Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 525

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 525 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 525); 525 Gesetzblatt Teil I Nr. 46 Ausgabetag: 17. Dezember 1976 Elektroenergie sind eine stabile Fahrweise und die Erweiterung der Kraftwerkskapazitäten. Bis 1980 sind vom Kraftwerksanlagenbau rd. 5 000 MW elektrische Leistung zu installieren. Die Werktätigen in der Braunkohlenindustrie haben die Aufgabe, durch Leistungs- und Effektivitätserhohung in den bestehenden Tagebauen sowie Veredlungsanlagen und durch den Aufschluß neuer Tagebaue die festen Brennstoffe aus eigenen Ressourcen mit geringstmöglichem volkswirtschaftlichem Aufwand bereitzustellen. Zur Verbesserung der Materialökonomie und Einsparung von Walzstahl, NE- und Edelmetallen bei den Verbrauchern ist in der Metallurgie vor allem die Produktion solcher Sortimente wie stahlsparende Profile, höherfeste Bau- und Betonstähle, korrosionsgeschützte Sortimente und kunststoffbeschichtete Bleche, Bänder und Rohre sowie metallsparende NE- und Edelmetallerzeugnisse wesentlich zu steigern, der Anteil von Fixmaßen zu erhöhen und das Walzen nach Minustoleranzen schrittweise einzuführen. In der chemischen Industrie ist die wissenschaftlich-technische Arbeit noch stärker auf die Entwicklung von Verr fahren zur Nützung einheimischer Rohstoffe, auf die Rationalisierung des vorhandenen Grundfondsbestandes und auf die Verbesserung der Qualität der Erzeugnisse zu konzentrieren. a Die Leistungen der neu geschaffenen großen Produktionsanlagen, besonders, der Polyurethan-Anlagen in Schwarzheide, der Stickstoffdüngemittel-Anlagen in Piesteritz, des Olefinkomplexes in Böhlen sowie der Synthesefaserstoff-Anlagen in Guben und Premnitz, sind erheblich zu steigern. Die Produktion von Konsumgütern einschließlich der Herstellung der notwendigen Zuliefererzeugnisse und Vorstufenprodukte sowie eines ausreichenden Sortiments an Ersatzteilen ist zur besseren Versorgung der Bevölkerung und für den Export entschieden zu erhöhen. Dazu sind weitere dauerhafte und stabile Lösungen zu schaffen, indem die vollständige Ausnutzung der vorhandenen, besonders der in den letzten Jahren neu geschaffenen Kapazitäten, gewährleistet wird. Ihre Leistungsfähigkeit ist durch Intensivierung und Rationalisierungsmaßnahmen zu entwickeln. Die Ergebnisse des wissenschaftlich-technischen Fortschritts sind dabei stärker wirksam zu machen. Die Produktion wichtiger Konsumgüter ist wie folgt zu steigern: 1980 Oberbekleidung 152,6 Trikotagen 129,4 Textiler Fußbodenbelag 169,0 Tülle und Gardinen 114,9 Dekostoffe 121,5 Möbel und Polsterwaren 146,0 Haushalt- und Hotelporzellan 150,0 Fernsehempfänger (Farbe) 652,9 Elektrische Heißwasserspeicher und Boiler 157,9 Herde für gasförmige Brennstoffe 154,1 Die Zweige der Leichtindustrie haben die Aufgabe, die eigenen Leistungen für eine bedarfsgerechte, modisch aktuelle Produktion,bedeutend zu erhöhen. Die Betriebe und Kombinate haben ihre Verantwortung für die Verbesserung der Qualität voll wahrzunehmen und eine saison-, termin- und. vertragsgerechte Bereitstellung der Erzeugnisse zu gewährleisten. Zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit elektrotechnischen und elektronischen Konsumgütern sind die Intensivierungsmaßnahmen vor allem darauf zu richten, die Produktion hochwertiger Finalerzeugnisse und von Zulieferungen für die Konsumgüterproduktion zu erhöhen, die Neu- bzw. Weiterentwicklungen von elektrotechnischen und elektronischen Konsumgütern zu beschleunigen und ihre rasche Überleitung in die Produktion zu gewährleisten. Die Stärkung der Betriebe der bezirksgeleiteten Industrie, besonders zur Erhöhung ihrer Leistungsfähigkeit zur Produktion von Konsumgütern für die Bevölkerung, ist zielstrebig' fortzuführen. Schwerpunkte sind Konfektionserzeugnisse, Trikotagen und Strümpfe, elektrische Haushaltsgeräte, Wohnraumleuchten, Ersatzteile und die 1000 Dinge des täglichen Bedarfs. Die Verpflichtungen der bezirksgeleiteten Industrie für Zulieferungen sind gewissenhaft zu erfüllen. In den produktionsmittelherstellenden Betrieben sind alle Reserven zur Unterstützung der Konsumgüterproduktion und des Binnenhandels zu erschließen, vor allem bei der Forschung und Entwicklung, der Produktion von Rationalisierungsmitteln und von speziellen Zulieferungen. Der Maschinenbau und die elektrotechnische und elektronische Industrie haben die Produktion und Bereitstellung von hochproduktiven Ausrüstungen und Maschinen bedeutend zu steigern, um die proportionale Entwicklung aller Zweige der Volkswirtschaft auf dem Wege der ständigen Steigerung der Arbeitsproduktivität sowie die Lösung der Exportaufgaben zu gewährleisten. Dazu sind die Leistungen des Maschinenbaus, insbesondere des Schwermaschinenbaus, des Werkzeugmaschinenbaus und des Chemieanlagenbaus, in Einklang mit der dazu erforderlichen Zulieferindustrie bedeutend zu erhöhen. Es ist die Leistungsfähigkeit solcher Zweige in schnellem Tempo zu entwik-keln, deren Erzeugnisse große wissenschaftlich-technische Leistungen verkörpern. Zur Deckung des Inlandbedarfs und für den Export ist die Produktion wichtiger Maschinen und Ausrüstungen wie folgt zu erhöhen: 1980 Spanabhebende Werkzeugmaschinen 168,2 Kaltumformende Werkzeugmaschinen 161,5 Anlagen für den Abraum und den Abbau im Tagebau 170,9 Zementanlagen 139,1 Baumaschinen 134,1 Gießereianlagen 148,6 Maschinen und Ausrüstungen für die Textil-, Bekleidungs- und Lederindustrie 147,5 *. Maschinen und Ausrüstungen für die polygrafische Industrie 156,2 Plast- und Elastverarbeitungsmaschinen 173,1 Maschinen und Ausrüstungen für die Lebensmittelindustrie ' 186,0 Wissenschaftlicher Gerätebau 142,0 Geräte und Einrichtungen für die Überwachung, Regelung und Steuerung 154,6 BMSR-Anlagen 219,4 Erzeugnisse der Medizinmechanik 183,6 Besondere Aufmerksamkeit ist im Zusammenhang mit der materiellen Realisierung der Investitionsbeteiligung der DDR an Vorhaben in der UdSSR und in anderen sozialistischen Ländern sowie der entschiedenen Erhöhung der Exportkraft der DDR dem kompletten Anlagenbau zu widmen. Es sind langfristig stabile Exportlinien von den Generallieferanten bis zu den wichtigsten Zulieferern herauszubilden, zu entwickeln und koordiniert zu leiten. Die Zulieferindustrie ist entsprechend den objektiven Erfordernissen ■ zur Sicherung der Finalindustrie zu entwik-keln. Dazu sind vor allem die Zuliefererzeugnisse sowie die entsprechenden Einzelteile und Baugruppen umfassend;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.