Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 337

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 337 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 337); Gesetzblatt Teil I Nr. 24 Ausgabetag: 13. Juli 1976 337 Industrieminister in Übereinstimmung mit dem Leiter des Amtes für Preise über die Kalkulationsfähigkeit der sich ergebenden Lohnkosten. 3.4. Löhne, die in den verschiedenen Betriebsbereichen als Hilfslöhne (z. B. Löhne für technisches Personal, Wirtschaftler, Verwaltungspersonal) entstehen, sind soweit dafür noch keine Normative vorgegeben sind nur in wirtschaftlich gerechtfertigter Höhe kalkulationsfähig. ' 3.5. Zu den kalkulationsfähigen Lohnkosten gehören auch die nach den Rechtsvorschriften zu zahlenden Löhne bei Freistellung von der Arbeit, für die Zeit des Erholungsurlaubs (Urlaubsvergütung), für den Hausarbeitstag. Zu den kalkulationsfähigen Kosten gehören ferner der Lohnausgleich im Zusammenhang mit Barleistungen der Sozialversicherung, . Treueprämien, Reisekosten, Auslösungen, Aufwandsentschädigungen, Wegegeld, Werkzeugentschädigungen, Trennungsentschädigungen und andere Kosten dieser Art, Naturalbezüge (wie Deputate) mit dem Charakter von Arbeitseinkommen, sonstige Löhne, Vergütungen und Prämien, soweit sie nach den Rechtsvorschriften zu Lasten der Selbstkosten zu zahlen sind (also nicht aus Fonds) und ihre Kalkulierbarkeit nicht gemäß Anlage 5 ausgeschlossen ist. 3.6. Lohnzuschläge nach der Lohnzuschlagsvarordnung vom 28. Mai 1958 (GBl. I Nr. 34 S. 417) sind kalkulationsfähig, soweit sie nicht bereits in die Lohnsätze der seit 1959 in Kraft gesetzten Tarifverträge ein bezogen wurden. 3.7. Weihnaditsmwendungen sind in der gesetzlich festgelegten Höhe kalkulationsfähig. 3.8. Durch die Festlegung von Normativen für die Mehrmaschinenbedienung ist über die Preisbildung die Einsparung von Arbeitskräften und der Einsatz von hoch- " produktiven Maschinen und Anlagen zu stimulieren. Die hierzu erforderlichen Festlegungen sind in den speziellen Kalkulationsrichtlinien zu treffen. 3.9. Sind die in diesem Abschnitt aufgeführten Kosten nach den Rechtsvorschriften den Abnehmern gesondert in Rechnung zu stellen, so werden diese Rechtsvorschriften durch vorstehende Festlegungen nicht berührt. 4. Kalkulation von Lehrlingsentgelten, Stipendien sowie Löhnen für Anlern- und Umlernarbeiten und Praktikantenvergütungen 4.1. Die produktiven Leistungen der Lehrlinge sind von den Betrieben bei der Kosten- und Industriepreiskalkulation grundsätzlich in der Weise zu .berücksichtigen, daß die Lohnkosten kalkuliert werden, die beim Einsatz von Facharbeitern zulässigerweise in die Kalkulation ednge-hen dürfen (Zeitansätze sowie Lohnsätze wie beim Einsatz von Facharbeitern). 4.2. Soweit die paxxiuktiven Leistungen nur im Zeitlohn durchgeführt werden können, können die Betriebe die effektiven Lehrlingsentgelte und Fertigungszeiten in die . Kalkulation einsetzen. Die sich dabei ergebenden Industriepreise müssen in einem ökonomisch begründeten Verhältnis zu den Industriepreisen für gleiche oder vergleichbare Erzeugnisse und Leistungen stehen. 4.3. Lehrlingsentgelte für nichtproduktive Leistungen sind als Bestandteil der Gemeinkosten zu verrechnen. 4.4. Ziffern 4.1. bis 4.3. gelten entsprechend für die Kalkulation der Löhne bei Anlem- und Umlernarbeiten (einschließlich der Löhne für Rehabilitanden); sie gelten auch für die Durchführung von Leistungen im polytechnischen Unterricht, bei der wissenschaftlich-praktischen Arbeit, z. B. durch Studenten während ihrer Praktika oder aus anderem Anlaß. 5. Kultur- und Sozialfonds/Prämienfonds 5.1. Die Zuführungen zum Kultur- und Sozialfonds sind in Höhe der staatlichen Auflage kalkulationsfähig. 5.2. Zuführungen zum Prämienfonds sind nicht kalkulierbar. 6. Kosten der betrieblichen Betreuung, Kosten für die praktische Berufsausbildung und den polytechnischen Unterricht 6.1. Die Kosten der betrieblichen Betreuung gemäß den Rechtsvorschriften2 3 werden bei der Kosten- und Industriepreiskalkulation durch die Kalkulation der Zuführungen zum Kultur- und Sozialfonds abgegolten. Ausgenommen hiervon sind solche Kosten wie Abschreibungen, Energie und Löhne, die nur anteilig für Betreuungzwecke anfallen und von deren Aussonderung zu Lasten des Kultur- und Sozialfonds vom Leiter des Kombinates oder Betriebes im Interesse der Wirtschaftlichkeit der Abrechnung abgesehen werden darf. Derartige Kosten sind kalkulationsfähig 6.2. Die Kosten der praktischen Berufsausbildung gemäß den Rechtsvorschriften3 einschließlich der Kosten der Berufsberatungskabinette4 sowie die Kosten für den polytechnischen Unterricht sind kalkulationsfähig, soweit sie zu Lasten der Selbstkosten zu finanzieren sind. 6.3. Kosten der berufspraktischen Ausbildung der Studenten der Hoch- und Fachschulen während der Praktika und Spezialisierungsphase in der sozialistischen Industrie und anderen Bereichen der Volkswirtschaft sind kalkulationsfähig. 7. Sozialversicherung Der Betriebsanteil zur Sozialversicherung und die Unfallumlage sowie die Beiträge zur Altersversorgung der Intelligenz sind in der sich aus den Rechtsvorschriften ergebenden Höhe kalkulierbar. Kosten für Zusatzrenten gemäß der Anordnung vom 9. März 1954 zur Einführung einer Zusatzrentenversorgung für die Arbeiter und Angestellten in den wichtigsten volkseigenen Betrieben (GBl. Nr. 30 S. 301) sind kal-kulatioinsfähig 8. Versicherungskosten (ohne Sozialversicherung) Die Kosten für Pflichtversicherungen sind kalkulierbar. Die Kosten für freiwillige Versicherungen sind nur kalkulierbar, wenn dies in den Rechtsvorschriften bestimmt ist. 9. Verbrauch produktiver Leistungen 9.1. Die Kosten für den Verbrauch produktiver Leistungen (Kontengruppe 32) sind unter Berücksichtigung der Bestimmungen dieser Anlage und der Anlage 5 in wirtschaftlich gerechtfertigter Höhe kalkulationsfähig. 2 Z. Z. gilt die Anordnung vom 28. März 1972 über die Finanzierung der betrieblichen Einrichtungen und Maßnahmen für die Betreuung der Werktätigen Finanzierung der betrieblichen Betreuung - (GBl. n Nr. 20 S. 225). 3 z. Z. gilt die Anordnung vom 17. Oktober 1989 über die Finanzierung der Berufsausbildung (GBl. n Nr. 88 S. 541). Z. Z. gilt die Anordnung vom 7. April 1975 über Berufsberatungszentren und Berufsberatungskabinette (GBl. I Nr. 18 S. 334).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Ermittlungsverfahren Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Wissenschaftskonzeption für die perspektivische Entwicklung profilbestimmender Schwerpunkte der wissenschaftlichen Arbeit an der Hochschule Staatssicherheit Referat auf der Kreisparteiaktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res und jah res, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Unterbindung und Zurückdrängung von Versuchen von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zutragen. Die erforderliche hohe gesellschaftliche und politiS politisch-operativen Arbeit insgesamt ist durch einf samkeit der Arbeit mit den zu erreichen.