Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 237

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 237 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 237); Gesetzblatt Teil I Nr. 17 Ausgabetag: 2. Juni 1976 237 Konsumgüterbinnenhandels haben im Prozeß der Ausarbeitung der Planentwürfe die Entwicklung der Qualität bzw. der Sortimente für ausgewählte zentral bilanzierte Konsumgüter in die Bilanzabstimmungen einzubeziehen. Das Ergebnis ist in die Abstimmungsprotokolle aufzunehmen. Mit der Einreichung der Bilanzentwürfe sind folgende Angaben zur Entwicklung der Qualität bzw. der Sortimente für ausgewählte zentral bilanzierte Konsumgüter zu übergeben: ELN- Erzeugnis vorgegebene abgestimmter Erläuterung bei Nr. Orientierung Vorschlag Abweichung von der Orientierung 1 2 3 4 5 11 12 11. Territoriale Abstimmungen 11.1. Zu Teil I Abschn. 14 Ziff. 4.2. Absätze 1, 5 und 7 (S. 258 bis 260): Auf Grund der zur Ausarbeitung des Fünfjahrplanes 1976 bis 1980 durchgeführten territorialen Abstimmungen und getroffenen Bilanzentscheidungen zum Einsatz territorialer Ressourcen sind für die Ausarbeitung der Planentwürfe 1977 Informationen über staatliche Aufgaben von den den Ministerien und VVB unterstellten Kombinaten (je Betrieb bzw. Einrichtung Vordruck 0301), Titellisten für Investitionsvorhaben und territoriale Planinformationen der zentralgeleiteten Betriebe und Einrichtungen (Vordruck 0390 einschließlich Anlagen) an die Räte der Bezirke bzw. Kreise nur in den Fällen zu übergeben und territoriale Abstimmungen durchzuführen, in denen mit den staatlichen Aufgaben für 1977 wesentliche Veränderungen in der Produktions-, Inve-stitions- und Arbeitskräfteentwicklung und der Verteilung von Schulabgängern für die Berufsausbildung gegenüber den abgestimmten Fünf jahrplanentwürfen ein-treten. Die wirtschaftsleitenden Organe veranlassen in solchen Fällen eine nochmalige Übergabe von staatlichen Aufgaben, Titellisten und territorialen Planinformationen an die örtlichen Räte entsprechend den festgelegten Terminen. Die Räte der Bezirke bzw. Kreise treffen bei der Ausarbeitung der Planentwürfe 1977 nur noch für diese Betriebe territoriale Bilanzentscheidungen zum Elinsatz des gesellschaftlichen Arbeitsvermögens und der Schulabgänger für eine Berufsausbildung. Die Koordinierung der Maßnahmen zur Entwicklung der Arbeits- und Lebensbedingungen der Betriebe und der örtlichen Räte hat gemäß Teil I Abschn. 14 Ziff. 4.2. Abs. 10 (S. 261) der Planungsordnung zu erfolgen. 11.2. Zu Teil I Abschn. 4 Ziff. 6.2. Abs. 6 (S. 105) und Abschn. 14 Ziff. 4.2. Abs. 1 (S. 258): Die Übergabe der den zentralgeleiteten Betrieben und Elinrichtungen erteilten staatlichen Planauflagen an die Räte der Bezirke bzw. Kreise hat innerhalb von 3 Wochen und der ggf. gegenüber dem Planentwurf veränderten Titellisten für Investitionen an die Räte der Bezirke bzw. Kreise hat innerhalb von 6 Wochen nach Herausgabe der staatlichen Planauflagen zu erfolgen. 12. Planung der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft Zu Teil I Abschn. 18 (S. 323): 12.1. Auf Grund der Veränderungen in der Leitung der Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft sind die in der Planungsordnung enthaltenen Aufgaben von den nachstehend genannten Organen wahrzunehmen: für die Produktionsleitungen für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft der Räte der Bezirke bzw. Kreise durch die Fachorgane für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft der Räte der Bezirke bzw. Kreise, für die Staatlichen Komitees für Aufkauf und Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse, für Landtechnik und materiell-technische Versorgung der Landwirtschaft sowie für Forstwirtschaft durch das Ministerium für Land-, Forst- und Nahrungsgüterwirtschaft, für die VVB für Forstwirtschaft durch die Fachorgane für Forstwirtschaft der Räte der Bezirke, für die VVB Binnenfischerei durch die Fachorgane für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft der Räte der Bezirke, für die Bezirkskomitees für Landtechnik durch die Fachorgane für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft der Räte der Bezirke. Die Festlegungen im Unterabschn. A Ziffern 3 Abs. 9 zweiter Satz , 4.2. Abs. 2, 5.3. Abs. 1 letzter Satz , 5.4. Abs. 6, 5.7. Abs. 6 vierter Satz und 5.8. Abs. 3 der Planungsordnung sind nicht mehr anzuwenden. 12.2. Zu Unterabschn. A Ziff. 2.2. Absätze 3, 4 und 5 (Seiten 324 und 325) sowie Unterabschn. B Ziff. 2 Abs. 1 Buchst, b (S. 353): In die Einreichung der komplexen ökonomischen Planinformationen sowie der Kennziffern im Umfang der übergebenen staatlichen Aufgaben durch die Fachorgane für Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft der Räte der Bezirke sind die neugebildeten volkseigenen Kombinate Landtechnische Instandhaltung und für materiell-technische Versorgung, die VEB Landtechnischer Anlagenbau und die VEB Binnenfischerei einzubeziehen. Die Fachorgane der Forstwirtschaft der Räte der Bezirke haben an die Staatliche Plankommission als Bestandteil ihres Planentwurfs außerdem die Kennziffern im Umfang der übergebenen staatlichen Aufgaben sowie die komplexe ökonomische Planinformation für die Forstwirtschaft (Vordruck 0501) einzureichen. Zu Unterabschn. A Ziff. 4.3. Abs. 1 (S. 332): Die Nomenklatur ist nicht mehr anzuwenden. Die Planung der Produktion und Leistungen durch die volkseigenen Betriebe und Kombinate der Landtechnik, die VEB Landtechnischer Anlagenbau sowie die diesen Betrieben und Kombinaten übergeordneten Organe hat mengen- und wertmäßig nach folgenden Hauptleistungsarten und untergliedert nach Kostenträgern zu erfolgen: a) HLA 1 spezialisierte Instandsetzung der Maschinen der Feldwirtschaft b) HLA 2 spezialisierte Instandsetzung der Traktoren, Anhänger und sonstigen Fahrzeuge c) HLA 3 spezialisierte Instandsetzung der Lader, Dampfmaschinen und sonstigen Maschinen der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft d) HLA 4 Instandsetzung von Einzelteilen e) HLA 5 Instandsetzung nichtmaschinengebundener Baugruppen f) HLA 6 Überprüfungen und operative Instandsetzungen einschließlich Betreuung der technischen Komplexe g) HLA 7 Anlagenmontage;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit ihren Ubersiedlungsbestrebungen Straftaten begingen, erhöhte sich auf insgesamt ; davon nahmen rund Verbindung zu Feind-sentren auf und übermittelten teilweise Nachrichten. Besonders aktiv traten in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit eine Rolle spielen.