Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 467

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 467 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 467); Gesetzblatt Teil I Nr. 39 Ausgabetag: 1. November 1976 467 Nr. Erzeugnisposition EEN-Nr. 10 00 0 Verbrennungsrüekstände, Stäube, Schmelzrückstände 11 00 0 Aschen 10 0 \ Braunkohlenasche 110 Braunkohlenfilterasche 199 1100 0 12 0 Braunkohlenfeuerraumasche 13 0 Braunkohlenrostasche 199 12 00 0 15 0 Eisenhaltige Braunkohlenasche 199 21 30 0 16 0 Eisenhaltige Braunkohlenfilterasche 17 0 Eisenhaltige Braunkohlenfeuerraum- asche 18 0 Eisenhaltige Braunkohlenrostasche 19 0 Sonstige Braunkohlenaschen 20 0 Steinkohlenasche 19915 00 0 210 Steinkohlenfilterasche 22 0 Steinkohlenfeuerraumasche 23 0 Steinkohlenrostasche 29 0 Sonstige Steinkohlenaschen 90 0 Sonstige Aschen 12 00 0 Stäube 10 0 Braunkohlenstaub 112 62 00 0 110 Wäscherstaub 12 0 Filterstaub 13 0 Brikettabrieb 112 52 30 0 . 19 0 Sonstiger Braunkohlenstaub 20 0 Steinkohlenstaub 112 9410 0 210 Wäscherstaub 22 0 Filterstaub 29 0 Sonstiger Steinkohlenstaub 30 0 Sonstige kohlenstoffhaltige Stäube 310 Graphitstaub 32 0 Aktivkohleabfälle 33 0 Aktivkohleabfälle, Hg-haltig 39 0 Sonstige kohlenstoffhaltige Stäube 50 0 Metallurgische Stäube 51 0 Fe-haltige Stäube 511 Gichtstaub ' 199 2210 0 / 51 9 Sonstige Fe-haltige Stäube 59 0 Sonstige metallurgische Stäube 60 0 Schleifstäube 70 0 Ruß 71 0 Ruß aus Ölfeuerungsanlagen 79 0 Sonstiger Ruß 90 0 Sonstige Stäube 13 00 0 Schlacken 10 0 Kohlenstoffhaltige Schlacken 110 Braunkohlenschlacke 111 Kesselschlacke 112 Ofenschlacke 113 Generatorschlacke ’ 119 Sonstige Braunkohlenschlacken 12 0 Steinkohlenschlacke 121 Kesselschlacke 12 2 Ofenschlacke 12 3 Generatorschlacke 12 9 Sonstige Steinkohlenschlacken 13 0 Graphitschlacke 19 0 Sonstige kohlenstoffhaltige Schlacken 20 0 Eisenhaltige Schlacken Nr. Erzeugnisposition ELN-Nr. 21 0 Rennanlagenschlacke 22 0 Hochofenschlacke 151 33 80 0 151 33 60 0 23 0 SM-Schlacke 199 23 30 0 24 0 E-Ofenschlacke 25 0 Thomasschlacke 26 0 Ferrolegierungsschlacken 26 1 MnC-Schlacke 26 2 FeNi-Schlaeke 199 25 00 0 26 3 SiMn-Schlacke 199 26 10 0 26 4 FeCr-suraffine Schlacke 199 26 20 0 26 5 FeCr-cabure Schlacke 26 6 FeCr-affine Schlacke 26 7 Basische FeCr-Schlacke 26 9 Sonstige Ferrolegierungsschlacken 27 0 Eisenschlacke 199 22 60 0 28 0 Schweißschlacke 199 24 20 0 29 0 Sonstige eisenhaltige Schlacken 30 0 NE-metallhaltige Schlacken 310 Kupferschlacken 32 0 Zinnschlacken 33 0 Nickelschlacken 34 0 Aluminiumschlacken 341 Aluminiumoxidschlacken 34 2 Aluminiumchloridschlacken 34 9 , Sonstige Al-Schlacken 35 0 Bleischlacken 36 0 Zinkschlacken 39 0 Sonstige NE-metallhaltige Schlacken 50 0 Schwefelhaltige Schlacken 60 0 Kalkschlacken 90 0 Sonstige Schlacken 14 00 0 ■ Abbrände 10 0 Eisenhaltige Abbrände 11 0 Schwefelkiesabbrände 141 94 00 0 12 0 Hammerschlag 199 24 30 0 19 0 Sonstige eisenhaltige Abbrände 90 0 Sonstige Abbrände 15 00 0 Sinter 10 o- Walzsinter 199 24 10 0 90 0 Sonstige Sinter 16 00 0 Eisenhaltige Schmelzrückstände 10 0 Kleineisen 199 22 20 0 20 0 Saueneisen 199 22 30 0 30 0 Umschmelzeisen 199 22 40 0 40 0 Ofenbären 199 22 50 0 50 0 Kamineisen 199 23 20 0 60 0 Kupferofensauen 90 0 Sonstige eisenhaltige Schmelzrückstände 17 00 0 Nichteisenhaltige Schmelzrückstände 50 0 Gekrätz 90 0 Sonstige nichteisenhaltige Schmelzrückstände 19 00 0 Sonstige Verbrennungs- und Schmelzrückstände 20 00 0 Silikatische Abprodukte/Salze;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Auftragsersuchen anderer Diensteinheiten Staatssicherheit oder eigener operativ bedeutsamer Feststellungen;, sorgfältige Dokument ierung aller Mißbrauchs handlangen gemäß Artikel des Transitabkommens, insbeson dere solcher, die mit der Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und vorbeugend zu verhindern. In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des Klassengegners Sicherheitserfordern isse, Gefahrenmomente und Schwerpunkte zu erkennen und zu eren; eine immer vollständige Kontrolle über Personen und Bereiche suszuübon, die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten.

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