Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 490

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 490 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 490); 490 Gesetzblatt Teil I Nr. 41 Ausgabetag: 15. November 1976 (2) Rechtsträger im Bereich der volkseigenen Wirtschaft, die nach der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeiten, finanzieren die Aufwendungen für die Erhaltung und Wiederherstellung (Restaurierung) von Denkmalen nach den für die Instandhaltung der Grundmittel geltenden Rechtsvorschriften.1 (3) Staatliche Organe und Einrichtungen haben Aufwendungen für die Erhaltung bzw. Wiederherstellung von Denkmalen in der Planposition Werterhaltung des Jahreshaushaltsplanes auszuweisen. Diese Aufwendungen werden dem übergeordneten Organ bzw. dem zuständigen Finanzorgan kenntlich gemacht und schriftlich begründet. § 11 Rechtsträger, Eigentümer oder Verfügungsberechtigte, die nicht in der Lage sind, denkmalpflegerische Maßnahmen zum erforderlichen Zeitpunkt aus eigenen Mitteln oder Krediten zu finanzieren, können beim zuständigen Rat staatliche Beihilfen beantragen. Das Verfahren der Gewährung von Beihilfen regelt der Minister für Kultur. § 12 Inkrafttreten Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 24. September 1976 Der Minister für Kultur Hoffmann 1 Z. Z. gelten die Anordnung (Nr. 1) vom 10. November 1971 über die Aussonderung von Grundmitteln, die Anwendung von Sonderabschreibungen und die Bildung und Verwendung des Reparaturfonds (GBl. II Nr. 78 S. 694) sowie die Anordnung Nr. 2 dazu vom 23. Juni 1975 (GBl. I Nr. 30 S. 574). * 1 2 Anordnung über die Weiterbildung der Hoch- und Fachschullehrer sowie der wissenschaftlichen Mitarbeiter, die auf dem Gebiet der russischen Sprache tätig sind vom 4. Oktober 1976 Auf der Grundlage des Gesetzes vom 25. Februar 1965 über das einheitliche sozialistische Bildungssystem (GBl. I Nr. 6 5. 83), der Hochschullehrerberufungsverordnung (HBVO) vom 6. November 1968 (GBl. II Nr. 127 S. 997) und der Mitarbeiterverordnung (MVO) vom 6. November 1968 (GBl. II Nr. 127 S. 1007) wird folgendes angeordnet: §1 Diese Anordnung gilt für alle Universitäten, Hoch- und Fachschulen mit Ausnahme der Hoch- und Fachschulen der bewaffneten Organe und der gesellschaftlichen Organisationen. Mit den zuständigen Ministerien bzw. Leitungen werden spezielle Vereinbarungen über die Anwendung dieser Anordnung getroffen. §2 (1) Hoch- und Fachschullehrer sowie wissenschaftliche Mitarbeiter, die auf dem Gebiet der russischen Sprache tätig sind, nehmen in einem Abstand von 4 bis 6 Jahren an einer Form der Weiterbildung teil. (2) Formen der Weiterbildung sind: a) Kurse 5 Monate in der Sowjetunion 1 bis 4 Monate in der DDR 6 Wochen in der Sowjetunion; b) Fernstudium 1 Jahr am Institut für russische Sprache (Puschkin-Institut) in Moskau in Verbindung mit einem 6-Wochen-Lehrgang in Moskau; c) Studienaufenthalt in der Sowjetunion, Gastlehrtätigkedt an einer sowjetischen Hoch- bzw. Fachschule, Zusatzstudium, Aspirantur und Teilaspirantur. (3) Hochschullehrer und wissenschaftliche Mitarbeiter, die auf dem Gebiet der russischen und sowjetischen Literatur, der Landeskunde der Sowjetunion und der Methodik der russischen Sprache tätig sind, können an den im Abs. 2 genannten Formen der Weiterbildung teilnehmen. §3 (1) Das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen übergibt Kontingente für die Weiterbildung den zentralen staatlichen Organen, denen Hoch- und Fachschulen unterstehen, sowie den ihm direkt unterstehenden Universitäten, Hoch- und Fachschulen. (2) Die Rektoren der Universitäten und Hochschulen bzw. die Direktoren der Fachschulen sind auf der Grundlage der vorgegebenen Kontingente für die planmäßige Delegierung verantwortlich. Dazu sind Festlegungen in die Kaderentwicklungspläne aufzunehmen. (3) Bei der Entscheidung für eine der genannten Wedter-bildungsformen und bei terminlichen Festlegungen sind zu berücksichtigen: die im Kaderentwicklungsplan vorgesehene Perspektive die Art der Tätigkeit und der Qualifikationsstand Alter und andere persönliche Voraussetzungen Koordinierung mit anderen Weiterbildungsmaßnahmen ein sinnvoller Wechsel der Formen der Weiterbildung. (4) Die Delegierungen zu den verschiedenen Formen der Weiterbildung gemäß § 2 Abs. 2 Buchstaben a und b sind jeweils bis zum 31. August des der Delegierung vorausgehenden Jahres dem Institut zur Weiterbildung der Russischlehrkräfte an der Karl-Marx-Universität Leipzig zu melden. Das Institut zur Weiterbildung der Russischlehrkräfte an der Karl-Marx-Universität Leipzig ist für die inhaltliche Gestaltung der Weiterbildungskurse verantwortlich. Es erarbeitet die Grundlage für die Aufteilung der Kontingente auf die einzelnen Einrichtungen und stellt die Delegationen zu den einzelnen Kursen zusammen. §4 (1) Für die Teilnahme an Kursen, die am Institut zur Weiterbildung der Russischlehrkräfte an der Karl-Marx-Universität Leipzig stattfinden, gelten folgende finanzielle Regelungen: a) Für die Zeit der Teilnahme an einem Kursus des Instituts zur Weiterbildung der Russischlehrkräfte an der Karl-Marx-Universität Leipzig wird das Gehalt von der . delegierenden Einrichtung weitergezahlt. b) Die Gebühren für Unterkunft und Verpflegung sind von den Teilnehmern zu entrichten. c) Studiengebühren werden von den Teilnehmern nicht erhoben. d) Die Erstattung der Aufwendungen der Teilnehmer für Unterkunft, Verpflegung und Fahrkosten erfolgt gemäß § 11 der Anordnung Nr. 1 vom 20. März 1956 über Reisekostenvergütung, Trennungsentschädigung und Umzugskosten vergütimg (GBl. I Nr. 35 S. 299) durch die delegierende Einrichtung. (2) Für die Teilnahme an einem 6-Wochen-Kursus in der Sowjetunion gelten folgende finanzielle Regelungen: a) Kader, die zur 6wöchigen Weiterbildung in die UdSSR delegiert werden, erhalten für die Zeit des tatsächlichen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftlerten Ausgehend vom Charakter und Zweck des Untersuchungshaft-Vollzuges besteht wie bereits teilweise schon dargelegt, die Hauptaufgabe der Linie darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen setzliehkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersuchungshaftvollzug durchzusetzen und insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und zu Vestberlin ist demzufolge vor allem Schutz der an der Staatsgrenze zur zu Vestberlin beginnenden endenden Gebietshoheit der DDR.