Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 485

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 485 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 485); 485 VF *? V U tt? V ESETZBLÄTT der Deutschen Demokratischen Republik 1976 Berlin, den 15. November 1976 Teil I Nr. 41 Tag Inhalt Seite 29.10. 76 Beschluß des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik über die Ausgabe von Dienstausweisen für den Staatsrat, das Oberste Gericht und den Generalstaatsanwalt sowie die Dienststelle des Staatsrates ' 485 4.11. 76 Bekanntmachung über die Gestaltung der Ausweise für Abgeordnete und Nachfolgekandidaten der Bezirkstage ' 486 r. 10. 76 Dritte Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Verlängerung des Wochenurlaubs und die Verbesserung von Leistungen bei Mutterschaft 488 24. 9.76 Durchführungsbestimmung zum Denkmalpflegegesetz 489 4.10. 76 Anordnung über die Weiterbildung der Hoch- und Fachschullehrer sowie der wissenschaftlichen Mitarbeiter, die auf dem Gebiet der russischen Sprache tätig sind 490 4.-10. 76 Anordnung über die Fremdsprachenausbildung an Ingenieur- und Fachschulen der DDR 491 14.10. 76 Anordnung über das Arzneibuch der DDR 492 Hinweis auf Veröffentlichungen im Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen - Demokratischen Republik 492 Beschluß des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik über die Ausgabe von Dienstausweisen für den Staatsrat, das Oberste Gericht und den Generalstaatsanwalt sowie die Dienststelle des Staatsrates vom 29. Oktober 1976 In Übereinstimmung mit entsprechenden Festlegungen des Ministerrates wird zur Ausgabe von Dienstausweisen für den Staatsrat, das Oberste Gericht und den Generalstaatsanwalt sowie die Dienststelle des Staatsrates folgendes bestimmt: 1. Zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben werden an die Mitglieder des Staatsrates, den Präsidenten und die Vizepräsidenten des Obersten Gerichts, den Generalstaatsanwalt und seine Stellvertreter, die Richter und Mitarbeiter des Obersten Gerichts, die Staatsanwälte und Mitarbeiter beim Generalstaatsanwalt sowie die Mitarbeiter der Dienststelle des Staatsrates Dienstausweise der vom Ministerrat festgelegten Ausweisserien DA IA, DA IB und DA IV ausgegeben. 2. Dienstausweise der Serie DA IA erhalten die Stellvertreter des Vorsitzenden und Mitglieder sowie der Sekretär des Staatsrates; der Präsident und die Vizepräsidenten des Obersten Gerichts; der Generalstaatsanwalt und seine Stellvertreter. Dienstausweise der Serie DA IB erhalten die Richter und juristischen Mitarbeiter des Obersten Gerichts; die Staatsanwälte beim Generalstaatsanwalt; die politischen Mitarbeiter der Dienststelle des Staatsrates. Dienstausweise der Serie DA IV erhalten die technischen Mitarbeiter des Obersten Gerichts und des Generalstaatsanwalts sowie der Dienststelle des Staatsrates. 3. Die Unterzeichnung der Dienstausweise erfolgt durch den Vorsitzenden des Staatsrates bei Dienstausweisen der Serie DA IA sowie der Serie DA IB für Abteilungsleiter in der Dienststelle des Staatsrates; durch den Leiter des jeweiligen Organs, in dem der Ausweisinhaber tätig ist, bei Dienstausweisen der Serie DA IB; durch den Kaderleiter bzw. Leiter des Personalbüros des jeweiligen Organs, in dem der Ausweisinhaber tätig ist, bei Dienstausweisen der Serie DA IV. 4. Dienstausweise, die durch den Vorsitzenden des Staatsrates unterzeichnet sind, gelten uneingeschränkt. Die von den Leitern der jeweiligen Organe Unterzeichneten Dienstausweise der Serie DA IB berechtigen zum Betreten der Objekte von staatlichen Organen und Einrichtungen sowie von volkseigenen Betrieben. Die für die bewaffneten Organe und andere Bereiche getroffenen besonderen Regelungen bleiben davon unberührt. Dienstausweise der Serie DA IV gelten nur für das jeweilige staatliche Organ, in dem der Ausweisinhaber tätig ist. 5. Dienstausweise, die durch den Vorsitzenden des Staatsrates unterzeichnet sind, gelten für die gesamte Zeit, während der die Funktion durch den Ausweisinhaber ausgeübt wird. Die zeitliche Gültigkeit der übrigen Dienstausweise ist entsprechend den einheitlich festgelegten Grundsätzen zu beschränken und bei Vorliegen der Voraussetzungen jeweils zu verlängern.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.