Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 373

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 373 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 373); Gesetzblatt Teil I Nr. 27 Ausgabetag: 30. Juli 1976 373 (2) Das Betreiben von Flüssiggasanlagen, der Anschluß und die Lagerung von Druckgasflaschen sowie das Verhalten bei Betriebsstörungen haben entsprechend den Bedienungsanleitungen der Hersteller sowie den Hinweisen durch die Flüssiggasvertriebsstelle zu erfolgen. In. vielgeschossigen Gebäuden und Hochhäusern ist das Betreiben von Flüssiggasanlagen untersagt. § 13 Räume für Reparatur- und andere handwerkliche Arbeiten (1) Räume in* Wohnhäusern können für Reparatur- und andere handwerkliche Arbeiten genutzt werden, wenn der Fußboden, die Wände und die Decke aus nichtbrennbaren Baustoffen bestehen. Diese Räume müssen belüftbar sein. (2) Die Lagerung bzw. Aufbewahrung von brennbaren Flüssigkeiten und Druckgasflaschen in diesen Räumen ist untersagt. (3) Nicht mehr zu verwendende Abfälle von Werkstoffen und Hilfsmitteln sind nach Beendigung der Arbeiten zu beseitigen. Verwendete Putzlappen sind in dichtschließenden, nichtbrennbaren Behältern aufzubewahren. (4) Für Räume, in denen Reparatur- und andere handwerkliche Arbeiten durchgeführt werden, müssen die erforderlichen Geräte und Mittel zur Brandbekämpfung vorhanden sein. § 14 Bereitstellen von Löschgeräten Auf Böden bzw. am Aufgang zu Böden sind ausreichende und geeignete Löschgeräte (Wassereimer, 'Feuerpatschen, Schaufeln u. ä.) sowie Löschmittel (Wasser und Sand) bereitzustellen. § 15 Sonstiges (1) Bei einem Einsatz der Feuerwehr darf die Benutzung vorhandener Aufzüge nur auf Weisung der Einsatzkräfte erfolgen. (2) Die vor oder auf dem Grundstück liegenden Hydranten sowie die Gas- und Wasser Schieber sind ständig für den Zugang frei zu halten und zu kennzeichnen. (3) Beim Abbrennen von pyrotechnischen Erzeugnissen ist die Bedienungsanleitung des Herstellers ednzuhalten. § 16 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt am 1. September 1976 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Brandschutzanordnung Nr. 4 vom 21. Juli 1960 Wohnstätten (GBl. I Nr. 43 S. 438) außer Kraft. Berlin, den 5. Juli 1976 Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei Dickel Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 430/2* Versuchsräume, Versuchsanlagen für Lehre und Forschung vom 1. Juli 1976 '4 Auf der Grundlage des § 6 Abs. 2 der Sechsten Durchführungsbestimmung vom 26. Juni 1974 zur Standardisierungs-Verordnung Standardisierung von Forderungen des Ge-sundheits- und Arbeitsschutzes sowie Brandschutzes (GBl. I Nr. 35 S. 334) wird folgendes angeordnet: §1 Der § 1 der Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 430/1 vom 15. April 1974 Versuchsräume, Versuchsanlagen für Lehre und Forschung (GBl. I Nr. 23 S. 242) wird wie folgt ergänzt: „Diese Anordnung gilt nicht für chemische Arbeiten in Laboratorien. In diesen Fällen ist gemäß TGL 30582/01 bis 03 Gesundheits- und Arbeitsschutz, Brandschutz; Chemische Arbeiten in Laboratorien zu verfahren.“ §2 Diese Anordnung tritt am 1. September 1976 in Kraft. Berlin, den 1. Juli 1976 Der Minister für Hoch- and Fachschulwesen Prot Böhme * Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 430/1 vom 15. April 1974 (GBl. I Nr. 23 S. 242) Anordnung Nr. 2* über die Zuführung and Abführung von Preisdifferenzen im Zusammenhang mit planmäßigen Industriepreisänderungen vom 9. Juli 1976 §1 Geltungsbereich Diese Anordnung gilt für Betriebe und Einrichtungen, für die nach den Preisvorschriften1 die gesetzlichen Preise nach dem bisherigen Stand weiterhin Anwendung finden. Das sind volkseigene und konsumgenossenschaftliche Dienstleistungsbetriebel 2 3 ; Genossenschaften des Handwerks, Produktionsgenossenschaften werktätiger See- und Küstenfischer, private Handwerker und Gewerbetreibende sowie selbständig Tätige2; Einrichtungen der Religionsgemeinschaften2 (nachfolgend Betriebe genannt). Anordnung (Nr. 1) vom 30. Mal 1975 (GBL I Nr. 23 S. 424) l Vgl. § 1 der Anordnung Nr. Pr. 210 vom 30. März 1976 Ober Abnehmerberelche von Erzeugnissen und Leistungen, für deren Industriepreise am 1. Januar 1977 neue Anordnungen in Kraft treten (GBl. I Nr. 18 S. 264). 3 Vgl. § 2 Abs. 2 der Anordnung Nr. Pr. 210.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? voraus, auf welche Personenkreise und Personen wir uns in der politisch-operativen Arbeit zu konzentrieren haben, weil sie im Zusammenhang mit den strafrechtlich relevanten Handlungen veranlaßt werden soll. Ausgehend von den aus den Arten des Abschlusses Operativer Vorgänge und den Bearbeitungsgrundsätzen resultierenden Anwendungsgebieten strafprozessualer Prüfungshandlungen ist es notwendig, im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diensteinheiten. Gewährleistung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des Feindes zur Enttarnung der. Diese Qualitätskriterien sind schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in allen Verantwortungsbereichen durchzusetzen. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die qualitative Erweiterung des Bestandes an für die Vor- gangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet zuständigen operativen Diensteinheiten hinsichtlich der Abstimmung von Maßnahmen und des Informationsaustausches auf der Grundlage von durch meine zuständigen Stellvertreter bestätigten gemeinsamen Konzeptionen Vereinbarungen.