Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 489

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 489 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 489); Gesetzblatt Teil I Nr. 41 Ausgabetag: 15. November 1976 489 Durchführungsbestimmung zum Denkmalpflegegesetz vom 24. September 1976 Auf Grund des § 16 des Denkmalpflegegesetzes vom 19. Juni 1975 (GBl. I Nr. 26 S. 458) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen Staatsorgane folgendes bestimmt: Zu den §§ 8 und 9 des Gesetzes: § 1 (1) Das Institut für Denkmalpflege der DDR (nachfolgend Institut genannt) ist für die fachwissenschaftliche Anleitung in allen Fragen der Erfassung und der Klassifizierung, des Schutzes und der Pflege, der Nutzung und der gesellschaftlichen Erschließung der Denkmale verantwortlich. Es hat den örtlichen Räten Gutachten und Stellungnahmen zu vorgesehenen denkmalpflegerischen Maßnahmen anzufertigen. (2) Für die Wahrnehmung der Aufgaben des Instituts gegenüber dem jeweiligen Rat des Bezirkes oder Kreises ist der regional zuständige Chefkonservator des Instituts verantwortlich. § 2 Die fachwissenschaftliche Anleitung des Instituts bezieht sich auf bauüche, gärtnerische und städtebauliche Maßnahmen an Denkmalen bzw. in Denkmalschutzgebieten einschließlich des Wirkungsbereiches des Umgebungsschutzes. Sie schließt insbesondere ein: Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen, wie Putz, Anstrich, Fenster- und Dachemeuerungen, Untersuchungen, Freilegungen, Grabungen an oder in Denkmalen, Konservierungsmaßnahmen einschließlich konstruktiver Sicherungen, Restaurierungsmaßnahmen zur Ergänzung des Bestandes und zur Wiederherstellung der Wirkung, Veränderung der Grundrisse, der Ausstattung und der Beschilderung von Baudenkmalen. § 3 (1) Die Räte der Kreise stützen sich bei der Erfassung der Denkmale auf vorliegende Erfassungsmaterialien, auf die Ergebnisse der regionalen Bestandsforschung des Instituts, auf die Meldungen der Rechtsträger, Eigentümer oder Verfügungsberechtigten sowie auf die Vorschläge von staatlichen Organen, Betrieben und Einrichtungen, gesellschaftlichen Organisationen und Bürgern. (2) Die nach Abs. 1 erfaßten Objekte unterliegen bis zur Entscheidung über die Erklärung zum Denkmal dem im Gesetz vorgesehenen Schutz. § 4 Die Denkmalerklärung wird dem Rechtsträger, Eigentümer oder Verfügungsberechtigten in Form einer Urkunde übergeben. § 5 (1) Die Räte der Kreise berufen zu ihrer Unterstützung nach Abstimmung mit den Räten der Bezirke und dem Institut ehrenamtliche „Beauftragte für Denkmalpflege“. Aufgaben und Verantwortung der Beauftragten für Denkmalpflege regelt der Minister für Kultur. (2) Die Tätigkeit der ehrenamtlichen Beauftragten für Denkmalpflege ist eine gesellschaftliche Tätigkeit im Sinne des § 1 der Verordnung vom 11. April 1973 über die Erweiterung des Versicherungsschutzes bei Unfällen in Ausübung gesellschaftlicher, kultureller oder sportlicher Tätigkeiten (GBl. I Nr. 22 S. 199). Für den Versicherungsschutz gilt weiterhin §6 der Anordnung vom 18. November 1969 über die Bedingungen für die Pflichtversicherung der staatlichen Organe und staatlichen Einrichtungen bei der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. II Nr. 101 S. 682). § 6 (1) Bei Aufhebung einer Denkmalerklärung legt der zuständige Rat des Kreises auf Grund eines Gutachtens des Instituts im Einvernehmen mit dem für das Denkmal verantwortlichen Staatsorgan und unter Einbeziehung des Eigentümers, Rechtsträgers oder Verfügungsberechtigten fest: welche Teile oder Ausstattungsstücke eines Denkmals zu bergen sind, an welcher Stelle geborgene Teile oder Ausstattungsstücke einzubauen, auszustellen oder aufzubewahren sind, in welcher Form und in welchem Umfang eine Dokumentation des Denkmals anzufertigen ist. (2) Der Rat des Kreises legt ferner fest, wer Maßnahmen zur sachgemäßen Bergung, Überführung und Einordnung des Bergungsgutes am neuen Ort sowie für die Anfertigung der Do-, kumentation durchzuführen und zu finanzieren hat. Zu § 10 des Gesetzes: § V (1) Die Mitglieder der Räte der Städte, Stadtbezirke und Gemeinden für Kultur berichten den übergeordneten Räten jährlich über die Ergebnisse ihrer Kontrollen. (2) Das Institut wirkt bei der langfristigen städtebaulichen Planung und Entwicklung der Städte und Gemeinden mit. Zu § 11 und § 12 Abs. 5 des Gesetzes: § 8 (1) Zur Vorbereitung aller Maßnahmen an Denkmalen ist der Rechtsträger, Eigentümer oder Verfügungsberechtigte des Denkmals verpflichtet, die Genehmigung beim Rat des Kreises, Abteilung Kultur, einzuholen. Dazu hat er eine vom Institut bestätigte denkmalpflegerische Zielstellung vorzulegen. Diese denkmalpflegerische Zielstellung ist bei Baudenkmalen die Voraussetzung für die entsprechend den Rechtsvorschriften erforderliche Zustimmung zur Durchführung von Baumaßnahmen. (2) Der Rechtsträger, Eigentümer oder Verfügungsberechtigte ist für die Einhaltung der genehmigten denkmalpflegerischen Zielstellung bei der Projektierung bzw. Ausführung der Maßnahmen verantwortlich. Die fachliche Kontrolle obliegt dem Institut. (3) Bei Nichteinhaltung der denkmalpflegerischen Zielstellung erlischt die Genehmigung, und das zuständige staatliche Organ kann Auflagen nach § 9 Abs. 3 des Gesetzes zur Durchführung der erforderlichen denkmalpflegerischen Maßnahmen erteilen. § 9 Spezifische Konservierungs- und Restaurierungsarbeiten an Denkmalen sind von hierfür zugelassenen Betrieben und Restauratoren auszuführen. Die Zulassung als Spezialbetrieb, Sachverständiger oder Restaurator für Denkmalpflege wird vom Minister für Kultur geregelt. §10 (1) Denkmale gehören nicht zu den Grundmitteln von Rechtsträgern im Bereich der staatlichen Organe und Einrichtungen. Das gilt auch im Bereich der volkseigenen Wirtschaft, soweit sie nicht für die staatlichen bzw. betrieblichen oder gesellschaftlichen Aufgaben des Rechtsträgers eingesetzt sind und ihre Anschaffung nicht aus Investitionismitteln erfolgte.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der und der nachfolgenden Tagungen des der orientieren vor allem auf die weitere Herausbildung und Festigung sozialistischen Rechtsbewußtsein, auf die Wahrung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit sowie unter Berücksichtigung der aktuellen Bedingungen der Klassenauseinandersetzung und der politisch-operativen Lage optimaler politischer Nutzen und politisch-operativ positive Wirkungen anzustreben.