Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 497

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 497 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 497); Gesetzblatt Teil I Nr. 42 Ausgabetag: 26. November 1976 497 Bewertungstabelle 2 für gemietete Gebäude bzw. Gebäudeteile der obst- und gemüseverarbeitenden Industrie (Nutzfläche in m2 X Geschoßhöhe in m = m3 umbauter Raum) umbauter Raum Werte je m3 umbauter Raum in Mark bis 2 000 m3 117 2 001 bis 5 000 m3 105 5 001 bis 10 000 m3 100 10 001 bis 20 000 m3 96 über 20 000 m3 93 Lagerbaracken und andere Einrichtungen aus Holz sind nicht nach der vorgenannten Tabelle, sondern unter Anwendung der Werte in den entsprechenden Katalogen umzubewerten (z. B. Katalog Nr. 1 Tabelle 17). Anordnung ' über die Bewirtschaftung gastronomischer Einrichtungen in Kulturhäusern und anderen Klubeinrichtungen der kulturellen und sportlichen Freizeitgestaltung vom 13. Oktober 1976 Zur Erhöhung des Niveaus der gastronomischen Versorgung in den Kulturhäusern und anderen Klubeinrichtungen der kulturellen und sportlichen Freizeitgestaltung wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane und in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes und dem Verband der Konsumgenossenschaften der DDR folgendes angeordnet: § 1 Geltungsbereich Diese Anordnung regelt die grundsätzlichen Bedingungen der gastronomischen Versorgung in Kulturhäusern und anderen Klubeinrichtungen der kulturellen und sportlichen Freizeitgestaltung (nachfolgend Objekte genannt), soweit diese Objekte den örtlichen Staatsorganen unterstellt sind oder sich in Rechtsträgerschaft von sozialistischen Betrieben, Kombinaten, WB und anderen wirtschaftsleitenden Organen, von staatlichen Organen und von rechtlich selbständigen Einrichtungen sowie von gesellschaftlichen Organisationen (nachfolgend Träger genannt) befinden. § 2 Einsatz des Bewirtschafters (1) Über die Bewirtschaftung der gastronomischen Einrichtungen in den Objekten der Träger entscheidet der jeweils zuständige Rat, Abteilung Handel und Versorgung, in Abstimmung mit den sozialistischen Handelsbetrieben auf der Grundlage von schriftlichen Anträgen der Träger. Werden Objekte von gesellschaftlichen Organisationen geleitet, ist die Entscheidung über den Einsatz des Bewirtschafters mit Zustimmung des Kreisvorstandes der jeweiligen gesellschaftlichen Organisation herbeizuführen. (2) Nach Prüfung der Sachlage kann im Interesse der fachgerechten und rationellen Durchführung der Versorgung der Besucher dieser Objekte entschieden werden, daß die Träger selbst, sozialistische Handelsbetriebe oder Bürger, soweit sie nicht im Arbeitsrechtsverhältnis zum Träger stehen, (nachfolgend Bewirtschafter genannt) die gastronomische Versorgung übernehmen. (3) Wird entschieden, daß die Bewirtschaftung durch einen Bürger erfolgt, hat dieser die Erteilung einer Gewerbegenehmigung auf der Grundlage der geltenden Rechtsvorschriften beim jeweils zuständigen Rat, Abteilung Handel und Versorgung, zu beantragen. § 3 Versorgungsaufgaben, Warenbereitstellung, Preisstufen und Öffnungszeiten (1) Die Versorgungsaufgabe der gastronomischen Einrichtung ist in Form eines Versorgungsauftrages schriftlich festzulegen. Die Erarbeitung des Versorgungsauftrages erfolgt durch den jeweils zuständigen Rat, Abteilung Handel und Versorgung, in Zusammenarbeit mit dem Träger und dem Bewirtschafter des Objektes. Bei Objekten, deren Träger gesellschaftliche Organisationen sind, ist der Versorgungsauftrag mit dem entsprechenden Kreisvorstand der jeweiligen gesellschaftlichen Organisation abzustimmen. (2) Die Erarbeitung des Versorgungsauftrages der gastronomischen 'Einrichtungen in den Objekten hat unter Berücksichtigung dessen zu erfolgen, daß die gastronomischen Einrichtungen in den Objekten die Aufgabe haben, durch eine niveauvolle gastronomische Versorgung die Erfüllung der kulturpolitischen Aufgaben der Objekte und ihre effektive Auslastung zu unterstützen; dem Charakter der gastronomischen Einrichtungen (Gaststättentyp) entsprochen Wird;1 ausgehend vom Besucherkreis und vom Charakter der gastronomischen Einrichtung das Grundsortiment für Speisen und Getränke spezifiziert wird;1 die Aufgaben der gastronomischen Versorgung in den Räumen der Objekte, die sich außerhalb der gastronomischen Einrichtungen befinden, nach Umfang, Zeitraum und Sortiment festgelegt werden. (3) Bewirtschaften die Träger ihre gastronomischen Einrichtungen selbst bzw. wurde an einen Bürger dazu eine Gewerbegenehmigung erteilt, so ist der jeweils zuständige Rat, Abteilung Handel und Versorgung, verpflichtet, die Warenbezugsquellen für das Angebotssortiment und die Servierausstattung festzulegen. (4) Anträge auf Einstufung, Rückstufung bzw. Neueinstufung der gastronomischen Einrichtungen in den Objekten in Preisstufen sind an den zuständigen Rat, Abteilung Handel und Versorgung, zur Prüfung und Entscheidung bzw. Weiterleitung einzureichen. (5) Die Öffnungszeiten und Ruhetage der gastronomischen Einrichtungen ln den Objekten sind entsprechend den Erfordernissen der Objekte und des Territoriums durch den jeweils zuständigen Rat, Abteilung Handel und Versorgung, ln Abstimmung mit den Trägem und Bewirtschaftern festzulegen. § 4 Bewirtschaftungsverträge, Nutzungsentgelt, materieller Anreiz (1) Die Bewirtschaftung von gastronomischen Elinrichtungen in den Objekten durch sozialistische Handelsbetriebe ist zwischen dem Träger und dem sozialistischen Handelsbetrieb auf der Grundlage des Vertragsgesetzes vom 25. Februar 1965 (GBl. I Nr. 7 S. 107) vertraglich zu regeln. (2) Für die ständige Nutzung von Räumen der Objekte, die vom Träger für die Durchführung der Versorgung als gastronomische Einrichtung einschließlich ihrer Ausstattung, z. B. als Gastraum, Küche, Lager usw., bereitgestellt werden, zahlt der Bewirtschafter ein Nutzungsentgelt. (3) Die Berechnung des Nutzungsentgeltes hat entsprechend den vom Minister für Handel und Versorgung erlassenen Be- l Siehe Anweisung Nr. 10/74 vom 15. Mal 1974 des Ministers für Handel und Versorgung (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und Versorgung Nr. 11).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Arbeitsergebnissen Staatssicherheit eingeleitet werden konnten, an der Gesamtzahl der wegen Staatsverbrechen eingeleiteten Ermittlungsverfahren annähernd gleichgeblieben., Der Anteil von Ermittlungsverfahren, denen registriertes operatives Material zugrunde liegt, an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis der Absicherung der Verhafteten im Zusammenhang mit der Verhinderung feindlichen Wirksamwerdens im Untersuchungshaftvollzug zeigt, sind insbesondere die von den Verhafteten mit der Informationssaminlung konkret verfolgten Zielstellungen in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.