Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 449

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 449 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 449); 449 Gesetzblatt Teil I Nr. 38 Ausgabetag: 29. Oktober 1976 ---------------------------------------i Erste Durchführungsbestimmung zur Energieverordnung Leitung / Planung / Plandurchführung vom 10. September 1976 Auf Grund des § 37 Abs. 1 der Energieverordnung vom 9. September 1976 (GBl. I Nr. 38 S. 441) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen Staatsorgane folgendes bestimmt: §1 Begriffsbestimmungen 1. Abnehmeranlage ist die Gesamtheit der am Endpunkt der Anschlußanlage des Energielieferers beginnenden, in Energieflußrichtung liegenden, ortsfest installierten Anlagen zum Leitungstransport und der Anlagen zur Anwendung von Elektroenergie, Gas und Wärmeenergie sowie der Anlagen zum Rücktransport des genutzten Wärmeträgers bis zum Endpunkt der Anschlußanlage. 2. Anschlußanlage ist der Teil einer Energiefortleitungsanlage, der der Verbindung der Abnehmeranlage mit dem jeweiligen Hauptnetz bzw. der Hauptleitung des Energielieferers dient. 3. Berührung von Energiefortleitungsanlagen mit Fernmeldeanlagen, Verkehrsanlagen, Gewässern, wasserwirtschaftlichen Anlagen und anderen Versorgungsanlagen umfaßt die Näherung, Kreuzung und Mitbenutzung. 4. Betreiber einer Energieanlage ist, wer die Anlage auf eigene Verantwortung und Rechnung benutzt, unabhängig davon, ob er ihr Rechtsträger bzw. Eigentümer ist. ~ 5. Energieerzeugung ist Umwandlung von Energieträgern in Elektroenergie, Gas oder Wärmeenergie. 6. Energieversorgungsbetrieb ist ein Betrieb im Bereich der WB Energieversorgung, dessen unmittelbare planmäßige Aufgabe hauptsächlich darin besteht, die Energieabnehmer in einem Gebiet mit Elektroenergie, Gas und Wärmeenergie aus Versorgungsnetzen zu beliefern. 7. Gas ist Stadtgas und Erdgas. Soweit es den rationellen Energieeinsatz anlangt, sind darunter auch andere energetisch wichtige Brenngase zu verstehen. 8. Hauptausrüstungen des Versorgungssystems sind bei a) Elektroenergie: Kernreaktoren und Dampferzeuger, Turbinen, Generatoren; Leitungen und Schaltanlagen des Verbundsystems; b) Stadtgas: Generatoren und Koksöfen, Aufbereitungsanlagen, Gasmischstationen, Verdichterstationen, Ein-und Ausspeiseanlagen auf unterirdischen behälter-. losen Speichern; Leitungen des Verbundnetzes; c) Erdgas: Übernahme- und Verdichterstationen, Ein-und Ausspeiseanlagen auf unterirdischen behälterlosen Speichern; Leitungen des Hochdrucksystems; d) Wärmeenergie: Dampferzeuger, Heißwasser- und Warmwasserbereiter, Hauptumwälzpumpen, Speicher; Prifhärnetze bzw. -leitungen. 9. Instandhaltung umfaßt die zur Herstellung der techni- sehen Betriebssicherheit und der Betriebsfähigkeit der Anlagen auf dem vorherigen oder einem höheren Niveau erforderlichen’ Arbeiten (Instandsetzung), die Revision der Anlagen (technische Durchsicht) und die in bestimmten Zeitabständen erforderlichen Arbeiten zur Erhaltung der technischen Betriebssicherheit und der Betriebsfähigkeit der Anlagen (Wartung). 10. öffentliche Versorgungsanlagen sind Energieerzeugungsund Energdefortleitungsanlagen, die von Energieversorgungsbetrieben betrieben werden. 11. örtliche Versorgung ist Versorgung mit Elektroenergie und Gas aus Energiefortleitungsanlagen, die das Ortsnetz (Niederspannungs- oder Niederdrucknetz) ausmachen, und aus Anlagen, aus denen unmittelbar in das Ortsnetz eingespeist wird, einschließlich der Anschlußanlagen des Energielieferers. 12. Wärmeenergie ist die Energie, die mit dem Wärmeträger Dampf, Heißwasser oder Warmwasser über Energiefortleitungsanlagen geliefert wird. 13. Wesentliche Änderung der Energieerzeugungsanlage ist eine Änderung, die zur Erhöhung oder Verminderung der installierten und höchstmöglichen Leistung führt oder bei der Hauptausrüstungen rekonstruiert oder komplett ausgetauscht werden. Entsprechendes gilt für Energiefortleitungsanlagen. Zu § 4 Abs. 1 der Verordnung: §2 (1) Zu den energiewirtschaftlichen Aufgaben der Betriebe gehören insbesondere 1. die Entwicklung der betrieblichen Energiewirtschaft regelmäßig sorgfältig zu analysieren, insbesondere durch Betriebs- und Prozeßanalysen; 2. die den Erkenntnissen des wissenschaftlich-technischen Fortschritts entsprechenden Rationalisierungs- oder Rekonstruktionsmaßnahmen zu planen und auszuführen; 3. innerbetriebliche Maßnahmen zum stabilen Betrieb der eigenen Umwandlungs-, Fortleitungs- und Anwendungsanlagen zu planen und auszuführen; 4. die Energieressourcen des Betriebes, insbesondere die sekundären Ressourcen, zu erschließen, soweit das mit volkswirtschaftlich vertretbarem Aufwand möglich ist; 5. planmäßig mit energiewirtschaftlichen Normen und Kennziffern zu arbeiten; 6. Energie rationell anzuwenden und umzuwandeln sowie insgesamt sparsam zu verwenden, die Energieintensität zu senken; 7. den Energieplan auszuarbeiten und abzurechnen; 8. die staatlichen Plankennziffern der Energieintensität, die Normative zur Planung des Energieverbrauchs, die Bilanz-und Leistungsanteile für Energieträger einzuhalten; 9. feste und flüssige Brennstoffe ordnungsgemäß zu bevorraten ; 10. die Leistungsinanspruchnahme bei Elektroenergie, Gas und Wärmeenergie in den Hauptbelastungszeiten der öffentlichen Versorgungsnetze zu senken; 11. die Energieträgereinsatzentscheidungen bei anmeldepflichtigem Energiebedarf rechtzeitig zu beantragen. (2) Der Abs. 1 ist auf Einrichtungen, nicht produzierende Genossenschaften und gesellschaftliche Organisationen entsprechend anzuwenden. Zu § 4 Abs. 3 der Verordnung: §3 (1) Die für die Versorgungsbereiche verantwortlichen Staatsorgane haben über die Höhe der aufgeschlüsselten Bilanzanteile nach unterstellten Fondsträgem unverzüglich zu unterrichten das Ministerium für Kohle und Energie in bezug auf Elektroenergie, Gas und feste Brennstoffe, das Ministerium für Chemische Industrie in bezug auf flüssige Brennstoffe. Die Informationen sind auch der Staatlichen Plankommission und den bilanzbeauftragten Organen zu übergeben. (2) Die Energieabnehmer haben den Lieferern fester und flüssiger Brennstoffe die zugewiesenen Bilanzanteile vorzulegen. K 4 § 4 (1) Für Energieabnehmer, die nicht energieplanungspflichtig sind, werden die Aufgaben der Fondsträger wahrgenommen durch die WB Energieversorgung in bezug auf Elektroenergie und Gas, das Staatliche Kohlekontor in bezug auf feste Brennstoffe, den VEB Minol in bezug auf Heizöl sowie Dieselkraftstoffe für Produktionszwecke und sonstige Leistungen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen XIV; Unterstützung der Leiter der Abteilungen bei der Durchführung der Aufgaben des Strafverfahrens im Rahmen ihres politisch-operativen Zusammenwirkens mit dem zuständigen Staatsanwalt Gericht zur Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.