Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1976, Seite 141

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976, Seite 141 (GBl. DDR Ⅰ 1976, S. 141); ■jäjSGESONDt"* 2sgo q i exe rpn;:n Hochschri-0-Ci'l L*,JWySw\luSI jp* ■ . ü i 3 LATT 141 der Deutschen Demokratischen Republik 1976 Berlin, den 4. März 1976 Teil I Nr. 8 Tag Inhalt Seite 29.1. 76 Verordnung über die Bewegung Messe der Meister von morgen 141 29.1. 76 Verordnung über die Stiftung des Architekturpreises der Deutschen Demokratischen Republik 145 12. 2. 76 Statut des Ministeriums für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie Beschluß des Ministerrates 146 19.2.76 Bekanntmachung 147 5. 2. 76 Anordnung über die Direktive zur Durchsetzung einer straffen und zielgerichteten Arbeit mit Materialverbrauchsnormen in den Kombinaten und Betrieben . 147 3. 2. 76 Anordnung Nr. 3 über vereinfachte Anforderungen an die Erfassung und Nachweisführung in Rechnungsführung und Statistik 150 2. 2. 76 Anordnung über die Aufgaben und Organisation der örtlichen freiwilligen Feuerwehren und der betrieblichen Feuerwehren sowie die Rechte und Pflichten ihrer Angehörigen 150 10. 2. 76 Anordnung über die Massebezeichnungen an schweren, auf Schiffen transportierten Frachtstücken 154 10. 2. 76 Anordnung über die Aufteilung des Rettungslohnes 154 11.2. 76 Anordnung über Allgemeine Bedingungen für die Veröffentlichung von Anzeigen in Zeitungen, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen 155 Hinweis auf Veröffentlichungen im Gesetzblatt Teil II der Deutschen Demokratischen Republik 156 Hinweis auf Veröffentlichungen im Sonderdruck des Gesetzblattes der Deutschen Demokratischen Republik 156 Verordnung über die Bewegung Messe der Meister von morgen vom 29. Januar 1976 Auf Vorschlag des Zentralrates der Freien Deutschen Jugend und in Übereinstimmung mit dem Bundesvorstand des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes, dem Präsidium der Kammer der Technik und dem Zentralvorstand der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft wird auf der Grundlage und zur Durchführung des Jugendgesetzes der DDR vom 28. Januar 1974 (GBl. I Nr. 5 S. 45) zur Bewegung Messe der Meister von morgen (MMM) folgendes verordnet: I. Geltungsbereich § 1 Diese Verordnung gilt für zentrale und örtliche Staatsorgane sowie für wirtschaftsleitende Organe. Sie gilt für Betriebe, Kombinate, Genossenschaften und deren kooperative Einrichtungen (nachfolgend Betriebe genannt), für Universitäten, Hoch- und Fachschulen, für allgemeinbildende polytechnische Oberschulen und Einrichtungen der Berufsausbildung sowie die Akademie der Wissenschaften der DDR und andere staatliche Einrichtungen (nachfolgend Einrichtungen genannt). U. Grundsätze § 2 (1) Die Bewegung MMM ist eine politische Massenbewegung der Jugend zur Entwicklung des wissenschaftlich-technischen und ökonomischen Schöpfertums. Der Studentenwettstreit auf wissenschaftlichem Gebiet ist Bestandteil der Bewegung MMM. (2) Es ist Anliegen der Bewegung MMM, die Jugend an geistig-produktive Tätigkeit heranzuführen, die Vervollkommnung ihres Wissens und Könnens, ihrer Fähigkeiten und Fertigkeiten zu fördern, ihr Streben auf die Meisterung des;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976), Sekretariat des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1976. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1976 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1976 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 51 vom 31. Dezember 1976 auf Seite 578. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1976 (GBl. DDR Ⅰ 1976, Nr. 1-51 v. 10.1.-31.12.1976, S. 1-578).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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