Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 491

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 491 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 491); 491 Gesetzblatt Teil I Nr. 41 Ausgabetag: 15. November 1976 . und für die Weiterbildung unbedingt erforderlichen Aufenthaltes in der UdSSR zum Gehalt in Mark, das durch die delegierende Einrichtung weitergezahlt wird, einen Betrag in Valuta, dessen Höhe vom Minister für Hoch-und Fachschulwesen in Übereinstimmung mit dem Minister der Finanzen festgelegt wird. b) Die Reisekosten von Berlin zum Studienort und zurück sowie der Betrag in Valuta werden vom Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen geplant und finanziert. c) Die delegierten Kader entrichten eine Teilnehmergebühr in Höhe von 250 M. (3) Für die 5-Monate-Kurse. in der Sowjetunion und für andere längerfristige Studienaufenthalte in der UdSSR gelten die finanziellen Regelungen der Anordnung vom 13. Mai 1974 zur Stipendienzahlung bzw. zur Vergütung der zur Aus- und Weiterbildung in andere Staaten delegierten Bürger der DDR (GBl. I Nr. 28 S. 281). (4) Das Fernstudium am Institut für russische Sprache (Puschkin-Institut) in Moskau erfolgt auf der Grundlage der Anordnung vom 1. Juli 1973 über das postgraduale Studium an den Hoch- und Fachschulen (GBl. I Nr. 31 S. 308) und der Anordnung vom 1. Juli 1973 über die Freistellung von der Arbeit sowie über finanzielle Regelungen für das Fern- und Abendstudium und die Weiterbildungsmaßnahmen an den Hoch- und Fachschulen (GBl. I Nr. 31 S. 305). §5 Diese Anordnung tritt am 1. November 1976 in Kraft. Berlin, den 4. Oktober 1976 Der Minister für Hoch- und Fachschulwesen Prof. Böhme Anordnung über die Fremdspracbenausbildung an Ingenieur- und Fachschulen der DDR vom 4. Oktober 1976 Auf der Grundlage der §§43 und 79 des Gesetzes vom 25. Februar 1965 über das einheitliche sozialistische Bildungssystem (GBl. I Nr. 6 S. 83) wird in Übereinstimmung mit den Leitern der zentralen staatlichen Organe, denen Ingenieur-und Fachschulen unterstehen, folgendes angeordnet: §1 (1) Diese Anordnung gilt für alle Ingenieur- und Fachschulen (nachstehend Fachschulen genannt), mit Ausnahme der Fachschulen der bewaffneten Organe und der gesellschaftlichen Organisationen. (2) Für die Fremdsprachenausbildung in Russisch an den Pädagogischen Schulen für Kindergärtnerinnen und an den Instituten für Lehrerbildung gelten die Festlegungen der vom Minister für Volksbildung bestätigten Ausbildungsdokumente. §2 (!) Die Fremdsprachenausbildung in Russisch ist für alle Studenten obligatorisch. Sie beträgt mindestens: im Direktstudium ' - 108 Stunden im Abendstudium 120 Stunden im Fernstudium für Konsultationen 64 Stunden für Selbststudium 130 Stunden im Direktstudium an Medizinischen Fachschulen 80 Stunden. (2) An den Ingenieurschulen und ökonomischen Fachschulen wird eine fakultative Ausbildung in einer zweiten Fremd- sprache für Direktstudenten im Umfang von 72 Stunden durchgeführt. (3) Der Beginn der Russischausbildung im Fernstudium an Medizinischen Fachschulen wird gesondert festgelegt. (4) Höhere Anforderungen an die Fremdsprachenausbildung der Studenten entsprechend dem Ausbildungsziel der Fachrichtung sind in den Studienplänen auszuweisen. (5) Grundlage der Ausbildung sind die Lehrprogramme des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen. §3 (1) Die Ausbildung baut auf den Sprachkenntnissen der 10. Klasse der polytechnischen Oberschule auf. Für Studenten, die diese Voraussetzungen nicht besitzen, trifft der Direktor auf Vorschlag des Sprachlehrers individuelle Sonderregelungen. (2) Die Fachschulen können im 1. Semester zur Aktivierung der Russischkenntnisse der pirektstudenten einen Kursus einrichten. ( , (3) An den Fachschulen werden Möglichkeiten geschaffen, daß die Studenten ihre sprachlichen Kenntnisse und Fertigkeiten zur Lösung von Aufgaben im Studium einsetzen können. Dazu gehören die Auswertung sowjetischer Fachliteratur, der Fremdsprachenwettstreit, Mitarbeit in Zirkeln für Übersetzung und Konversation, Einbeziehung der Studenten in Information und Dokumentation. §4 (1) Das Studium in der obligatorischen Fremdsprache schließt mit einer Abschlußprüfung ab. Für die Teilnehmer an der fakultativen Ausbildung wird ein Testat erteilt. (2) Studenten, die in der obligatorischen Fremdsprache bereits das Zeugnis einer Stufe der Sprachkundigenausbildung besitzen, sind von der obligatorischen Ausbildung in dieser Sprache befreit, wenn im Studienplan keine höheren Anforderungen festgelegt sind. (3) Die Fachschulen können Möglichkeiten schaffen, daß interessierte Studenten nach Ablegung der Prüfung in der obligatorischen Fremdsprache ihre Kenntnisse durch fakultative Kurse erweitern, festigen und die Sprachkundigenprüfung I a erwerben. §5 (1) Diese Anordnung tritt am 1. November 1976 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: a) Anweisung Nr. 10/1970 vom 1. April 1970 des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen zur Durchführung der Fremdsprachenausbildung und zur Einsetzung von Inspektoren für die Fremdsprachenausbildung an Fachschulen (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen Nr. 7/1970), b) Ergänzung zur Anweisung Nr. 10/1970 vom 1. Februar 1971 des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen zur Durchführung der Fremdsprachenausbildung und zur Einsetzung von Inspektoren für die Fremdsprachenausbildung an Fachschulen vom 1. April 1970 (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen Nr. 2/1971), c) Kommentar zur Anweisung Nr. 10/1970 vom 25. Novem- ber 1971 des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen zur Durchführung der Fremdsprachenausbildung und zur Einsetzung von Inspektoren für die Fremdsprachenausbildung an Fachschulen vom 1. April 1970 (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen Nr. 12/1971). - Berlin, den 4. Oktober 1976 Der Minister für Hoch- und Fachschulwesen Prof. Böhme;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung sowie zur Verhinderung von Störungen im Untersuchungshaftvollzug erforderlich ist, Inhaftierte Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland sind unbedingt von inhaftierten Bürgern der getrennt zu verwahren. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland. Weitere Möglichkeiten können die Anlässe zur Prüfung der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens dar. Sie erfordern im besonderen Maße eine enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen operativer Diensteinheit und der Untersuchungsabteilung, insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Aufklärung in diesem Stadium der Untersuchungen läßt sich nicht begründen, wenn sich der befragte Mitarbeiter dadurch strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde.