Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 259

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 259 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 259); 259 Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 3. Juni 1976 Zu § 20 Abs. 1 der Verordnung: §21 Die Versorgungen mit Endbeträgen unter ,50 M werden ab- bzw. ab 50 M auf volle Mark aufgerundet. Zu § 20 Abs. 2 der Verordnung: §22 Die Zahlung der Versorgung erfolgt auf Konten der Versorgungsberechtigten bei den Kreditinstituten bzw. Postscheckämtern der Deutschen Demokratischen Republik. Zu §§ 24 und 25 Abs. 2 der Verordnung: §23 (1) Die Entscheidung mit Begründung und Rechtsmittelbelehrung ist a) dem Antragsteller und gegebenenfalls b) der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik zuzustellen. (2) Die Zentrale Kommission hat das Recht, den Antragsteller, für ihn zuständige staatliche Leiter und Vertreter der zuständigen betrieblichen Gewerkschaftsleitung zur Teilnahme an den Beratungen einzuladen. Zu § 27 Abs. 2 der Verordnung: §24 Bei befristeter Berufsunfähigkeit ist nach Ablauf der Frist die neue Entscheidung über die Weiterführung der Berufsunfähigkeit auf der Grundlage der §§ 7 bis 9 der Verordnung zu treffen. §25 Schlußbestimmungen (1) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 1. September 1976 in Kraft. (2) Für Anspruchsberechtigte gemäß den §§ 1, 13, 14 und 15 der Verordnung sind ab 1. September 1976 nicht mehr anzuwenden : 1. Anweisung des Ministers für Volksbildung vom 3. April 1963 über die zusätzliche Altersversorgung der pädagogischen Intelligenz (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 7 S. 77), 2. Mitteilung des Ministeriums für Volksbildung vom 15. Juni 1963 über die Ausstellung von Gehaltsbescheinigungen zur Beantragung einer Rente aus der zusätzlichen Altersversorgung der pädagogischen Intelligenz (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 12 S. 105), 3. Grundsätze vom 1. März 1968 zur Anwendung der Bestimmungen über die zusätzliche Altersversorgung der pädagogischen Intelligenz auf dem Gebiet der Berufsbildung und der Aus- und Weiterbildung der Werktätigen (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung und des Staatlichen Amtes für Berufsausbildung Sdr.-Nr. 8 A vom 6. Mai 1968 S. 1), 4. Hinweise vom 22. April 1968 für den Verfahrensweg zur Gewährung der zusätzlichen Altersversorgung der pädagogischen Intelligenz auf dem Gebiet der Berufsbildung und der Aus- und Weiterbildung der Werktätigen (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung und des Staatlichen Amtes für Berufsausbildung Sdr.-Nr. 8 A vom 6. Mai 1968 S. 4). Berlin, den 27. Mai 1976 Der Minister für Volksbildung M. Honecker Beschluß über die Änderung von Ordnungen über die Verleihung staatlicher Auszeichnungen vom 25. Mai 1976 1. Für die Verleihung des Ehrentitels „Verdienter Tierarzt der Deutschen Demokratischen Republik“ gilt die Neufassung der Ordnung über die Verleihung (Anlage). 2. a) Dieser Beschluß tritt mit seiner Veröffentlichung in Kraft. b) Gleichzeitig tritt die Ordnung über die Verleihung des' Ehrentitels „Verdienter Tierarzt“ (Anlage zur Verordnung vom 22. Januar 1959 über die Bestätigung der Ordnungen über die Verleihung von staatlichen Auszeichnungen [GBl. I Nr. 17 S. 181]) außer Kraft. Berlin, den 25. Mai 1976 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Sindermann Vorsitzender Anlage zu vorstehendem Beschluß Ordnung über die Verleihung des Ehrentitels „Verdienter Tierarzt der Deutschen Demokratischen Republik“ §1 (1) Der Ehrentitel „Verdienter Tierarzt der Deutschen Demokratischen Republik“ (nachfolgend Ehrentitel genannt) ist eine staatliche Auszeichnung. (2) Der Ausgezeichnete führt den Ehrentitel „Verdienter Tierarzt der Deutschen Demokratischen Republik“. §2 Der Ehrentitel kann an Tierärzte verliehen werden, die kontinuierlich hervorragende Leistungen beim Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und bei der Entwicklung eines sozialistischen Veterinärwesens in der Deutschen Demokratischen Republik sowie in der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Veterinärwesens vollbringen und dabei insbesondere: schöpferisch bei der sozialistischen Intensivierung der Tierproduktion und der Anwendung industriemäßiger Produktionsmethoden mitwirken; bedeutende wissenschaftlich-technische Leistungen auf dem Gebiet der Veterinärmedizin mit hohem volkswirtschaftlichem Nutzen vollbringen; wirksam auf die Erhöhung der Effektivität der Tierproduktion und die ständige Verbesserung der Qualität der Erzeugnisse der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft Einfluß nehmen; an der klassenmäßigen Erziehung und Bildung der Studierenden auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus mitwirken und dabei hohe Ausbildungsergebnisse erzielen. §3 (1) Der Ehrentitel wird an Einzelpersonen verliehen. (2) Der Ehrentitel kann nur einmal verliehen werden. §4 (I) Vorschlagsberechtigt sind: der Minister für Hoch- und Fachschulwesen, der Minister für Gesundheitswesen, der Minister für Kultur,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung Kader der Hauptabteilung Kader und Schulung Abteilung Kader und Schulung der Bezirksverwaltungen im weiteren als zuständiges Kaderorgan bezeichnet abgestimmter und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher, Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Untergrundtätigkeit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Anweisung zur Sicherung der Transporte Inhaftierter durch Angehörige der Abteilung - Transportsicherungsanweisung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Spekulationen auf die Nutzung von Gerichtsprozessen zur Durchführung massiver hetzerischer Angriffe gegen die sowie zur Propagierung maoistischer Auffassungen und Ziele.