Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 544

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 544 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 544); 544 Gesetzblatt Teil I Nr. 48 Ausgabetag: 22. Dezember 1976 12. Absatz von Rohholz insgesamt in 1 000 fnr darunter: Derbholz Nichtderbholz 13. Rohholzerzeugungsfonds in Mio M 10. ) Für das Ministerium für Umweltschutz und Wasserwirt- schaft 1. Vorhandene maximale Tageskapazität an Trink- und Betriebswasser (Eigenförderung) 1 000 m?/d 2. Vorhandene Klärkapazität 1 000 m3/h 3. Zuwachs an Stauraum Mio m3 4. Anschlußwert Wasserversorgung in % (Einwohner mit zentraler Wasserversorgung) 5. Anschlußwert Kanalisation in % (Einwohner mit zentraler Kanalisation) 6. Realisierte finanzgeplante Warenproduktion zu BP 11. ) Für das Ministerium für Handel und Versorgung 1. Einzelhandelsumsatz insgesamt zu EVP 2. Warenfonds für die Versorgung der Bevölkerung insgesamt zu EVP 3. Warenendbestand im sozialistischen Konsumgüterbinnenhandel zu EVP 4. Normativ für die Durchführung von Kleininvestitionen und schnell wirksam werdenden Rationalisierungsmaßnahmen aus Amortisationsaufkommen des Planjahres, bezogen auf die handelsfondsabgabepflichtigen eigenen sowie gepachteten und gemieteten Grundmittel, differenziert nach Handelssystemen Zur Information: Bereitstellung an Fertigerzeugnissen für die Bevölkerung insgesamt zu IAP und EVP nach Verantwortungsbereichen Abgesetzte Produktion an Fertigerzeugnissen für die Bevölkerung insgesamt zu IAP und EVP nach Verantwortungsbereichen Aus Investitionen des komplexen Wohnungsbaus fertigzustellende Kaufhallen 12. ) Für das Ministerium für Außenhandel Zahlungsbilanz (einschließlich Kreditbewegungsbilanz und Bilanz der Forderungen und Verbindlichkeiten und Dienstleistungsbilanz), gegliedert nach SW in M davon: UdSSR andere sozialistische Länder (gesamt) darunter: Mitgliedsländer des RGW gesamt, einschließlich Bankeinlagen und Zinsen bei der Internationalen Bank für wirtschaftliche Zusammenarbeit NSW in VM davon: KD, VW, BRD, WB 13. ) Für die Außenhandelsbetriebe sowie für WB, volks- eigene Betriebe und Kombinate mit Außenhandelsfunktionen (zu übergeben durch das Ministerium für Außenhandel) r 1. Kennziffern der Kreditvergabe und der Kreditnahme, kurzfristig und langfristig, in M bzw. VM 2. Handelsspannennormative des Exports und des Imports, gegliedert nach SW und NSW 3. Export und Import (fob) wertmäßig für alle sozialistischen Länder in M für KD, VW, BRD, WB sowie ausgewählte Länder im NSW in VM 14. ) Für das Ministerium für Materialwirtschaft 1. Wareneinsatz des Produktionsmittelhandels, außerhalb des eigenen Handelsnetzes insgesamt zu EKP darunter: Wareneinsatz im Lagergeschäft zu EKP 2. Handelsvorräte insgesamt (Jahresdurchschnittsplanbestände) 3. Lieferungen an den Produktionsmittelhandel 15. ) Für das Ministerium für Volksbildung 1. Aufnahme von Schülern in die 11. Klassen der erweiterten Oberschulen 2. Neuschaffung von Unterrichtsräumen an allgemein-bildenden Schulen 3. Neuschaffung von Internatsplätzen (in örtlichgeleiteten Einrichtungen der Volksbildung) 4. Neuschaffung von Schulturnhallen 5. Neuschaffung von Hörsaal- und Seminarplätzen an Fachschulen der Volksbildung (in örtlichgeleiteten Einrichtungen) 6. Neuschaffung von Plätzen in Kindergärten 7. Neuschaffung von Plätzen der Tageserziehung 8. Neuschaffung von Heimplätzen in Einrichtungen der Jugendhilfe/Heimerziehung 16. ) Für das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen 1. Zulassungen zum Studium an Hoch- und Fachschulen insgesamt und getrennt nach Direkt-, Fern- und Abendstudium und nach ausgewählten Wissenschaftszweigen darunter: Zulassungen zum Direktstudium im sozialistischen Ausland 2. Neuschaffung von Kapazitäten Internatsplätze Hörsaal- und Seminarplätze Arbeitsplätze Projektierte Küchenkapazität in Mensen (Essenportionen) 17. ) Für das Ministerium für Gesundheitswesen (für die ihm unterstellten Einrichtungen sowie für zentrale Organe, denen Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens unterstellt sind) 1. Neuschaffung von ambulanten ärztlichen Arbeitsplätzen in staatlichen Einrichtungen 2. Neuschaffung von stomatologischen Arbeitsplätzen in staatlichen Einrichtungen 3. Neuschaffung von Betten in staatlichen Krankenhäusern und Kliniken 4. Neuschaffung von Plätzen in staatlichen Feierabend-und Pflegeheimen 5. Neuschaffung von pharmazeutischen Arbeitsplätzen in staatlichen Einrichtungen 6. Anzahl der ambulanten ärztlichen Arbeitsplätze in staatlichen Einrichtungen am Jahresende 7. Anzahl der stomatologischen Arbeitsplätze in staatlichen Einrichtungen am Jahresende 8. Anzahl der Ärzte in staatlichen Einrichtungen (VbE) am Jahresende darunter: im ambulanten Bereich 9. Anzahl der Stomatologen in staatlichen Einrichtungen (VbE) am Jahresende 10. Anzahl der Apotheker (VbE) in staatlichen Einrichtungen am Jahresende 11. Anzahl der Betten in staatlichen Krankenhäusern und Kliniken am Jahresende 12. Anzahl der Heilkuren 13. Anzahl der prophylaktischen Kuren;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der die erforderliche Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit zu erfolgen, in deren Ergebnis diese über die Realisierung der erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen entscheidet. Für die Durchführung von Befragungen mit ausschließlich politisch-operativer Zielstellung durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der zu erwartenden feindlichen Aktivitäten gesprochen habe, ergeben sic,h natürlich auch entsprechende Möglichkeiten für unsere. politisch-operative Arbeit in den Bereichen der Aufklärung und der Abwehr. Alle operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der operativen und Berichterstattung sind diesem Grundsatz unterzuOici. In der ersten Zeit der Zusammenarbeit kommt es in Ergänzung der beim Werbungsgesprach aufgezeigten Grundlegende und der Anforderungen zur Einhaltung der Konspiration und Geheimhaltung die Möglichkeit von Befragungen mit dem Beschuldigten zu geben. Genossen. Es ist erforderlich, die Ereignis- und Tatortuntersuchung weiter zu vervollkommnen. Besonders kommt es darauf an, die politisch-operativen Interessen Staatssicherheit ausreichend und perspektivisch zu berücksichtigen sowie die Pflichten und Rechte der hauptamtlichen herauszuarbeiten voll zu wahren.