Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 257

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 257 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 257); Gesetzblatt Teil I Nr. 18 Ausgabetag: 3. Juni 1976 257 Einrichtungen, z. B. Bezirkskabinette für Weiterbildung, Bezirkskabinette für außerunterrichtliche Tätigkeit, Pädagogische Kreiskabinette, Bezirks- und Kreisstellen für Unterrichtsmittel, Polytechnische Museen, Schulsternwarten. Zu § 1 Abs. 1 Buchst, b der Verordnung: §2 Eine Tätigkeit auf dem Gebiet der Volksbildung oder Berufsbildung liegt dann vor, wenn für diese Tätigkeit der Einsatz' eines Lehrers oder Erziehers a) für die Volksbildung durch das Ministerium für Volksbildung und b) für die Berufsbildung durch das Staatssekretariat für Berufsbildung bestätigt wurde. Zu § 1 Abs. 1 der Verordnung: §3 (1) Als staatlich anerkannte pädagogische Ausbildung gilt der Hoch- oder Fachschulabschluß als Lehrer, Erzieher, Kindergärtnerin, Freundschaftspionierleiter, Jugendfürsorger sowie als pädagogischer Psychologe. (2) Als staatlich anerkannte pädagogische Ausbildung gilt auch ein abgeschlossenes pädagogisches Zusatzstudium zu einem abgeschlossenen Hoch- oder Fachschulstudium oder die staatliche Zuerkennung. Zu §1 Abs. 1 und §7 Abs. 1, §13 Abs. 2 und §16 Abs. 1 Buchst, a der Verordnung: §4 Die hauptamtliche Tätigkeit wird in den geltenden Arbeitszeitregelungen festgelegt.1 Zu § 2 Abs. 2 der Verordnung: §5 Bei vorübergehendem Aufenthalt außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik werden die Versorgungen für die Dauer der von den staatlichen Organen erteilten Reisegenehmigung weitergewährt. Zu § 4 der Verordnung: §6 (1) Die Berechnung des durchschnittlichen monatlichen Bruttoverdienstes erfolgt auf der Grundlage der hierfür geltenden Rechtsvorschriften.1 2 (2) Nicht als Unterbrechung der 10 günstigsten zusammenhängenden Jahre gelten: a) Zeiten der unbezahlten Freizeit von Frauen bis zur Vollendung des ersten Lebensjahres des Kindes, b) Zeiten, in denen Frauen nach Vollendung des ersten Lebensjahres des Kindes noch kein Kinderkrippenplatz zur Verfügung gestellt werden kann, wenn der Antrag auf einen Kinderkrippenplatz bis zur Geburt gestellt wurde, c) Zeiten der Freistellung für Werktätige zur Pflege erkrankter Kinder, d) Zeiten des Bezuges einer Invalidenversorgung bzw. einer Versorgung wegen Berufsunfähigkeit, e) Dienstzeiten bei den bewaffneten Organen bzw. der Zollverwaltung der Deutschen Demokratischen Republik, f) Zeiten des Direktstudiums an Universitäten, Hoch- und Fachschulen sowie Zeiten des Besuches von Parteischu- 1 Z. Z. gilt die Vereinbarung vom 20. März 1970 über die Arbeitszeit der Lehrer, Erzieher und Kindergärtnerinnen (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung und des Staatlichen Amtes für Berufsausbildung Nr. 10/1970 S. 133). 2 z. Z. gilt die Verordnung vom 21. Dezember 1961 über die Berechnung des Durchschnittsverdienstes und über die Lohnzahlung (GBl. n Nr. 83 S. 551; Ber. GBl. II 1962 Nr. 2 S. 11) ln der Fassung der Zweiten Verordnung vom 27. Juli 1967 (GBl. II Nr. 73 S. 511; Ber. GBl. II Nr. 118 S. 836). len, Gewerkschaftsschulen und Schulen anderer demokratischer Organisationen in der Deutschen Demokratischen Republik und in den sozialistischen Staaten, für die Stipendium gezahlt wird, g) Zeiten der dienstlichen Entsendung von Ehepaaren in andere Staaten, wenn unmittelbar im Anschluß an diese Zeiten wieder eine Tätigkeit gemäß §§ 1 oder 14 der Verordnung aufgenommen wurde. (3) Bei Frauen mit Kindern ist die Tätigkeit gemäß Abs. 2 Buchst, g innerhalb von 3 Monaten aufzunehmen. Zu § 5 Abs. 2 der Verordnung: §7 Als gleichartige Rente der Sozialversicherung gelten die Alters- und Bergmannsaltersrente oder die an deren Stelle gezahlten Versorgungen. Zu § 5 Abs. 2 und § 8 Absätze 2 und 3 der Verordnung: §8 Als durchschnittlicher monatlicher Nettoverdienst gilt der Verdienst, der sich aus dem der Berechnung der Versorgung zugrunde liegenden Bruttoverdienst unter Abzug der Lohnsteuer und des Beitrages zur Sozialpflichtversicherung ergibt. Zu § 6 der Verordnung: §9 Als gleichartige Rente der Sozialversicherung gelten a) die Invalidenrente, b) die Bergmannsinvalidenrente und c) die Unfallrente, wenn sie als höhere Leistung anstelle der Invalidenrente gezahlt wird, bzw. an deren Stelle gezahlte Versorgungen. Zu § 7 Abs. 2 der Verordnung: §10 (1) Der Antrag auf Feststellung der Berufsunfähigkeit ist schriftlich a) vom Lehrer oder Erzieher oder b) vom zuständigen staatlichen Leiter mit Zustimmung der zuständigen Gewerkschaftsleitung über den Kreisschulrat (Stadt-, Stadtbezirksschulrat) bzw. Leiter der Abteilung Berufsbildung und Berufsberatung des Rates des Kreises an den Bezirksschulrat zu stellen. (2) Der Antrag auf Feststellung der Berufsunfähigkeit von leitenden Kadern und wissenschaftlichen Mitarbeitern des Volkseigenen Verlages Volk und Wissen, Fachredakteuren gemäß § 1 Abs. 2 der Verordnung sowie von Lehrern und Erziehern, die in nachgeordneten Einrichtungen des Ministeriums für Volksbildung oder des Staatssekretariats für Berufsbildung tätig sind, ist schriftlich an das Ministerium für Volksbildung zu stellen. §11 (1) Die Kommissionen haben das Recht, den Antragsteller sowie für ihn zuständige staatliche Leiter und Vertreter der zuständigen betrieblichen Gewerkschaftsleitung zur Teilnahme an den Beratungen einzuladen. (2) Die Entscheidung der Kommission ist zu begründen und a) dem Antragsteller und b) der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik zuzustellen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Auf der Grundlage der Ergebnisse der Analyse sind schwerpunktmäßig operative Sicherungsmaßnahmen vorbeugend festzulegen Einsatz-und Maßnahmepläne zu erarbeiten, deren allseitige und konsequente Durchsetzung die spezifische Verantwortung der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit gewährleistet ist. Die Einziehung von Sachen gemäß besitzt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann Bedeutung, wenn nach erfolgter Sachverhaltsklärung auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.