Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 566

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 566 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 566); 566 Gesetzblatt Teil I Nr. 50 Ausgabetag: 31. Dezember 1976 ren einheitliche Erfassung in den werkstoffherstellenden Bereichen, die Speicherung der Werkstoffkennwerte und weiterer Informationen in der zentralen Werkstoffdatenbank, die Übermittlung von Werkstoffkennwerten, Werkstoffempfehlungen und weiterer Informationen über Werkstoffe an die werkstoffverarbeitenden Bereiche. Aufgaben der werkstoffherstellenden Bereiche §2 (1) Die Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche sind auf der Grundlage der in den Volkswirtschaftsplänen festgelegten Aufgaben für die Ermittlung von Werkstoffkennwerten der von ihnen produzierten Werkstoffe verantwortlich. Sie haben die Werkstoffkennwerte als umfassende Beschreibung der Gebrauchseigenschaften der Werkstoffe entsprechend dem neuesten Stand von Wissenschaft und Technik zu ermitteln und die dazu notwendigen Prüfverfahren und -methoden anzuwenden. Das gilt nicht für spezifische anwendungs- und bauteilbezogene Werkstoffkennwerte. Die Werkstoffkennwerte sind dem Informationszentrum entsprechend - der von ihm vorgegebenen Erfassungsmethode zu übergeben. (2) Die Verantwortung für die Ermittlung von Werkstoffkennwerten für importierte Werkstoffe obliegt dem jeweils zuständigen bilanzierenden Organ bzw. bilanzbeauftragten Organ. (3) Die Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche haben Werkstoffkennwerte zu überarbeiten, die durch Ergebnisse des wissenschaftlich-technischen Fortschritts überholt sind. (4) Für die Auswahl des zweckmäßigsten Werkstoffes zur Einsparung von Material- und Fertigungskosten sind die Industriepreise für Werkstoffe und Halbzeuge in das Informationssystem einzubeziehen. Die Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche haben dem* Informationszentrum die Industriepreise, einschließlich der Preisänderungen, sofort nach ihrer Bekanntgabe mitzuteilen. (5) Informationen über die Verfügbarkeit von Werkstoffen und Halbzeugen erfolgen auf der Grundlage der Lieferprogramme der Werkstoffhersteller. Die Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche sind verpflichtet, das Informationszentrum über die Lieferprogramme sowie über Veränderungen der Lieferprogramme zu informieren. (6) Die Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche haben bei der Lösung von Werkstoffeinsatzproble-men das Informationszentrum zu nutzen. Insoweit finden die Bestimmungen des § 5 entsprechende Anwendung. §3 (1) Die wirtschaftsleitenden Organe und die den Ministerien direkt unterstellten Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche sind verantwortlich für die Festlegung der Aufgaben zur Ermittlung' von Werkstoffkennwerten in den Plänen Wissenschaft und Technik der Betriebe und Kombinate sowie für die Kontrolle der Erfüllung, die Koordinierung der Arbeit der Betriebe und Kombinate bei der Ermittlung der Werkstoffkennwerte, einschließlich der Forschungsarbeiten, die der Ermittlung von Werkstoff-kennwerten dienen, die planmäßige Sicherung der personellen und materiellen Voraussetzungen zur Ermittlung der Werkstoffkennwerte durch Erweiterung und Modernisierung der Prüftechnik nach dem neuesten Erkenntnisstand von Wissenschaft und Technik. (2) Die wirtschaftsleitenden Organe und die den Ministerien direkt unterstellten Kombinate haben zur einheitlichen Durchsetzung der Aufgaben zur Ermittlung von Werkstoffkennwerten Betriebe, Kombinate und wissenschaftlich-technische Einrichtungen als Stützpunkte des Informationssystems einzusetzen. Die mit dem Inkrafttreten dieser Anordnung bestehenden Stützpunkte sjnd in der Anlage aufgeführt. §4 Die Finanzierung der Aufgaben der Betriebe und Kombinate der werkstoffherstellenden Bereiche und der Stützpunkte des Informationssystems gemäß § 3 erfolgt aus deren Fonds Wissenschaft und Technik. §5 Aufgaben der Werkstoff verarbeitenden Bereiche (1) Die Betriebe, Kombinate und Einrichtungen der werkstoffverarbeitenden Bereiche haben bei der Lösung von Problemen des volkswirtschaftlich zweckmäßigsten Werkstoffeinsatzes das Informationssystem zu nutzen. Das gilt insbesondere für die Bestimmung des Werkstoffeinsatzes bei der Neu- und Weiterentwicklung von Erzeugnissen, Werkstoffsubstitutionen zur verstärkten Nutzung des Werkstoffaufkommens aus dem Inland und aus RGW-Län-dern, ♦ die Festlegung von Werkstoffen im Rahmen der Erzeugnisstandardisierung. (2) Die Betriebe, Kombinate und Einrichtungen der werkstoffverarbeitenden Bereiche richten erzeugnisbezogene Anfragen zur Werkstoffsuche auf der Grundlage von Anforderungen, die an ein Erzeugnis zu stellen sind, Anfragen zur Kennwertsuche für vom Nutzer vorgegebene Werkstoffe schriftlich an das Informationszentrum unter Verwendung der hierfür vorgesehenen Vordrucke1. (3) Die Betriebe, Kombinate und Einrichtungen der werk-stoffverarbeitenden Bereiche haben mit dem Informationszentrum Vereinbarungen über die Zusammenarbeit bei der Erfüllung der Aufgaben aus dem Informationssystem sowie zur Sicherung der Information über erzielte material-ökonomische Effekte'abzuschließen. (4) Die Betriebe, Kombinate und Einrichtungen der werkstoffverarbeitenden Bereiche sind verpflichtet, bei der Durchführung von wissenschaftlich-technischen Aufgaben, die mit einem Werkstoffeinsatz verbunden sind, die Materialpositionen zu bestimmen, zu denen Anfragen gemäß Abs. 2 an das Informationszentrum zu richten sind. Bei Verteidigung wissenschaftlich-technischer Aufgaben und Ergebnisse1 2 3 ist- ein Nachweis der Nutzung des Informationssystems in den Arbeitsstufen zu erbringen, in denen gemäß Nomenklatur des Ministeriums für Wissenschaft und Technik der optimale 1 Die Vordrucke sind beim Informationszentrum, Institut für Leichtbau und ökonomische Verwendung von Werkstoffen, 808 Dresden, Postfach 44, erhältlich. 2 z. Z. gelten: - Anordnung vom 23. Mai 1973 über die Durchführung von Verteidigungen wissenschaftlich-technischer Aufgaben und Ergebnisse (GBl. I Nr. 29 S. 289) Direktive vom 19. November 1969 zu den Aufgaben der produktionsvorbereitenden Abteilungen in den Betrieben und Kombinaten der Industrie und des Bauwesens auf dem Gebiet der ökonomischen Materialverwendung (GBl. II Nr. 95 S. 595). 3 z. Z. gilt die Anordnung vom 28. Mai 1975 über die Nomenklatur der Arbeitsstufen und Leistungen von Aufgaben des Planes Wissenschaft und Technik (GBl. I Nr. 23 S. 426).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der DDR. in der- akkreditierte - Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten, in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien, sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten? - die operative Basis zu stärken? Selbstverständlich muß sich eine solche Fragestellung begründet aus den vorliegenden Informationen ergeben.