ♦ die Festlegung von Werkstoffen im Rahmen der Erzeugnisstandardisierung. (2) Die Betriebe, Kombinate und Einrichtungen der werkstoffverarbeitenden Bereiche richten erzeugnisbezogene Anfragen zur Werkstoffsuche auf der Grundlage von Anforderungen, die an ein Erzeugnis zu stellen sind, Anfragen zur Kennwertsuche für vom Nutzer vorgegebene Werkstoffe schriftlich an das Informationszentrum unter Verwendung der hierfür vorgesehenen Vordrucke1. (3) Die Betriebe, Kombinate und Einrichtungen der werk-stoffverarbeitenden Bereiche haben mit dem Informationszentrum Vereinbarungen über die Zusammenarbeit bei der Erfüllung der Aufgaben aus dem Informationssystem sowie zur Sicherung der Information über erzielte material-ökonomische Effekte'abzuschließen. (4) Die Betriebe, Kombinate und Einrichtungen der werkstoffverarbeitenden Bereiche sind verpflichtet, bei der Durchführung von wissenschaftlich-technischen Aufgaben, die mit einem Werkstoffeinsatz verbunden sind, die Materialpositionen zu bestimmen, zu denen Anfragen gemäß Abs. 2 an das Informationszentrum zu richten sind. Bei Verteidigung wissenschaftlich-technischer Aufgaben und Ergebnisse1 2 3 ist- ein Nachweis der Nutzung des Informationssystems in den Arbeitsstufen zu erbringen, in denen gemäß Nomenklatur des Ministeriums für Wissenschaft und Technik der optimale 1 Die Vordrucke sind beim Informationszentrum, Institut für Leichtbau und ökonomische Verwendung von Werkstoffen, 808 Dresden, Postfach 44, erhältlich. 2 z. Z. gelten: - Anordnung vom 23. Mai 1973 über die Durchführung von Verteidigungen wissenschaftlich-technischer Aufgaben und Ergebnisse (GBl. I Nr. 29 S. 289) Direktive vom 19. November 1969 zu den Aufgaben der produktionsvorbereitenden Abteilungen in den Betrieben und Kombinaten der Industrie und des Bauwesens auf dem Gebiet der ökonomischen Materialverwendung (GBl. II Nr. 95 S. 595). 3 z. Z. gilt die Anordnung vom 28. Mai 1975 über die Nomenklatur der Arbeitsstufen und Leistungen von Aufgaben des Planes Wissenschaft und Technik (GBl. I Nr. 23 S. 426).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten und dessen Reaktionen abhängig ist, besteht dafür keine absolute Gewähr. Für die Zeugenaussage eines unter den riarqestellten Voraussetzungen ergeben sich Konsequenzen aus dem Grundsatz der allseitioen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Analyse des Sicherungsbereiches gewonnenen Informationen zu Gefährdungsschwerpunkten sowie neuralgischen Punkten im Sicherungssystem, die für Feindangriffe von außen bei Fluchtversuchen Verhafteter von innen genutzt werden können,zu erarbeiten.