Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 508

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 508 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 508); 508 Gesetzblatt Teil I Nr. 44 Ausgabetag: 10. Dezember 1976 Anlage 1 zum Kommissionshandelsvertrag vom zwischen dem VEB Kohlehandel und dem Kommissionshändler Gemäß § 1 Abs. 1 des obengenannten Vertrages erfolgt die Belieferung (mit festen Brennstoffen) nachfolgend aufgeführter gewerblicher Abnehmer durch den Kommissionshändler. Name Ort Brennstoffart Menge 4. Lohnkosten Entsprechend den gültigen Tarifverträgen beträgt die maximale Bruttolohn- und Gehaltssumme für die ständig Beschäftigten des Kommissionshändlers M. 2,5% davon = M sind dem VEB Kohlehandel als Prämienfonds für die materielle Anerkennung der Leistungen der beim Kommissionshändler im /'sbeitsrechts-verhältnis stehehden Beschäftigten zuzuführen. Darüber hinaus sind jährlich 125 M je Vollbeschäftigteneinheit zur Finanzierung kultureller und sozialer Leistungen dem VEB Kohlehandel zu überweisen. , den Kommissionshändler Direktor VEB Kohlehandel , den Kommissionshändler Direktor VEB Kohlehandel Anlage 2 Anlage 3 zum Kommissionshandelsvertrag vom zwischen dem VEB Kohlehandel und dem Kommissionshändler zum Kommissionshandelsvertrag vom ' zwischen dem VEB Kohlehandel \ und dem Kommissionshändler ' Für das Jahr 19 werden entsprechend § 1 Abs. 2 des obengenannten Vertrages folgende Kennziffern vereinbart: 1. Umsatz und Leistung Umsatz an die Bevölkerung t Umsatz an gewerbliche Abnehmer t Gesamtumsatz t darunter Braunkohlebriketts t darunter Frei-Gelaß-Lieferungen t darunter an die Bevölkerung t 2. Lagerbestand Der Kommissionshändler hat einen Durchschnittsbestand von t zu halten. Er stellt Lagerkapazität bis zu t maximal zur Verfügung. Davon t im Freien t unter Dach. 3. Beschäftigte Für die Durchführung der Versorgungsaufgaben ist der Kommissionshändler berechtigt, bis zu Arbeitskräfte = VbE und Aushilfskräfte mit Stunden davon im produktiven Bereich Arbeitskräfte = VbE in der Verwaltung Arbeitskräfte = VbE Gemäß § 5 des obengenannten Vertrages wird folgende Gesamtprovision vereinbart: 1. Für seine Tätigkeit erhält der Kommissionshändler bei den Warenarten, die der Anordnung über die Preise für feste Brennstoffe1 unterliegen, folgende Provisionssätze: a) Großverbraucher im Sinne der gültigen Preisanordnung ab Lager M je t Lieferung kippfähig M jet b) übrige Abnehmer ab Lager M jet Lieferung kippfähig M jet Lieferung nicht kippfähig M jet Lieferung frei Gelaß M je t Lieferung frei Gelaß gestapelt M jet Für Warenarten, die nicht der Anordnung über die Preise für feste Brennstoffe unterliegen, erhält der Kommissionshändler eine Provision in Höhe von % der reali- sierten Handelsspanne. 2. Bei der Abholung der festen Brennstoffe im Landabsatz wird die Zonenfracht nicht in die Provision einbezogen, sondern als Kostenerstattung gezahlt. Dafür werden je t abgeholte feste Brennstoffe M für Braunkohlebriketts und M für Rohbraunkohle erstattet. 3. Übernimmt der VEB Kohlehandel Teilleistungen, so werden dafür folgende Kosten in Anrechnung gebracht und von der Provision einbehalten: für Entladen M/t für Anfuhr M/t für Absacken M/t M/t M/t M/t M/t 4. Sondervereinbarungen Diese Vereinbarung tritt am ’ in Kraft. , den Direktor Kommissionshändler VEB Kohlehandel i Z. Z. gilt die Anordnung Nr. Pr. 128 vom 15. Mal 1975 (GBL I Nr. 22 S. 376). zu beschäftigen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stellender Personen gernäfpmeiner Richtlinie ; Dadurch erreichen:. Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen und Beweise zu den subjektiven Tatbestandsmerkmalen sowie zur allseitigen latbestandsbezogenen Aufklärung der Täterpersönlichkeit mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten und den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit im Verantwortungsbereich, insbesondere zur Sicherung der politischoperativen Schwerpunktbereiche und. Zur Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, die Festlegung des dazu notwendigen Einsatzes und der weiteren Entwicklung der Untersuchungstätigkeit zu orientieren. Dementsprechend wurden die Kräfte und Mittel im Berichtszeitraum vor allem darauf konzentriert, die Qualität der Untersuchungsmethodik weiter zu erhöhen und -die planmäßige, systematische Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.