Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 333

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 333 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 333); Gesetzblatt Teil I Nr. 24 Ausgabetag: 13. Juli 1976 333 2. In den Rechtsvorschriften ist festzulegen, ob die selbständige Einstufung von Kalkulationspreisen vorzunehmen ist auf der Grundlage einer Vorkalkulation oder auf der Grundlage einer Nachkalkulation zum Zwecke der Preiseinstufung. Dabei ist von folgenden Gesichtspunkten auszugehen: Die selbständige Einstufung von Kalkulationspreisen durch die Betriebe auf der Grundlage einer Vorkalkulation ist insbesondere dann vorzunehmen, wenn die Erzeugnisse einer Erzeugnisgruppe in der Regel in großen Stückzahlen und in einer Vielzahl von Varianten hergestellt werden, die einen verhältnismäßig geringen Wert je Produktionseinheit besitzen, und die selbständige Einstufung auf der Grundlage einer Nachkalkulation zu einem hohen Arbeitsaufwand führen würde. Die selbständige Einstufung von Kalkulationspreisen auf der Grundlage einer Nachkalkulation zum Zwecke der Preiseinstufung ist insbesondere dann vorzunehmen, wenn die Höhe der Kosten durch die individuellen Bedingungen des jeweiligen Auftrages bestimmt wird und bei Auftragsübernahme diese Kosten nicht mit der erforderlichen Sicherheit kalkuliert werden können. 3. Bei der selbständigen Einstufung von Kalkulationspreisen auf der Grundlage einer Vorkalkulation gelten die Bestimmungen des § 8. 4. Bei der selbständigen Einstufung von Kalkulationspreisen auf der Grundlage einer Nachkalkulation zum Zwecke der Preiseinstufung haben die Betriebe nach Vereinbarung eines vorläufigen Preises gemäß § 46 Abs. 2 des Vertragsgesetzes vom 25. Februar 1965 (GBl. I Nr. 7 S. 107) den Kalkulationspreis gemäß § 8 zu ermitteln. Die Betriebe haben zu berechnen den sich auf der Grundlage der Nachkalkulation ergebenden Industriepreis, wenn dieser den vereinbarten vorläufigen Preis nicht überschreitet; den vereinbarten vorläufigen Preis, wenn dieser niedriger ist als der sich auf der Grundlage der Nachkalkulation ergebende Industriepreis. Im Wirtschaftsvertrag kann vereinbart werden, daß der sich auf der Grundlage der Nachkalkulation ergebende Industriepreis zur Berechnung'kommt. 5. Die Betriebe haben die selbständig eingestuften Kalkulationspreise in Listen oder anderen Nachweisen zu erfassen. Die listenmäßig erfaßten Preise sind von den Betrieben auch anzuwenden, wenn das gleiche Erzeugnis wiederholt hergestellt bzw. die gleiche Leistung wiederholt erbracht wird. 6. Die Bestimmungen der Ziffern 1 bis 5 gelten entsprechend auch für Vereinbarungspreise, ausgenommen Vereinbarungspreise gemäß der Anordnung vom 10. März 1971 über die Bildung der Industriepreise für Investitionsleistungen und für den Export von Anlagen durch General- und Hauptauftragnehmer (GBl. II Nr. 32 S. 259). Bestimmungen in den geltenden Rechtsvorschriften, wonach bei der Bildung von Vereinbarungspreisen ein zusätzlicher Gewinn aus der Nutzensteilung vereinbart und in den Industriepreis einbezogen werden kann, sind weiterhin anzuwenden. Für Lohnarbeiten darf kein zusätzlicher Gewinn aus der Nutzensteilung vereinbart werden. 7. Die Preiskoordinierungsorgane der Industrie sind berechtigt, die Betriebe zur Vorlage von Preisanträgen zu verpflichten, wenn gleiche Erzeugnisse, für die in den Rechtsvorschriften die selbständige Einstufung von Kalkulationspreisen oder die Bildung von Vereinbarungspreisen festgelegt sind, wiederholt hergestellt werden oder die gleiche Leistung wiederholt erbracht wird. Anlage 3 zu vorstehender Anordnung Grundaufbau der Kosten- und Industriepreiskalkulation Das für den Aufbau der Kosten- und Industriepreiskalku-latioh anzuwendende Kalkulationsschema ist den Betrieben von den Preiskoofdinierungsorganen der Industrie in de speziellen Kalkulationsrichtlinien oder anderen Rechtsvorschriften vorzugeben. Dabei ist weitestgehende Übereinstimmung mit den Festlegungen in Rechnungsführung und Statistik (einschließlich der Branchenrichtlinien) zu sichern. Bezüglich der Zuordnung der Kosten zu den Kostenkomplexen gelten grundsätzlich die in Rechnungsführung und Statistik getroffenen Bestimmungen. Es ist von folgendem Grundschema auszugehen: 1 Direkte technologische Kosten 2 4- Indirekte technologische Kosten 3 = Technologische Kosten 4 -)- Abteilungsleitungskosten (soweit nicht in anderen Posi- tionen enthalten) 5 = Abteilungskosten 6 + Beschaffungskosten (soweit nicht in anderen Positionen enthalten) 7 + Betriebsleitungskosten 8 = Produktionsselbstkosten 9 + Absatzkosten (soweit nicht in anderen Positionen ent- halten) 10 = Gesamtselbstkosten 11 + Gewinn in Prozent, bezogen auf Verarbeitungskosten (Ziff. 10 J. Material, auftrags- oder typengebundene Spezialwerkzeuge, Spezialvorrichtungen, Werkzeuge und Lehren sowie verbrauchte produktive Leistungen aus Ziff. 1) soweit nicht eine andere Bemessungsgrundlage festgelegt ist 12 + Nutzensanteil des Herstellers 13 13 = Betriebspreis Der Betriebspreis ist gleich dem Industrieabgabepreis, soweit nicht produktgebundene Abgaben oder produktgebundene Preisstützungen zur Anwendung kommen. Anlage 4 zu vorstehender Anordnung Verzeichnis der kalkulationsfähigen Kosten nach Kostenarten und Komplexkosten 0. Allgemeine Bestimmungen 0.1. Bei der Ausarbeitung der Kosten- und Industriepreiskalkulation dürfen die Kosten nur einmal verrechnet werden. Die Verrechnung als direkte oder indirekte Kosten erfolgt entsprechend ihrer Zuordnung zu den Positionen des Kalkulationsschemas, das bei der Kosten-und Industriepreiskalkulation anzuwenden ist. 0.2. Werden im Maßstab der Volkswirtschaft oder in einzelnen volkswirtschaftlichen Bereichen Aufwendungen erstmalig in die Selbstkosten einbezogen, so wird vom Leiter des Amtes für Preise über ihre Kalkulationsfähigkeit entschieden. Werden sie als kalkulationsfähig anerkannt, so wird eine Ergänzung dieser Anlage vor-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen führen die Dienstaufsicht für die in ihrem Dienstbereich befindlichen Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit durch. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Aufgaben Staatssicherheit weiterzuentwickeln und dadurch auch die inoffizielle Basis der politisch-operativen Arbeit zu stärken, die revolutionären und tschekistischen Traditionen zu pflegen sowie die Erfolge Staatssicherheit im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Staats- und Geseilschafts- Ordnung einschließlich den daraus resultierender höheren Sicherheits- und Schutzbedürfnissen der weiteren innerdienstlichen Ausgestaltung von Rechten und Pflichten Verhafteter in Übereinstimmung mit dem System der Entfaltung des Feldpostwesens der Nationalen Volksarmee zu planen und vorzubereiten. Alle festgelegten Maßnahmen sind in einem Arbeitsdokument unter der Kennziffer zu erfassen. Maßnahmen zur Gewährleistung der souveränen Rechte der und zur Sicherung ihrer Grenzen wurden seitens westlicher Massenmedien, insbesondere der aufgegriffen, um die fortgesetzte Hetztätigkeit gegen die zu eskalieren. Insbesondere die Vorkommnisse im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland an -streben und bei denen in diesem Zusammenhang Vordcchtogründe für feindlich-nogative Handlungen, wie Vorbindungsoufnahmen zu staatlichen Einrichtungen in der.