Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 540

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 540 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 540); 540 Gesetzblatt Teil I Nr. 48 Ausgabetag: 22. Dezember 1976 .Anordnung über die Herausgabe der staatlichen Planauflagen des Fünf jahrplanes 1976 bis 198.0 und des Volkswirtschaftsplanes 1977 vom 7. Dezember 1976 Für die Herausgabe der staatlichen Planauflagen des Fünfjahrplanes 1976 bis 1980 und des Volkswirtschaftsplanes 1977 gemäß der Planungsordnung Anlage zur Anordnung vom 20. November 1974 über die Ordnung der Planung der Volkswirtschaft der DDR 1976 bis 1980 (Sonderdruck Nr. 775 a des Gesetzblattes) wird folgendes angeordnet: §1 (1) Für den Fünf jahrplan 1976 bis 1980 ist die Nomenklatur der staatlichen Planauflagen gemäß Anlage 1 verbindlich. (2) Für den Volkswirtschaftsplan 1977 ist die Nomenklatur der staatlichen Plankennziffern gemäß Teil I Abschnitt 1 der Planungsordnung unter Berücksichtigung der Ergänzungen bzw. Veränderungen gemäß Anlage 2 verbindlich. §2 (1) Die staatlichen Planauflagen des Fünfjahrplanes 1976 bis 1980 sind bis zum 31. Januar 1977 an die Betriebe und Einrichtungen zu übergeben, für die die Ausarbeitung von Planentwürfen zum Fünfjahrplan festgelegt war. Die Übergabe der staatlichen Planauflagen hat für den gesamten Fünfjahrplanzeitraum, gegliedert nach Jahren, zu erfolgen. (2) Die staatlichen Planauflagen des Volkswirtschaftsplanes 1977 sind bis zum 22. Dezember 1976 an die Betriebe und Einrichtungen zu übergeben. §3 (1) Die Räte der Bezirke bzw. Kreise sind über die den zentralgeleiteten Betrieben und Einrichtungen gemäß § 2 Abs. 1 erteilten staatlichen Planauflagen des Fünf jahrplanes 1976 bis 1980 und über die gegenüber dem Planentwurf zum Fünfjahrplan veränderten Titellisten für Investitionen bis zum 28. Februar 1977 zu informieren.1 (2) Die Informationen an die Räte der Bezirke bzw. Kreise über die den zentralgeleiteten Betrieben und Einrichtungen gemäß § 2 Abs. 2 erteilten staatlichen Planauflagen des Volkswirtschaftsplanes 1977 und die Orientierungen zur Überbietung der staatlichen Planauflagen im Gegenplan2 sowie die Informationen über die Veränderungen der Titellisten für Investitionen gegenüber dem Planentwurf zum Jahresplan 1977 haben bis zum 20. Januar 1977 zu erfolgen.1 §4 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 7. Dezember 1976 Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission I. V.: Klopf er Mitglied des Ministerrates und Staatssekretär 1 Hierfür gelten die Festlegungen der Planungsordnung Tedl I Abschnitt 14 ZI. 4.2. Abs. 1 (S. 258). Für Betriebsteile, die nicht ökonomisch selbständig sind, sind die Informationen nur über die Anzahl der Arbeitskräfte, über die Berufsausbildung und über die Investitionen, darunter Bau, zu übergeben. 2 Die Orientierungen zur Überbietung der staatlichen Planauflagen sind auf Vordruck 0301 (Rückseite) aufzuführen. Anlage 1 zu vorstehender Anordnung Nomenklatur der staatlichen Planauflagen des Fünf jahrplanes 1976 bis 1980 (k = Kurznomenklatur für große bezirksgeleitete Betriebe und Kombinate, die in die Ausarbeitung des Fünf jahrplanes 1976 bis 1980 einbezogen sind) Teil A 1.) Produktion und Leistungen k 1.1. Industrielle Warenproduktion (wertmäßig) zu IAP 1.2. Industrielle Warenproduktion zu LAP - mit dem Gütezeichen „Q“ - mit dem Gütezeichen „1“ k 1.3. Industrielle Warenproduktion (wertmäßig) zu KPP k 1.4. Gesamterzeugung bzw. Warenproduktion wichtiger Erzeugnisse in Menge bzw. Wert (aus den MAK-Bilanzen)1 darunter: Zulieferungen ausgewählter Erzeugnisse zum Anlagenexport k 1.5. Abgesetzte Produktion an Fertigerzeugnissen für die Bevölkerung (wertmäßig) zu IAP 1.6. Bereitstellung an Fertigerzeugnissen für die Bevölkerung insgesamt zu IAP k 1.7. Abgesetzte Produktion an wichtigen Fertigerzeugnissen für die Versorgung der Bevölkerung in Menge bzw. Wert (aus den MAK-Bilanzen) k 1.8. Bauproduktion ohne Leistungen der Nachauftragnehmer zu IAP k 1.9. Export (wertmäßig), gegliedert nach - SW (in M) darunter: UdSSR - NSW (in VM) davon: KD, VW, BRD, WB darunter: Anlagenexport (wertmäßig), gegliedert nach v - SW (in M) - NSW (in VM) Für die zentralen Staatsorgane wird außerdem die Gliederung des Exports (wertmäßig) nach VRP, CSSR, UVR, VRB, SRR, Kuba, MVR, SFRJ herausgegeben. k 1.10. Export, gegliedert nach SW und NSW zu BP darunter: Anlagenexport, gegliedert nach SW und NSW k 1.11. Export wichtiger Erzeugnisse in Menge und Wert, gegliedert nach - SW darunter: Export für Investitionsbeteiligung UdSSR VRP, CSSR, UVR, VRB, SRR, Kuba, MVR, SFRJ für ausgewähtte Staatsplanpositionen - NSW 1.12. Export wichtiger Anlagen nach Anlagenpositionen sowie Vorhaben, die mit der Beschlußfassung des Planes festgelegt werden. i i und ergänzend durch die Ministerien und wirtschaftsleitenden Organe weitere Produktionsauflagen, die die Struktur des wertmäßigen Produktionsvolumens bestimmen und die proportionale Entwicklung von Finalerzeugnissen, Zulieferungen und Ersatzteilen sichern.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Die mittleren leitenden Kader müssen deshalb konsequenter fordern, daß bereits vor dem Treff klar ist, welche konkreten Aufträge und Instruktionen den unter besonderer Beachtung der zu erwartenden Berichterstattung der über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung. Hierbei ist darauf zu achten,daß bei diesen inhaftierten Personen der richterliche Haftbefehl innerhalb von Stunden der Untersuchungshaftanstalt vorliegt. Die gesetzliche Grundlage für die Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von in ät beizutragen. Das erfolgt durch den gezielten von Siche rungst chn Schaffuno von kriminalistischst? und Methoden solchen Umständen oder Situationen, die Feindhandlungen verhindern odfer;.