Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 532

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 532 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 532); 532 Gesetzblatt Teil I Nr. 46 Ausgabetag: 17. Dezember 1976 weitere Entwicklung der Inlands- und Auslandstouristik der Jugend zu schaffen. Durch die kontinuierliche Entwicklung von Körperkultur und Sport ist die Lebensfreude der Bürger zu erhöhen, ihre Gesundheit zu festigen und die aktive Erholung zu sichern. Die materiellen und finanziellen Fonds der staatlichen Organe, der Betriebe und Einrichtungen sind zielgerichtet für die weitere Ausprägung des Massencharakters des Sports einzusetzen. Das Niveau der Sporteinrichtungen ist durch Erhaltungs-, Rekonstruktions- und Modernisierungsmaßnahmen sowie durch Schaffung neuer Kapazitäten entsprechend den volkswirtschaftlichen Möglichkeiten planmäßig zu verbessern. 7. Die sozialistische Kultur und Kunst hat einen bedeutenden Beitrag für die Entwicklung sozialistischer Persönlichkeiten und deren bewußte schöpferische Tätigkeit, zur Stärkung des sozialistischen Bewußtseins und zur Ausprägung der sozialistischen Lebensweise zu leisten. Die wachsenden Bedürfnisse unserer Bürger nach aktueller Information, nach Bildung, guter Unterhaltung und vielseitigem Kunsterlebnis sind auf hohem Niveau zu befriedigen. An den Künstlern und Kulturschaffenden ist es, in neuen Werken der Literatur, der Film- und Fernsehkunst, des Theaters und der Funkdramatik, der Musik, der bildenden Künste sowie der Unterh'altungskunst die Schöpferkraft der Arbeiterklasse und des ganzen Volkes überzeugend darzustellen, tiefwirkende sozialistische Kunsterlebnisse zu vermitteln sowie ein anregendes kulturelles Leben zu fördern. Dazu sind die Impulse der Volkskunst stärker zu nutzen. In den Städten und Gemeinden, in Neubaugebieten und Ballungszentren sind die materiellen Voraussetzungen für die Freizeitgestaltung der Werktätigen, besonders der Jugendlichen, planmäßig zu verbessern. Bibliotheken, Kulturhäuser und die Verkaufseinrichtungen des Volksbuchhandels sind weiter auszubauen und zu modernisieren, um ihre Wirksamkeit zu erhöhen. Das Angebot an Büchern und Broschüren, Schallplatten und Filmen ist zur besseren Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Bevölke- rung zu erweitern. Der staatliche Kunsthandel ist auszubauen. Mit dem Wiederaufbau des Platzes der Akademie in ursprünglicher Form mit dem ehemaligen Schauspielhaus in der Hauptstadt der DDR,'Berlin, der Semperoper in Dresden sowie des Hauses für das Gewandhausorchester und für die Universität in Leipzig ist zu beginnen. In wachsendem Umfang sind Maßnahmen zur Pflege der Denkmale durchzuführen; der Aufbau von Spezialbaukapazitäten der Denkmalpflege ist verstärkt fortzusetzen. Die Wirksamkeit von Rundfunk und Fernsehen ist durch eine qualitative Verbesserung der Programme zu erhöhen, um die sozialistische Bewußtseinsbildung stärker zu fördern und den wachsenden -Informations-, Bildungs- und Unterhaltungsbedürfnissen besser gerecht zu werden. Das Schulfernsehen ist auszubauen. Die Investitionen für Rundfunk und Fernsehen sind auf den weiteren Ausbau und die Rekonstruktion der studiotechnischen Basis und auf die Verbesserung der Empfangsmöglichkeiten für die Rundfunk- und Fernsehprogramme zu konzentrieren. * * * Der Ministerrat der DDR wird beauftragt, entsprechend dem Gesetz über den Ministerrat die Durchführung des Fünfjahrplanes 1976 1980 auf der Grundlage der Direktive des IX. Parteitages der SED zu leiten und seine Erfüllung zu kontrollieren. Er hat die Jahresvolkswirtschaftspläne auf der Grundlage dieses Gesetzes auszuarbeiten und damit die Erfüllung der Ziele und Aufgaben des Fünfjahrplanes 1976 1980 zu gewährleisten. Die Volkskammer der DDR wendet sich mit diesem Gesetz an die Arbeiter, die Genossenschaftsbauern, die Angehörigen der Intelligenz und an alle anderen Werktätigen mit dem Aufruf, in gemeinsamer schöpferischer Arbeit ihre ganze Kraft für die Verwirklichung der mit dem Fünfjahrplan 1976 1980 gestellten Ziele einzusetzen, die Deutsche Demokratische Republik weiter allseitig zu stärken und in unverbrüchlicher Freundschaft und Zusammenarbeit mit der UdSSR und den anderen sozialistischen Ländern einen weiteren Beitrag für die Festigung der Positionen des Friedens, der internationalen Sicherheit und des Sozialismus zu leisten. * Das vorstehende, von der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik am fünfzehnten Dezember neunzehnhundertsechsundsiebzig beschlossene Gesetz wird hiermit verkündet. Berlin, den fünfzehnten Dezember neunzehnhundertsechsundsiebzig Der Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik E. Honecker;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit. Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz, der insbesondere und des Gesetzes seine weitere Ausgestaltung erfuhr, erfordert vor allem,alle Maßnahmen streng auf der Grundlage des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit, die weitere Qualifizierung der Beweisführung, insbesondere die Ausschöpfung der Möglichkeiten der sozialistischen Kriminalistik, die gemeinsamen Aufgaben im Planjahr, insbesondere bei der Vorbereitung und Realisierung der Wiedereingliederung die Persönlichkeit und Individualität des Wiedereinzugliedernden, die zu erwartenden konkreten Bedingungen der sozialen Integration im Arbeite-, Wohn- und Freizeitbereich, die der vorhergehenden Straftat zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirklichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des vor allem von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat Staatssicherheit durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Zielstellung der Verdachtshinweisprüfung immer dann erfolgen, wenn durch die Einbeziehung des Rechtsanwaltes ein Beitrag zur Erfüllung dieser Zielstellungen erwartet wird.