Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1975, Seite 745

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975, Seite 745 (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 745); Gesetzblatt Teil I Nr. 46 Ausgabetag: 8. Dezember 1975 745 denten und die werktätige Jugend sind insbesondere durch die Entwicklung der Jugendtouristik weiter zu verbessern. Auf dem Gebiet von Körperkultur und Sport sind die materiellen und finanziellen Mittel der staatlichen Organe, der Betriebe und gesellschaftlichen Organisationen für die weitere Ausprägung des Massencharakters des Sports, insbesondere die sportliche Betätigung der Werktätigen, der Kinder und Jugendlichen, sowie des Nachwuchs- und Leistungssports einzusetzen. Die Erweiterung der materiell-technischen Bedingungen für den Sport ist insbesondere auf ganzjährig nutzbare Sporteinrichtungen zu konzentrieren. Im Jahre 1976 sind 150 Sportplätze, 175 Turn- und Sporthallen und 12 Schwimmhallen neu zu errichten. Das geistig-kulturelle Leben und die Künste sind als ein wesentlicher Bestandteil der Lebensweise in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft entsprechend den wachsenden, differenzierten Bedürfnissen des Volkes zu gestalten und zu fördern. Durch ein vielseitiges und interessantes Kulturangebot in iden Städten und Gemeinden sowie durch die Förderung der eigenen künstlerischen Betätigung der Werktätigen sind die Herausbildung und Formung sozialistischer Persönlichkeiten und die Entwicklung des sozialistischen Gemeinschaftslebens, vor allem der Jugendlichen, wirkungsvoll zu unterstützen. Besondere Aufmerksamkeit ist der Pflege des humanistischen und revolutionären Erbes unseres Volkes und der Weltkultur, insbesondere der sowjetischen Kultur und Kunst, zu widmen, um vor allem das Geschichtsbewußtsein der jungen Generation zu vertiefen. Mit der Jugend und für die Jugend sind umfassendere Möglichkeiten der Freizeitgestaltung in den Kultureinrichtungen zu schaffen. Die Kultureinrichtungen haben die Bedingungen für die inhaltsreiche Gestaltung und Realisierung der Kultur- und Bildungspläne der Arbeitskollektive zu verbessern. Mit Betriebsfestspielen ist in umfassender Weise das geistig-kulturelle Leben in den Betrieben zu fördern. Die 16. Arbeiterfestspiele im Bezirk Dresden sind zu einem Höhepunkt in der Entwicklung der kulturschöpferischen Fähigkeiten der Arbeiterklasse, der Volkskunstschaffenden und Berufskünstler zu gestalten. Der IX. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands wird für die Künstler und Schriftsteller Anlaß sein und sie anregen, mit neuen schöpferischen Leistungen ihren Beitrag zur Gestaltung unserer sozialistischen Gesellschaft zu leisten. Im Jahre 1976 ist die Produktion von Büchern auf 105,4 % und von Schallplatten auf 104,1 % zu steigern. Das Netz des staatlichen Kunsthandels ist durch die Einrichtung weiterer Verkaufsgalerien auszudehnen. 'Es ist mit dem Aufbau von Kapazitäten für die Denkmalpflege und von-Restaurierungswerkstätten entsprechend den im Plan enthaltenen Zielstellungen zu 'beginnen. Die für die Entwicklung des kulturellen Lebens vorgesehenen materiellen und finanziellen Fonds sind mit hoher kulturpolitischer Wirksamkeit einzusetzen. Die Investitionen sind auf Rekonstruktions- und Modernisierungsmaßnahmen zu konzentrieren, der Aufbau des Kulturhauses Schwedt und der Lagerkapazitäten für den Leipziger Kommissions- und Großbuchhandel, die Rekonstruktion des Volkstheaters Rostock und der Kopierwerke der DEFA sind fortzuführen. Rundfunk und Fernsehen haben die Bedürfnisse nach aktueller Information, künstlerischen Erlebnissen, niveauvoller Unterhaltung und Bildung, vor allem durch eine Erhöhung der Qualität ihrer Sendungen, besser zu befriedigen. Im Rahmen der Entwicklung des Schulfernsehens ist im September 1976 mit der Ausstrahlung von Unterrichtssendungen zu beginnen. Der Ausbau der studiotechnischen Basis und des Sendernetzes für Rundfunk und Fernsehen ist fortzusetzen * * Mit der Verwirklichung des Volkswirtschaftsplanes 1976 wird die Wirtschaftskraft der DDR weiter dynamisch entwik-kelt. Alle Arbeiter, Genossenschaftsbauern, Angehörigen der Intelligenz und alle anderen Werktätigen leisten ihren Beitrag zum Wohle des ganzen Volkes und zu ihrem eigenen Nutzen, indem sie die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes an jedem Tag, in jeder Dekade und in jedem Monat 1976 allseitig erfüllen und eine hohe Steigerung der Effektivität der gesellschaftlichen Arbeit sichern. Es ist die Aufgabe und Pflicht eines jeden Leiters und Mitarbeiters in den zentralen und örtlichen Staatsorganen, der Direktoren der volkseigenen Betriebe, Kombinate und Einrichtungen, der Vorsitzenden der Genossenschaften und aller anderen Leiter von Arbeitskollektiven in der Volkswirtschaft, die persönliche Verantwortung für die vollständige Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes wahrzunehmen. Alle Bürger der DDR sind auf gerufen, im Jahr des IX. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands mit neuem Elan, in gemeinsamer schöpferischer und verantwortungsvoller Arbeit die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes 1976 zu verwirklichen und den sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern weiter allseitig zu stärken. Das vorstehende, von der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik am fünften Dezember neunzehnhundertfünfundsiebzig beschlossene Gesetz wird hiermit verkündet. Berlin, den fünften Dezember neunzehnhundertfünfundsiebzig Der Vorsitzende des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik W. S t o p h;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1975 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 30. Dezember 1975 auf Seite 776. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975, Nr. 1-48 v. 8.1.-30.12.1975, S. 1-776).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit . Es geht um die Ausschöpfunq der Informationsqewinnunqsmöqlich-keiten des Vorgangs insbesondere zur - politisch-operativen Lageeinschätzung,., Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners können den Sicherheitsorganen auf Grund ihrer neuen Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden zunächst unbekannt geblieben sein. Die wirksame Aufdeckung und Einschränkung der ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Diensteinheiten ergeben, wird festgelegt: Die Planung, Vorbereitung und Durchführung der spezifisch-operativen Mobilmachungsmaßnahmen haben auf der Grundlage der Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik und anderer sozialistischer Staaten bieten welche operativen Hinweise enthalten sind, die für die Bearbeitung von Objekten des Feindes Bedeutung haben.