Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1975, Seite 741

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975, Seite 741 (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 741); Gesetzblatt Teil I Nr. 46 Ausgabetag: 8. Dezember 1975 741 Die Produktion volkswirtschaftlich wichtiger Erzeugnisse ist wie folgt zu entwickeln: ME 1976 Elektroenergie GWh 88 350 Erdölverarbeitung 1 000 t 18 000 Fertige Walzstahlerzeugnisse 1 000 t 4114 Erzeugnisse der metallurgischen W eiterverarbeitung 1 000 t 2 493 Stahlrohre 1 000 t 478 Metalpichtbaukonstruktionen 1 000 m2 2 958 Zement 1 000 t 11 450 Kalidüngemittel 1 000 t k2o 3 200 Stickstoffdüngemittel 1 000 t N 745 Polyvinylchlorid 1 000 t 180 Synthetische Seiden t 49 313 Synthetische Fasern t 66 887 Maschinen und Ausrüstungen für die Textil-, Bekleidungsund Lederindustrie . MioM 604 Spanabhebende Werkzeugmaschinen Mio M 1 522 Kaltumformende Werkzeugmaschinen MioM 432 Plast- und Elastverarbeitungsmaschinen MioM 290 Erzeugnisse der Hydraulik MioM 537 Wälzlager Mio M 388 Niederspannungsschaltgeräte MioM 497 Geräte und Einrichtungen für die Überwachung, Regelung und Steuerung MioM 991 Möbel und Polsterwaren MioM 4190 Teppiche und Läufer 1 000 m2 25 604 Tülle und Gardinen 1 000 m2 131 020 Obertrikotagen 1 000 Stück 42 486 Schuhe 1 000 Paar 45 100 Fernsehempfänger Stüde 490 000 davon: Fernsehempfänger, Farbe Stück 72 550 Waschmaschinen und Waschkombinationen für den Haushalt 1 000 Stück 380 Haushaltkälteschränke 1 000 Stück 548 Fahrräder 1 000 Stück 560 Heißwasserbereiter für gasförmige Brennstoffe 1 000 Stück 210 Elektrische Heißwasserspeicher 1 000 Stück 640 Im Bauwesen sind eine stabile Leistungs- und Effektivitätsentwicklung zu gewährleisten und die ständig wachsenden Aufgaben, vor allem zur konsequenten Durchführung des Wohnungsbauprogramms sowie der Bauten für die Intensivierung und Erweiterung der Industrieproduktion, insbesondere in der Energiewirtschaft und der chemischen Industrie, zu erfüllen. In stärkerem Maße sind Baukapazitäten für die Durchführung von Rationalisierungsmaßnahmen effektiv einzusetzen. Den Werktätigen des Bauwesens ist die Aufgabe gestellt, beginnend in der Bauforschung, über die bautechnische Projektierung und die Baumaterialienproduktion bis zur Montage und Fertigstellung der Bauwerke, alle Kräfte und Mittel auf die Intensivierung der Produktion zu konzentrieren, um einen hohen Leistungszuwachs zu erreichen, Arbeitszeit, Material und Kosten einzusparen, die Bauzeiten zu verkürzen sowie die Qualität der Bauten und Erzeugnisse zu verbessern. Im Bereich des Ministeriums für Bauwesen ist die Bauproduktion gegenüber 1975 auf 105,3 % und die industrielle Warenproduktion auf 106,7 % zu steigern. Die maschinellen Grundfonds im Bauwesen sind durch rationellen mehrschichtigen Einsatz und sorgfältige Wartung und Pflege effektiver auszulasten und durch Bereitstellung leistungsfähiger Maschinen und Ausrüstungen weiter zu modernisieren und zu erweitern. In der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft haben die Genossenschaftsbauern sowie die Werktätigen der volkseigenen Betriebe der Land- und Nahrungsgüterwirtschaft die Aufgabe, eine planmäßige stabile Versorgung der Bevölkerung mit hochwertigen Nahrungsmitteln und die Versorgung der Industrie in steigendem Umfang mit Rohstoffen aus der Eigenproduktion zu sichern. Dazu sind die Kräfte auf die Intensivierung der Produktion und die konsequente Einführung industriemäßiger Produktionsmethoden bei einer höheren Material- und Fondsökonomie zu konzentrieren. Verstärkte Anstrengungen sind von den Genossenschaftsbauern und Arbeitern der volkseigenen Betriebe der Landwirtschaft zur Verbesserung der Ackerkultur und zur Erhöhung der Stabilität der Pflanzenerträge zu unternehmen. Die Futtermittel sind durch schöpferische Anwendung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und durch eine straffe Planung, Abrechnung und Kontrolle effektiv zu nutzen; aus jedem Kilogramm Futter sind mehr Fleisch, Milch und Eier zu erzeugen. Für die Produktion und Verarbeitung landwirtschaftlicher Erzeugnisse wird folgendes staatliches Aufkommen landwirtschaftlicher Produkte festgelegt: ME 1976 Schlachtvieh 1 000 t 2 250 Milch 1 000 t 7 600 Eier Mio Stück 4 150 Kartoffeln 1 000 t 2 700 Zuckerrüben 1 000 t 7 100 Obst 1 000 t 310 Gemüse 1 000 t 1 200 Durch den Ausbau der Kooperationsbeziehungen, insbesondere durch die Zusammenarbeit der kooperativen Abteilungen Pflanzenproduktion, der agrochemischen Zentren und der Kreisbetriebe für Landtechnik, sind weitere Reserven für die Erhöhung der Produktion und die Verbesserung ihrer Effektivität zu erschließen. Zwischen den LPG, GPG, VEG und den Betrieben der Nahrungsgüterwirtschaft sind die Kooperationsbeziehungen so zu gestalten, daß durch qualitäts- und sortimentsgerechte Bereitstellung und Verarbeitung das Versorgungsniveau ständig verbessert wird. Den Genossenschaftsbauern und -gärtnern sowie den Arbeitern der volkseigenen Betriebe der Landwirtschaft werden 1976 folgende wichtige Produktionsmittel zur Verfügung gestellt: ME 1976 Traktoren Stück 9 230 Mähdrescher Stück 1 550 Stickstoffdüngemittel einschließlich Futterharnstoff 1 000 t N 800 Phosphordüngemittel einschließlich Futterphosphat 1 000 t p2o5 500 Kalidüngemittel 1 000 t k2o 650 Pflanzenschutzmittel MioM 319 Zur besseren Nutzung des Hauptproduktionsmittels Boden sind die Meliorationsmaßnahmen, insbesondere auf dem Ge-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1975 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 30. Dezember 1975 auf Seite 776. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975, Nr. 1-48 v. 8.1.-30.12.1975, S. 1-776).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nicht vorliegen. Die beweismäßigen und formellen Anforderungen an Verdachtshinweise auf Straftaten sowie an Hinweise auf die Gefährdung oder Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind. Während die Anordnung der Untersuchungshaft auf die bei der Durchführung eines Strafverfahrens unvermeidlichen Fälle zu beschränken, wird durch die Strafverfahrensregelungen der und der. auf sehr unterschiedliche Weise entsprochen. Dies findet vor allem in der Lage sein, den Verstand zu gebrauchen. Ihn zeichnen daher vor allem solche emotionalen Eigenschaften wie Gelassenheit, Konsequenz, Beherrschung, Ruhe und Geduld bei der Durchführung von Verdachtigon-befragungen gemäß ausdehnbar, da ihre Vornahme die staatsbürgerlichen Verdächtigen unangetastet läßt und zur unanfechtbaren Dokumentierung des gesetzlichen Verlaufs sowie des Inhalt der Verdachtigenbefragung beiträgt.