Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 371

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 371 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 371); 371 Gesetzblatt Teil I Nr. 27 lagen, Ausrüstungs- und Ausstattungsgegenstände durch Maßnahmen der Instandhaltung und Instandsetzung zu gewährleisten. (3) Die Vermieter von Wohnstätten sowie die Leiter und die Eigentümer von Objekten und Einrichtungen haben entsprechend den spezifischen Bedingungen in den Wohnstätten, Objekten und Einrichtungen die erforderlichen Festlegungen zur Gewährleistung des Brandschutzes, wie z. B. über das Verhalten beim Bemerken eines Brandes oder die Art und Weise der Alarmierung, der Feuerwehr, zu treffen. Die Anforderungen an das brandschutzgerechte Verhalten sind den Mietern und anderen Nutzern zur Kenntnis zu bringen. (4) Die Vermieter von Wohnstätten spwie die Leiter und die Eigentümer von Objekten und Einrichtungen haben zu sichern, daß Räume, in deinen das Rauchen und der Umgang mit offenem Feuer oder Licht untersagt sind, sowie vorhandene Brandschutztüren, Bedienungseinrichtungen für Rauchabzüge, Feuermelder, Wandhydranten, Anschlüsse für Trockensteigleitungen und Notausgänge durch Hinweisschilder gekennzeichnet sind. § 3 Die Mieter und anderen Nutzer von Wohnstätten, Objekten und Einrichtungen sowie von Büro- und Gewerberäumen haben den Vermieter von Wohnstätten, den Leiter oder den Eigentümer von Objekten und Einrichtungen sowie von Büro- und Gewerberäumen oder von diesen Beauftragte über festgestellte Mängel im Brandschutz an den Anlagen und Einrichtungen gemäß § 2 Absätze 1 und 2 zu informieren. Für die Beseitigung anderer Mängel im Brandschutz sind sie selbst verantwortlich. § 4 Elektrische Geräte (1) Zum Anschluß elektrischer Geräte und Anlagen dürfen nur betriebssichere und zulässige Leitungen, Schnüre, Steckdosen, Stecker, Schalter und dergleichen benutzt weiden. Bei der Benutzung elektrischer Geräte und Anlagen sind die Festlegungen der Hersteller in Bedienungsanleitungen u. ä. einzuhalten. (2) Elektrische Koch- und Wärmegeräte, die nicht für den Dauerbetrieb zugelassen sind, müssen während der Benutzung beaufsichtigt werden. (3) Elektrische Koch- und ähnliche Geräte sowie Gefäße, in denen mit Tauchsiedern Flüssigkeiten erwärmt werden, sind bei der Benutzung so aufzustellen, daß eine ungewollte Wärmeübertragung auf brennbare Stoffe verhindert wird. Das gilt auch für erhitzte Bügeleisen, Lötkolben, Ondulierstäbe u. ä. (4) Bei der Benutzung von elektrischen Wärme- und Strahlungsgeräten ist in wärmestrahlender Richtung der in der Bedienungsanleitung bzw. in Rechtsvorschriften einschließlich Standards genannte Mindestabstand zu brennbaren Gegenständen einzuhalten. (5) Das Uberbrücken elektrischer Sicherungen ist nicht gestattet. Für das Absichern elektrischer Anlagen sind Sicherungen in zulässiger Amperezahl zu verwenden. § 5 Feuerstätten (1) Das Aufstellen, der Einbau sowie der Betrieb von Feuerstätten für feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, von Herden sowie von elektrischen Raumheizgeräten (nachfolgend Feuerstätten und Raumheizgeräte genannt) hat entsprechend der Bedienungsanleitung des Herstellers bzw. den Rechtsvorschriften einschließlich Standards zu erfolgen. Ausgabetag: 30. Juli 1976 (2) Holz, Wäsche *und andere brennbare Stoffe sind nicht auf, an, in, über und unter in Betrieb befindlichen Feuerstätten und Raumheizgeräten sowie an Rauchabzugsrohren zu trocknen, zu lagern bzw. aufzubewahren. Bohnerwachs, Teer, Bitumen u. ä. darf nicht auf Feuerstätten und Herden in Wohnstätten, Objekten und Einrichtungen sowie Büro- und Gewerberäumen erwärmt werden. Dicht abschließende, mit einer nichtbrennbaren Abdeckung versehene oder mit dem Herd abschließende Herdkästen sind zur Aufbewahrung von festen Brennstoffen zulässig. (3) Feuerstätten und Herde sind nur mit den vom Hersteller vorgeschriebenen Brennstoffen zu betreiben. Feuerstätten und Herde für feste Brennstoffe dürfen nicht unter Verwendung brennbarer Flüssigkeiten, Bohnerwachs u. ä. in Betrieb gesetzt werden" Der Transport glühender Brennstoffe von und zu Feuerstätten oder Herden ist nicht gestattet. (4) Feuerstätten für feste Brennstoffe, die auf brennbaren Fußböden oder Fußbodenbelägen aufgestellt sind, müssen bei der Inbetriebnahme bis zum Schließen der Feuerstätte sowie bei der Ascheentleerung eine nichtbrennbare Vorlage vor der Feuerungs- bzw. Ascheöffnung haben, die mindestens 330 mm vor und 120 mm beiderseits seitlich der Öffnungen den Fußboden abdeckt. Ist die Vorlage mit einem mindestens 30 mm erhöhten Rand an den Außenkanten versehen, können die Abmessungen um 50 % verringert werden. (5) Das Ausbrennen von Ruß aus Feuerstätten, Herden und Verbindungsstücken darf nur vom Schornsteinfegermeister vorgenommen werden. (6) Das Betreiben von Teerkochern in Wohnstätten, Objekten und Einrichtungen sowie Büro- und Gewerberäumen ist untersagt. Wird Teer, Bitumen u. ä. im Freien erwärmt, so muß zu Wohnhäusern, Objekten und Einrichtungen ein Mindestabstand von 5 m vorhanden sein. Brennbare Stoffe sind im Umkreis von 1 m zu entfernen. (7) Holzkohlegrills sind so zu betreiben, daß brennbare Stoffe und Gegenstände durch Funkenflug bzw. Versprühen von glühenden Teilchen nicht entzündet werden können. ' §6 Aufbewahrung von Asche (1) Der Transport und die Aufbewahrung von Asche hat in nichtbrennbaren Behältnissen mit nichtbrennbarer Abdek-kung zu erfolgen. Die Aufbewahrung darf nicht auf oder unter Treppen und Podesten sowie auf Böden, in Kellern und in der Nähe von brennbaren Gegenständen erfolgen. (2) Die Behältnisse für das Aufbewahren der Asche müssen mindestens 10 m von Gebäuden mit leichtbrennbaren Stoffen, wie Scheunen, Stallungen u. ä., sowie von Objekten und Einrichtungen mit brennbarer Außenwand bzw. brennbarer Wetterschale entfernt sein. § 7 Schornsteine (1) Bei der Lagerung oder Aufbewahrung brennbarer Stoffe auf Böden muß zu Schornsteinen ein Mindestabstand von 1 m vorhanden sein. (2) Schornsteine dürfen nicht durch Anbringen von Tragekonstruktionen, Haltevorrichtungen u. ä. sowie durch Einschlagen von Haken und Nägeln beschädigt werden. (3) Kabel, Leitungen, Rohre ü. ä. sind nicht durch Schornsteine zu verlegen. (4) Nicht mehr benutzte Öffnungen in Schornsteinen für Rauchrohre und Räucherkammern sind mit nichtbrennbarem Material in voller Mauerstärke dicht zu verschließen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beweisfüh-rung mit Sachverständigengutachten zu gewährleisten ist. VgT. dazu Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der inoffiziellen Beweislage muß ein solcher offizieller Anlaß geschaffen werden, der einerseits den strafprozessualen Regelungen entspricht und durch den andererseits die Konspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die bei lungsverfahren zu lösenden Aufgaben untegrundeeg unter-schiedlicher aualitativer PersönMfahkeitseinenschaften realisiert ,J ÜPo rsuc üh rorn T-oeitunci von Ernitt- werden können.