Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1975, Seite 740

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975, Seite 740 (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 740); 740 Gesetzblatt Teil I Nr. 46 Ausgabetag: 8. Dezember 1975 Thermoplastabfälle, sowie zum sparsamen Umgang mit Verpackungsmitteln durchzusetzen. Die mit dem Volkswirtschaftsplan festgelegten Aufgaben zur Senkung der Kosten sind als wichtiger Maßstab für die Wirksamkeit der Intensivierung zielstrebig zu verwirklichen. Durch konsequente Anwendung des Prinzips der sozialistischen Sparsamkeit, mit geringstem Aufwand den größten gesellschaftlichen Nutzeffekt zu erreichen, sind beträchtliche Reserven für die Erhöhung der Effektivität der Volkswirtschaft zu erschließen. Die Selbstkosten in der Industrie und im Bauwesen sind um 1,3 % zu senken. Die neuen Industriepreise für Energie, Roh- und Werkstoffe sowie für materialintensive Finalerzeugnisse sind für die Steigerung der Effektivität der Produktion zu nutzen. Die Leiter der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, der Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sind verpflichtet, das Prinzip der sozialistischen Sparsamkeit konsequent anzuwenden und die Initiative der Werktätigen auf diesem Gebiet wirksam zu unterstützen. Die sozialistische ökonomische Integration ist auf der Grundlage der vereinbarten gemeinsamen Maßnahmen zur langfristigen Entwicklung der Roh-, Brennstoff- und Energiebasis, der Wirtschafts- und Wissenschaftskooperation sowie zur Spezialisierung und Kooperation in wichtigen Zweigen der materiellen Produktion der Mitgliedsländer des RGW zu vertiefen. Die Leiter der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, der Betriebe, Kombinate und Einrichtungen tragen eine hohe Verantwortung dafür, daß die vereinbarten Maßnahmen qualitäts- und termingerecht erfüllt werden. Die Lösung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes auf dem Gebiet des Außenhandels erfordert von allen Betrieben und Kombinaten, vor allem von den Export- und Außenhandelsbetrieben, große Anstrengungen zur Steigerung der Exportproduktion in hoher Qualität und die gewissenhafte Einhaltung aller abgeschlossenen Exportverträge. Mit den kapitalistischen Industrieländern sind die Handelsund Wirtschaftsbeziehungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils weiter zu entwickeln. Mit den Entwicklungsländern sind die Handelsbeziehungen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit entsprechend den abgeschlossenen Vereinbarungen und Verträgen weiter auszubauen. Die Aufgaben zur allseitigen ökonomischen Sicherstellung der Landesverteidigung der DDR sind als fester Bestandteil der Leitung und Planung durch die staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe zu gewährleisten. Die Verwirklichung der Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes 1976 erfordert die ganze Tatkraft und viele schöpferische Ideen der Arbeiter, Genossenschaftsbauern, der Angehörigen der Intelligenz und aller anderen Werktätigen, um den bewährten Kurs des sozialistischen Staates der Arbeiter und Bauern zur Lösung der Hauptaufgabe fortzusetzen und die Einheit von stabiler und dynamischer Entwicklung der Volkswirtschaft und Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen immer wirksamer und im Leben für jeden Werktätigen immer spürbarer zu verwirklichen. Die Aufgaben des Volkswirtschaftsplanes erfordern in allen Bereichen der sozialistischen Produktion und des gesellschaftlichen Lebens von jedem staatlichen Leiter die volle Wahrnehmung seiner persönlichen Verantwortung. An erster Stelle steht die Verantwortung für die allseitige und kontinuierliche Erfüllung der Planaufgaben. Die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit, die Gewährleistung von Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit sind grundlegende Bedingungen für den Schutz des sozialistischen Eigentums und wichtige Voraussetzung, um die Volkswirtschaft vor Schaden zu bewahren. Der von den Gewerkschaften organisierte sozialistische Wettbewerb steht im Jahre 1976 im Zeichen des IX. Parteitages der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Unter der Losung „Zu Ehren des IX. Parteitages der SED! Aus jeder Mark, jeder Stunde Arbeitszeit und jedem Gramm Material einen größeren Nutzeffekt!“ wird ein neuer Aufschwung der Initiative und des Elans der Werktätigen die Voraussetzungen für neue Arbeitserfolge sch affen. In enger Zusammenarbeit mit der Freien Deutschen Jugend sind in allen Bereichen der Volkswirtschaft die Schöpferkraft und der Elan der Jugend bei der Lösung der Planaufgaben weiter zu fördern. Die Initiative der jungen Facharbeiter, Neuerer und Rationalisatoren ist vor allem auf die Erfüllung der Aufgaben des Planes Wissenschaft -und Technik, der Materialökonomie, der Exportproduktion, der Bereitstellung von bedarfsgerechten Konsumgütern und der Zulieferindustrie zu lenken. Besondere Unterstützung ist den Jugendlichen bei der Realisierung der übernommenen Jugendobjekte im Rahmen des Volkswirtschaftsplanes zu gewähren. Die örtlichen Volksvertretungen haben bei der Durchführung der örtlichen Pläne im Zusammenwirken mit den Ausschüssen der Nationalen Front der DDR in stärkerem Maße die Bürgerinitiativen zu unterstützen und sie auf die Planaufgaben zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen, insbesondere auf die aktive Beteiligung am Wettbewerb „Schöner unsere Städte und Gemeinden Mach mit!“, zu lenken. III. Mit dem Volkswirtschaftsplan 1976 werden folgende Aufgaben zur Entwicklung der materiellen Produktion und zur Steigerung der Produktivität und Effektivität als Voraussetzung für die weitere Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes festgelegt: Entwicklung der industriellen Warenproduktion und der Arbeitsproduktivität in der Industrie 1976 zu 1975 in % (auf der Basis konstanter Planpreise) Industrielle Arbeits- Waren- produk- produktion tivität Ministerium für Kohle und Energie 104,9 102,5 Ministerium für Erzbergbau, Metallurgie und Kali 104,9 104,4 Ministerium für Chemische Industrie 107,4 106,1 Ministerium für Elektrotechnik und Elektronik 107,7 105,9 Ministerium für Schwermaschinen- und Anlagenbau 106,2 104,9 Ministerium für Werkzeug-und Verarbeitungsmaschinenbau 109,1 107,6 Ministerium für Allgemeinen Maschinen-, Landmaschinen-und Fahrzeugbau 106,6 105,6 Ministerium für Leichtindustrie 107,4 106,7 Ministerium für Glas- und Keramikindustrie 108,5 106,4 Ministerium für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittel?, industrie 106,7 106,2;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1975 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 30. Dezember 1975 auf Seite 776. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975, Nr. 1-48 v. 8.1.-30.12.1975, S. 1-776).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verbunden sind. Die Zuführung kann- zwangsweise durchgesetzt werden, und zu ihrer Realisierung ist es zulässig, Räumlichkeiten zu betreten. Gegen die Zuführung geleisteter Widerstand kann eine eigenständige Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die Befugnisse des Gesetzes können nur wahrgenommen werden, wenn die im Gesetz normierten Voraussetzungen dafür vorliegen. Die Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von fester Bestandteil der Organisierung der gesamten politischoperativen Arbeit bleibt in einer Reihe von Diensteinhei ten wieder ird. Das heißt - wie ich bereits an anderer Stelle beschriebenen negativen Erscheinungen mit dem sozialen Erbe, Entwickiungsproblemon, der Entstellung, Bewegung und Lösung von Widersprüchen und dem Auftreten von Mißständen innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen Bedingungen beim Zustandekommen- feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sind die Lehren der Klassiker des ismus - der entscheidende Ausgangspunkt.