Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1975, Seite 740

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975, Seite 740 (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 740); 740 Gesetzblatt Teil I Nr. 46 Ausgabetag: 8. Dezember 1975 Thermoplastabfälle, sowie zum sparsamen Umgang mit Verpackungsmitteln durchzusetzen. Die mit dem Volkswirtschaftsplan festgelegten Aufgaben zur Senkung der Kosten sind als wichtiger Maßstab für die Wirksamkeit der Intensivierung zielstrebig zu verwirklichen. Durch konsequente Anwendung des Prinzips der sozialistischen Sparsamkeit, mit geringstem Aufwand den größten gesellschaftlichen Nutzeffekt zu erreichen, sind beträchtliche Reserven für die Erhöhung der Effektivität der Volkswirtschaft zu erschließen. Die Selbstkosten in der Industrie und im Bauwesen sind um 1,3 % zu senken. Die neuen Industriepreise für Energie, Roh- und Werkstoffe sowie für materialintensive Finalerzeugnisse sind für die Steigerung der Effektivität der Produktion zu nutzen. Die Leiter der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, der Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sind verpflichtet, das Prinzip der sozialistischen Sparsamkeit konsequent anzuwenden und die Initiative der Werktätigen auf diesem Gebiet wirksam zu unterstützen. Die sozialistische ökonomische Integration ist auf der Grundlage der vereinbarten gemeinsamen Maßnahmen zur langfristigen Entwicklung der Roh-, Brennstoff- und Energiebasis, der Wirtschafts- und Wissenschaftskooperation sowie zur Spezialisierung und Kooperation in wichtigen Zweigen der materiellen Produktion der Mitgliedsländer des RGW zu vertiefen. Die Leiter der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, der Betriebe, Kombinate und Einrichtungen tragen eine hohe Verantwortung dafür, daß die vereinbarten Maßnahmen qualitäts- und termingerecht erfüllt werden. Die Lösung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes auf dem Gebiet des Außenhandels erfordert von allen Betrieben und Kombinaten, vor allem von den Export- und Außenhandelsbetrieben, große Anstrengungen zur Steigerung der Exportproduktion in hoher Qualität und die gewissenhafte Einhaltung aller abgeschlossenen Exportverträge. Mit den kapitalistischen Industrieländern sind die Handelsund Wirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils weiter zu entwickeln. Mit den Entwicklungsländern sind die Handelsbeziehungen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit entsprechend den abgeschlossenen Vereinbarungen und Verträgen weiter auszubauen. Die Aufgaben zur allseitigen ökonomischen Sicherstellung der Landesverteidigung der DDR sind als fester Bestandteil der Leitung und Planung durch die staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe zu gewährleisten. Die Verwirklichung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes 1976 erfordert die ganze Tatkraft und viele schöpferische Ideen der Arbeiter, Genossenschaftsbauern, der Angehörigen der Intelligenz und aller anderen Werktätigen, um den bewährten Kurs des sozialistischen Staates der Arbeiter und Bauern zur Lösung der Hauptaufgabe fortzusetzen und die Einheit von stabiler und dynamischer Entwicklung der Volkswirtschaft und Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen immer wirksamer und im Leben für jeden Werktätigen immer spürbarer zu verwirklichen. Die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes erfordern in allen Bereichen der sozialistischen Produktion und des gesellschaftlichen Lebens von jedem staatlichen Leiter die volle Wahrnehmung seiner persönlichen Verantwortung. An erster Stelle steht die Verantwortung für die allseitige und kontinuierliche Erfüllung der Planaufgaben. Die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit, die Gewährleistung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit sind grundlegende Bedingungen für den Schutz des sozialistischen Eigentums und wichtige Voraussetzung, um die Volkswirtschaft vor Schaden zu bewahren. Der von den Gewerkschaften organisierte sozialistische Wettbewerb steht im Jahre 1976 im Zeichen des IX. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Unter der Losung „Zu Ehren des IX. Parteitages der SED! Aus jeder Mark, jeder Stunde Arbeitszeit und jedem Gramm Material einen größeren Nutzeffekt!“ wird ein neuer Aufschwung der Initiative und des Elans der Werktätigen die Voraussetzungen für neue Arbeitserfolge sch affen. In enger Zusammenarbeit mit der Freien Deutschen Jugend sind in allen Bereichen der Volkswirtschaft die Schöpferkraft und der Elan der Jugend bei der Lösung der Planaufgaben weiter zu fördern. Die Initiative der jungen Facharbeiter, Neuerer und Rationalisatoren ist vor allem auf die Erfüllung der Aufgaben des Planes Wissenschaft -und Technik, der Materialökonomie, der Exportproduktion, der Bereitstellung von bedarfsgerechten Konsumgütern und der Zulieferindustrie zu lenken. Besondere Unterstützung ist den Jugendlichen bei der Realisierung der übernommenen Jugendobjekte im Rahmen des Volkswirtschaftsplanes zu gewähren. Die örtlichen Volksvertretungen haben bei der Durchführung der örtlichen Pläne im Zusammenwirken mit den Ausschüssen der Nationalen Front der DDR in stärkerem Maße die Bürgerinitiativen zu unterstützen und sie auf die Planaufgaben zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, insbesondere auf die aktive Beteiligung am Wettbewerb „Schöner unsere Städte und Gemeinden Mach mit!“, zu lenken. III. Mit dem Volkswirtschaftsplan 1976 werden folgende Aufgaben zur Entwicklung der materiellen Produktion und zur Steigerung der Produktivität und Effektivität als Voraussetzung für die weitere Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes festgelegt: Entwicklung der industriellen Warenproduktion und der Arbeitsproduktivität in der Industrie 1976 zu 1975 in % (auf der Basis konstanter Planpreise) Industrielle Arbeits- Waren- produk- produktion tivität Ministerium für Kohle und Energie 104,9 102,5 Ministerium für Erzbergbau, Metallurgie und Kali 104,9 104,4 Ministerium für Chemische Industrie 107,4 106,1 Ministerium für Elektrotechnik und Elektronik 107,7 105,9 Ministerium für Schwermaschinen- und Anlagenbau 106,2 104,9 Ministerium für Werkzeug-und Verarbeitungsmaschinenbau 109,1 107,6 Ministerium für Allgemeinen Maschinen-, Landmaschinen-und Fahrzeugbau 106,6 105,6 Ministerium für Leichtindustrie 107,4 106,7 Ministerium für Glas- und Keramikindustrie 108,5 106,4 Ministerium für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittel?, industrie 106,7 106,2;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1975 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 30. Dezember 1975 auf Seite 776. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975, Nr. 1-48 v. 8.1.-30.12.1975, S. 1-776).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der Neues Deutschland., Breshnew, Sicherer Frieden in allen Teilen der Welt bleibt oberstes Ziel der Rede vor dejn indischen Parlament Neues Deutschland., Honecker, Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Eijfh stdpartei Deutschland an den PrJsag der Dietz Verl Berlin : der Verlag Berlin Direktive des Parteitages der zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die Befugnisse des Gesetzes können nur wahrgenommen werden, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit voraus, oder es erfolgte eine Übernahme der Bearbeitung des Verdächtigen von einem der anderen Untersuchungsorgane der aus dem sozialistischen Ausland.