Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 323

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 323 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 323); Gesetzblatt Teil I Nr. 24 Ausgabetag: 13. Juli 1976 323 die Institute und Einrichtungen der Akademie der Wissenschaften der DDR sowie der Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen, die in den Geltungsbereich der Verordnung vom 23. August 1972 über die Leitung, Planung und Finanzierung der Forschung an der Akademie der Wissenschaften und an Universitäten und Hochschulen (GBl. II Nr. 53 S. 589) gehören, soweit sie als Auftragnehmer erzeugnisbezogene Forschungsaufgaben durchführen und an der Ausarbeitung der Kosten- pnd Preisvorgabe gemäß Abschnitt IV/B mitwirken; konsumgenossenschaftliche Industrie- und Dienstleistungsbetriebe sowie genossenschaftliche Molkereibetriebe der Vereinigung der gegenseitigen Bauemhilf e (VdgB) (im folgenden Betrieb genannt). (2) Betriebe, die im reduzierten Umfang planen, haben diese Anordnung vereinfacht und im Umfang reduziert entsprechend den Bestimmungen des Abschnittes IX anzuwenden. (3) Diese Anordnung gilt weiterhin für die Staatsorgane und die wirtschaftsleitenden Organe bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben auf dem Gebiet der Industriepreise. (4) Diese Anordnung ist anzuwenden bei Kosten- und Preisvergleichen im Rahmen der Erzeugnisgruppenarbeit und der Betriebsvergleiche als Grundlage zur Rationalisierung Spezialisierung und Standardisierung1 der Produktion mit dem Ziel der Selbstkostensenkung; bei Preismaßnahmen zur Förderung der Intensivierung an in der Produktion befindlichen Erzeugnissen; bei der Ausarbeitung von Kosten- und Preisvorgaben sowie von Industriepreisen für neue und weiterentwickelte Erzeugnisse und Leistungen (im weiteren Erzeugnisse genannt), der Prüfung der Preisanträge, der Einstufung und staatlichen Bestätigung der Kosten- und Preisvorgaben und Industriepreise; bei der Ermittlung, der Kosten als Grundlage für die Vereinbarung von Preiszuschlägen und Preisabschlägen; bei der Ausarbeitung und Bestätigung von Methoden der . Relationspreisbildung, wie- Parameterpreise, Preisreihen, Teilpreise und Tedlpreisnormative, der Differenzkalkulation sowie von Normativen und Zuschlagssätzen für die Kalkulation der Kosten und des Gewinns; bei der Durchführung der Preiskontrolle Die Anwendung der Bestimmungen dieser Anordnung für planmäßige Industriepreisänderungen erfolgt entsprechend Abschnitt VI und den hierzu im einzelnen getroffenen Festlegungen. (5) Die Bestimmungen dieser Anordnung finden keine Anwendung bei der Bildung der Einzelhandelsverkaufspreise für Konsumgüter und bei der Bildung von Preisen für Leistungen, die der Bevölkerung unmittelbar berechnet werden. Die Betriebe wenden diese Anordnung jedoch bei der Bildung der Betriebspreise für derartige Erzeugnisse und Leistungen an. (6) Die Bestimmungen dieser Anordnung finden ferner keine Anwendung bei der Bildung der Importahgabepreise; bei der Bildung der Preise für Forschungsleistungen gemäß der Verordnung vom 23. August 1972 über die Leitung, Planung und Finanzierung der Forschung an der Akademie 1 Bezüglich des Zusammenwirkens der aut dem Gebiet der Preise und der Standardisierung verantwortlichen Organe gilt z. Z. die Anordnung Nr. Pr. 4 vom 12. Dezember 1967 zur Sicherung der Übereinstimmung zwischen Preisbildung und Standardisierung (GBl. II Nr. 122 S. 875). der Wissenschaften und an Universitäten und Hochschulen sowie für wissenschaftlich-technische Leistungen der Forschung, Entwicklung und Rationalisierung entsprechend den Rechtsvorschriften. (7) Festlegungen über die Bildung von Industriepreisen für Lieferungen an die Landwirtschaft und weitere Abnehmerbereiche, die von den Bestimmungen dieser Anordnung abweichen, bleiben unberührt. Die Betriebe wenden diese Anordnung jedoch bei 'der Bildung der Betriebspreise für derartige Erzeugnisse und Leistungen an. III. Industriepreise für in der Produktion befindliche Erzeugnisse §3 (1) Bei Einsparungen an Material, produktiven Fonds und lebendiger Arbeit durch Maßnahmen der Intensivierung, wie Anwendung neuer Technologien, rationellere Ausnutzung der Grundfonds, Substitution von Material, Kombination von Arbeitsgängen, sind die bestehenden Industriepreise für die in der Produktion befindlichen Erzeugnisse, deren Gebrauchseigenschaften gleichbleiben, unverändert beizubehalten. Die Betriebe haben diese Industriepreise unverändert den Plänen und Verträgen zugrunde zu legen und den Abnehmern in Rechnung zu stellen. (2) Bleiben die Erzeugnisse in Durchführung von Intensivierungsmaßnahmen unverändert, so ist ein Nachweis über die Gewährleistung der Gebrauchseigenschaften der Erzeugnisse nicht erforderlich. Die Betriebe sind jedoch zur Führung eines solchen Nachweises verpflichtet, wenn die Intensivierungsmaßnahmen mit einer Veränderung der Erzeugnisse verbunden sind. Dieser Nachweis und die exakte neue Erzeugnisdefinition sind mit den Hauptabnehmern abzustimmen. Die Hauptabnehmer haben innerhalb von 4 Wochen zu denVorschlägen Stellung zu nehmen. Für die Nachweisführung gilt im einzelnen folgendes: Bei den Erzeugnissen, die nicht anmelde- oder prüfpflichtig sind, ist 'dieser Nachweis entsprechend den Festlegungen in den speziellen Kalkulationsrichtlinien als Gegenüberstellung der Gebrauchseigenschaften des Erzeugnisses vor und nach Durchführung der Intensivierungsmaßnahmen zu führen. Er hat mindestens einen Vergleich der Qualität, Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und Lebensdauer zu enthalten; ferner den Nachweis, daß das Erzeugnis funktionsgerecht und entsprechend den technologischen Anforderungen des Anwenders einzusetzen ist. Soweit keine Übereinstimmung über die Gewährleistung der Gebrauchseigenschaften mit den Hauptabnehmern erzielt wird, ist der zuständigen Fachabteilung des Amtes für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung (ASMW) bzw. dem sonst zu-, ständigen Organ dieser Nachweis und ein Differenzprotokoll zur Entscheidung vorzulegen. Die Entscheidung ist innerhalb von 4 Wochen zu treffen. (3) Der Nachweis gemäß Abs. 2 und die Erzeugnisdefinition ist dem zuständigen Preiskoordinierungsorgan der Industrie bis zur Einführung der Intensivieiungsmaßnahmen vorzulegen. Ein Preisantrag ist nicht zu stellen. Bei allen anmelde- und prüfpflichtigen Erzeugnissen ist der Nachweis entsprechend den Rechtsvorschriften zur Sicherung und Kontrolle der Qualität der Erzeugnisse zu führen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und den umfassenden Schutz und die Mehrung des sozialistischen Eigentums voll wahrzunehmen und geeignete Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen und deren Ergebnisse zu kontrollieren. Auch diese Maßnahmen sind zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß diese Verbindungen in der Regel einer konzentrierten Bearbeitung und Kontrolle durch die feindlichen Geheimdienste und Abwehrorgane unterliegen. Es ist deshalb zu sichern, daß die Jeweils zu behandelnde Thematik auf das engste mit den praktischen Problemen, Erfahrungen und Erkenntnissen aus dem eigenen Verantwortungsbereich verbunden und konkrete positive und negative Beispiele unter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu beraten, die notwendigen operativ-taktischen Dokumente zu erarbeiten und die Organisation des Zusammenwirkens und des Informationsaustausches zu überprüfen.