Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 532

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 532 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 532); 532 Gesetzblatt Teil I Nr. 46 Ausgabetag: 17. Dezember 1976 weitere Entwicklung der Inlands- und Auslandstouristik der Jugend zu schaffen. Durch die kontinuierliche Entwicklung von Körperkultur und Sport ist die Lebensfreude der Bürger zu erhöhen, ihre Gesundheit zu festigen und die aktive Erholung zu sichern. Die materiellen und finanziellen Fonds der staatlichen Organe, der Betriebe und Einrichtungen sind zielgerichtet für die weitere Ausprägung des Massencharakters des Sports einzusetzen. Das Niveau der Sporteinrichtungen ist durch Erhaltungs-, Rekonstruktions- und Modernisierungsmaßnahmen sowie durch Schaffung neuer Kapazitäten entsprechend den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten planmäßig zu verbessern. 7. Die sozialistische Kultur und Kunst hat einen bedeutenden Beitrag für die Entwicklung sozialistischer Persönlichkeiten und deren bewußte schöpferische Tätigkeit, zur Stärkung des sozialistischen Bewußtseins und zur Ausprägung der sozialistischen Lebensweise zu leisten. Die wachsenden Bedürfnisse unserer Bürger nach aktueller Information, nach Bildung, guter Unterhaltung und vielseitigem Kunsterlebnis sind auf hohem Niveau zu befriedigen. An den Künstlern und Kulturschaffenden ist es, in neuen Werken der Literatur, der Film- und Fernsehkunst, des Theaters und der Funkdramatik, der Musik, der bildenden Künste sowie der Unterh'altungskunst die Schöpferkraft der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes überzeugend darzustellen, tiefwirkende sozialistische Kunsterlebnisse zu vermitteln sowie ein anregendes kulturelles Leben zu fördern. Dazu sind die Impulse der Volkskunst stärker zu nutzen. In den Städten und Gemeinden, in Neubaugebieten und Ballungszentren sind die materiellen Voraussetzungen für die Freizeitgestaltung der Werktätigen, besonders der Jugendlichen, planmäßig zu verbessern. Bibliotheken, Kulturhäuser und die Verkaufseinrichtungen des Volksbuchhandels sind weiter auszubauen und zu modernisieren, um ihre Wirksamkeit zu erhöhen. Das Angebot an Büchern und Broschüren, Schallplatten und Filmen ist zur besseren Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Bevölke- rung zu erweitern. Der staatliche Kunsthandel ist auszubauen. Mit dem Wiederaufbau des Platzes der Akademie in ursprünglicher Form mit dem ehemaligen Schauspielhaus in der Hauptstadt der DDR,'Berlin, der Semperoper in Dresden sowie des Hauses für das Gewandhausorchester und für die Universität in Leipzig ist zu beginnen. In wachsendem Umfang sind Maßnahmen zur Pflege der Denkmale durchzuführen; der Aufbau von Spezialbaukapazitäten der Denkmalpflege ist verstärkt fortzusetzen. Die Wirksamkeit von Rundfunk und Fernsehen ist durch eine qualitative Verbesserung der Programme zu erhöhen, um die sozialistische Bewußtseinsbildung stärker zu fördern und den wachsenden -Informations-, Bildungs- und Unterhaltungsbedürfnissen besser gerecht zu werden. Das Schulfernsehen ist auszubauen. Die Investitionen für Rundfunk und Fernsehen sind auf den weiteren Ausbau und die Rekonstruktion der studiotechnischen Basis und auf die Verbesserung der Empfangsmöglichkeiten für die Rundfunk- und Fernsehprogramme zu konzentrieren. * * * Der Ministerrat der DDR wird beauftragt, entsprechend dem Gesetz über den Ministerrat die Durchführung des Fünfjahrplanes 1976 1980 auf der Grundlage der Direktive des IX. Parteitages der SED zu leiten und seine Erfüllung zu kontrollieren. Er hat die Jahresvolkswirtschaftspläne auf der Grundlage dieses Gesetzes auszuarbeiten und damit die Erfüllung der Ziele und Aufgaben des Fünfjahrplanes 1976 1980 zu gewährleisten. Die Volkskammer der DDR wendet sich mit diesem Gesetz an die Arbeiter, die Genossenschaftsbauern, die Angehörigen der Intelligenz und an alle anderen Werktätigen mit dem Aufruf, in gemeinsamer schöpferischer Arbeit ihre ganze Kraft für die Verwirklichung der mit dem Fünfjahrplan 1976 1980 gestellten Ziele einzusetzen, die Deutsche Demokratische Republik weiter allseitig zu stärken und in unverbrüchlicher Freundschaft und Zusammenarbeit mit der UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern einen weiteren Beitrag für die Festigung der Positionen des Friedens, der internationalen Sicherheit und des Sozialismus zu leisten. * Das vorstehende, von der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik am fünfzehnten Dezember neunzehnhundertsechsundsiebzig beschlossene Gesetz wird hiermit verkündet. Berlin, den fünfzehnten Dezember neunzehnhundertsechsundsiebzig Der Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik E. Honecker;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der konkreten Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Die ständige Einschätzung der Wirksamkeit der hat als Bestandteil de: ständigen Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen zu erfolgen. Darüber hinaus notwendige gesonderte Einschätzungen der Wirksamkeit der haben auf der Grundlage der Dienstanweisung, den anderen Ordnungen und Anweisungen - bei der Sicherung von Vorführungen vor allem der Anweisung in enger abgestimmter Zusammenarbeit mit den Leitern der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens dar, der unter konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, bisher noch nicht genutzte Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung ausgewählter insbesondere verwaltungsrechtlicher Vorschriften zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher sind auch unter den spezifischen politisch-operativen und untersuchungstaktischen Bedingungen einer Aktion die Grundsätze der Rechtsanwendung gegenüber Ougendlichen umfassend durchzusetzen. Konsequent ist auch im Rahmen von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Sugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlun-gen Jugendlicher.