Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 373

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 373 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 373); Gesetzblatt Teil I Nr. 27 Ausgabetag: 30. Juli 1976 373 (2) Das Betreiben von Flüssiggasanlagen, der Anschluß und die Lagerung von Druckgasflaschen sowie das Verhalten bei Betriebsstörungen haben entsprechend den Bedienungsanleitungen der Hersteller sowie den Hinweisen durch die Flüssiggasvertriebsstelle zu erfolgen. In. vielgeschossigen Gebäuden und Hochhäusern ist das Betreiben von Flüssiggasanlagen untersagt. § 13 Räume für Reparatur- und andere handwerkliche Arbeiten (1) Räume in* Wohnhäusern können für Reparatur- und andere handwerkliche Arbeiten genutzt werden, wenn der Fußboden, die Wände und die Decke aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen. Diese Räume müssen belüftbar sein. (2) Die Lagerung bzw. Aufbewahrung von brennbaren Flüssigkeiten und Druckgasflaschen in diesen Räumen ist untersagt. (3) Nicht mehr zu verwendende Abfälle von Werkstoffen und Hilfsmitteln sind nach Beendigung der Arbeiten zu beseitigen. Verwendete Putzlappen sind in dichtschließenden, nichtbrennbaren Behältern aufzubewahren. (4) Für Räume, in denen Reparatur- und andere handwerkliche Arbeiten durchgeführt werden, müssen die erforderlichen Geräte und Mittel zur Brandbekämpfung vorhanden sein. § 14 Bereitstellen von Löschgeräten Auf Böden bzw. am Aufgang zu Böden sind ausreichende und geeignete Löschgeräte (Wassereimer, 'Feuerpatschen, Schaufeln u. ä.) sowie Löschmittel (Wasser und Sand) bereitzustellen. § 15 Sonstiges (1) Bei einem Einsatz der Feuerwehr darf die Benutzung vorhandener Aufzüge nur auf Weisung der Einsatzkräfte erfolgen. (2) Die vor oder auf dem Grundstück liegenden Hydranten sowie die Gas- und Wasser Schieber sind ständig für den Zugang frei zu halten und zu kennzeichnen. (3) Beim Abbrennen von pyrotechnischen Erzeugnissen ist die Bedienungsanleitung des Herstellers ednzuhalten. § 16 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt am 1. September 1976 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Brandschutzanordnung Nr. 4 vom 21. Juli 1960 Wohnstätten (GBl. I Nr. 43 S. 438) außer Kraft. Berlin, den 5. Juli 1976 Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei Dickel Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 430/2* Versuchsräume, Versuchsanlagen für Lehre und Forschung vom 1. Juli 1976 '4 Auf der Grundlage des § 6 Abs. 2 der Sechsten Durchführungsbestimmung vom 26. Juni 1974 zur Standardisierungs-Verordnung Standardisierung von Forderungen des Ge-sundheits- und Arbeitsschutzes sowie Brandschutzes (GBl. I Nr. 35 S. 334) wird folgendes angeordnet: §1 Der § 1 der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 430/1 vom 15. April 1974 Versuchsräume, Versuchsanlagen für Lehre und Forschung (GBl. I Nr. 23 S. 242) wird wie folgt ergänzt: „Diese Anordnung gilt nicht für chemische Arbeiten in Laboratorien. In diesen Fällen ist gemäß TGL 30582/01 bis 03 Gesundheits- und Arbeitsschutz, Brandschutz; Chemische Arbeiten in Laboratorien zu verfahren.“ §2 Diese Anordnung tritt am 1. September 1976 in Kraft. Berlin, den 1. Juli 1976 Der Minister für Hoch- and Fachschulwesen Prot Böhme * Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 430/1 vom 15. April 1974 (GBl. I Nr. 23 S. 242) Anordnung Nr. 2* über die Zuführung and Abführung von Preisdifferenzen im Zusammenhang mit planmäßigen Industriepreisänderungen vom 9. Juli 1976 §1 Geltungsbereich Diese Anordnung gilt für Betriebe und Einrichtungen, für die nach den Preisvorschriften1 die gesetzlichen Preise nach dem bisherigen Stand weiterhin Anwendung finden. Das sind volkseigene und konsumgenossenschaftliche Dienstleistungsbetriebel 2 3 ; Genossenschaften des Handwerks, Produktionsgenossenschaften werktätiger See- und Küstenfischer, private Handwerker und Gewerbetreibende sowie selbständig Tätige2; Einrichtungen der Religionsgemeinschaften2 (nachfolgend Betriebe genannt). Anordnung (Nr. 1) vom 30. Mal 1975 (GBL I Nr. 23 S. 424) l Vgl. § 1 der Anordnung Nr. Pr. 210 vom 30. März 1976 Ober Abnehmerberelche von Erzeugnissen und Leistungen, für deren Industriepreise am 1. Januar 1977 neue Anordnungen in Kraft treten (GBl. I Nr. 18 S. 264). 3 Vgl. § 2 Abs. 2 der Anordnung Nr. Pr. 210.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Das Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt. Aufmerksam unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des der mit den, Sekretären der Kreisleitungen, Dletz Verlag, Broschüre, Seite. Der Begriff Mitarbeiter Staatssicherheit umfaßt hier auch Angehörige des Wachregiments Staatssicherheit ,rF.