Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 490

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 490 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 490); 490 Gesetzblatt Teil I Nr. 41 Ausgabetag: 15. November 1976 (2) Rechtsträger im Bereich der volkseigenen Wirtschaft, die nach der wirtschaftlichen Rechnungsführung arbeiten, finanzieren die Aufwendungen für die Erhaltung und Wiederherstellung (Restaurierung) von Denkmalen nach den für die Instandhaltung der Grundmittel geltenden Rechtsvorschriften.1 (3) Staatliche Organe und Einrichtungen haben Aufwendungen für die Erhaltung bzw. Wiederherstellung von Denkmalen in der Planposition Werterhaltung des Jahreshaushaltsplanes auszuweisen. Diese Aufwendungen werden dem übergeordneten Organ bzw. dem zuständigen Finanzorgan kenntlich gemacht und schriftlich begründet. § 11 Rechtsträger, Eigentümer oder Verfügungsberechtigte, die nicht in der Lage sind, denkmalpflegerische Maßnahmen zum erforderlichen Zeitpunkt aus eigenen Mitteln oder Krediten zu finanzieren, können beim zuständigen Rat staatliche Beihilfen beantragen. Das Verfahren der Gewährung von Beihilfen regelt der Minister für Kultur. § 12 Inkrafttreten Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 24. September 1976 Der Minister für Kultur Hoffmann 1 Z. Z. gelten die Anordnung (Nr. 1) vom 10. November 1971 über die Aussonderung von Grundmitteln, die Anwendung von Sonderabschreibungen und die Bildung und Verwendung des Reparaturfonds (GBl. II Nr. 78 S. 694) sowie die Anordnung Nr. 2 dazu vom 23. Juni 1975 (GBl. I Nr. 30 S. 574). * 1 2 Anordnung über die Weiterbildung der Hoch- und Fachschullehrer sowie der wissenschaftlichen Mitarbeiter, die auf dem Gebiet der russischen Sprache tätig sind vom 4. Oktober 1976 Auf der Grundlage des Gesetzes vom 25. Februar 1965 über das einheitliche sozialistische Bildungssystem (GBl. I Nr. 6 5. 83), der Hochschullehrerberufungsverordnung (HBVO) vom 6. November 1968 (GBl. II Nr. 127 S. 997) und der Mitarbeiterverordnung (MVO) vom 6. November 1968 (GBl. II Nr. 127 S. 1007) wird folgendes angeordnet: §1 Diese Anordnung gilt für alle Universitäten, Hoch- und Fachschulen mit Ausnahme der Hoch- und Fachschulen der bewaffneten Organe und der gesellschaftlichen Organisationen. Mit den zuständigen Ministerien bzw. Leitungen werden spezielle Vereinbarungen über die Anwendung dieser Anordnung getroffen. §2 (1) Hoch- und Fachschullehrer sowie wissenschaftliche Mitarbeiter, die auf dem Gebiet der russischen Sprache tätig sind, nehmen in einem Abstand von 4 bis 6 Jahren an einer Form der Weiterbildung teil. (2) Formen der Weiterbildung sind: a) Kurse 5 Monate in der Sowjetunion 1 bis 4 Monate in der DDR 6 Wochen in der Sowjetunion; b) Fernstudium 1 Jahr am Institut für russische Sprache (Puschkin-Institut) in Moskau in Verbindung mit einem 6-Wochen-Lehrgang in Moskau; c) Studienaufenthalt in der Sowjetunion, Gastlehrtätigkedt an einer sowjetischen Hoch- bzw. Fachschule, Zusatzstudium, Aspirantur und Teilaspirantur. (3) Hochschullehrer und wissenschaftliche Mitarbeiter, die auf dem Gebiet der russischen und sowjetischen Literatur, der Landeskunde der Sowjetunion und der Methodik der russischen Sprache tätig sind, können an den im Abs. 2 genannten Formen der Weiterbildung teilnehmen. §3 (1) Das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen übergibt Kontingente für die Weiterbildung den zentralen staatlichen Organen, denen Hoch- und Fachschulen unterstehen, sowie den ihm direkt unterstehenden Universitäten, Hoch- und Fachschulen. (2) Die Rektoren der Universitäten und Hochschulen bzw. die Direktoren der Fachschulen sind auf der Grundlage der vorgegebenen Kontingente für die planmäßige Delegierung verantwortlich. Dazu sind Festlegungen in die Kaderentwicklungspläne aufzunehmen. (3) Bei der Entscheidung für eine der genannten Wedter-bildungsformen und bei terminlichen Festlegungen sind zu berücksichtigen: die im Kaderentwicklungsplan vorgesehene Perspektive die Art der Tätigkeit und der Qualifikationsstand Alter und andere persönliche Voraussetzungen Koordinierung mit anderen Weiterbildungsmaßnahmen ein sinnvoller Wechsel der Formen der Weiterbildung. (4) Die Delegierungen zu den verschiedenen Formen der Weiterbildung gemäß § 2 Abs. 2 Buchstaben a und b sind jeweils bis zum 31. August des der Delegierung vorausgehenden Jahres dem Institut zur Weiterbildung der Russischlehrkräfte an der Karl-Marx-Universität Leipzig zu melden. Das Institut zur Weiterbildung der Russischlehrkräfte an der Karl-Marx-Universität Leipzig ist für die inhaltliche Gestaltung der Weiterbildungskurse verantwortlich. Es erarbeitet die Grundlage für die Aufteilung der Kontingente auf die einzelnen Einrichtungen und stellt die Delegationen zu den einzelnen Kursen zusammen. §4 (1) Für die Teilnahme an Kursen, die am Institut zur Weiterbildung der Russischlehrkräfte an der Karl-Marx-Universität Leipzig stattfinden, gelten folgende finanzielle Regelungen: a) Für die Zeit der Teilnahme an einem Kursus des Instituts zur Weiterbildung der Russischlehrkräfte an der Karl-Marx-Universität Leipzig wird das Gehalt von der . delegierenden Einrichtung weitergezahlt. b) Die Gebühren für Unterkunft und Verpflegung sind von den Teilnehmern zu entrichten. c) Studiengebühren werden von den Teilnehmern nicht erhoben. d) Die Erstattung der Aufwendungen der Teilnehmer für Unterkunft, Verpflegung und Fahrkosten erfolgt gemäß § 11 der Anordnung Nr. 1 vom 20. März 1956 über Reisekostenvergütung, Trennungsentschädigung und Umzugskosten vergütimg (GBl. I Nr. 35 S. 299) durch die delegierende Einrichtung. (2) Für die Teilnahme an einem 6-Wochen-Kursus in der Sowjetunion gelten folgende finanzielle Regelungen: a) Kader, die zur 6wöchigen Weiterbildung in die UdSSR delegiert werden, erhalten für die Zeit des tatsächlichen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen. Wie in den Vorjahren erstreckte sich der quantitative Schwerpunkt der Vorgangsbearbeitung mit steigender Tendenz auf Straftaten, die - im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder rnaoistischer Gruppierungen der im Untersuchungshaf tvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.