Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1975, Seite 370

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975, Seite 370 (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 370); 370 Gesetzblatt Teil I Nr. 22 Ausgabetag: 26. Mai 1975 (2) Die Großabnehmertarife* gliedern sich in die Tarifarten 1. Großabnehmertarif für hochspannungsseitige Be- lieferung mit Leistungsanteil GHL 2. Großabnehmertarif für mittelspannungsseitige Belieferung mit Leistungsanteil GML 3. Großabnehmertarif für hochspannungsseitige Belieferung ohne Leistungsanteil * GHZ 4. Großabnehmertarif für mittelspannungsseitige Belieferung ohne Leistungsanteil GMZ 5. Großabnehmertarif für Operativbetriebe, die in der Lage sind, die Elektroenergieinanspruchnahme zu wesentlichen Teilen aus den Starklastzeiten in die Schwachlastzeiten zu verlagern, und die deshalb in ihrer Leistungsinanspruchnahme operativ durch die staatliche Hauptlastverteilung der Deutschen Demokratischen Republik gesteuert werden GOV 6. Großabnehmertarif für die Betriebe und Einrichtungen der Landwirtschaft entsprechend Ziff. 1.1. der Anlage zu dieser Anordnung GLL 7. Tarif für Großabnehmer des Handwerks und Gewerbes der Landwirtschaft gemäß Ziffer 1.3. der Anlage zu dieser Anordnung der Einrichtungen der Religionsgemeinschaften GAL. (3) Für Abnehmer, bei denen die Bedingungen gemäß Abs. 1 erfüllt sind, ist die Anwendung des entsprechenden Groß-abnehmertarifes verbindlich. Der Energieversorgungsbetrieb kann in begründeten Ausnahmefällen die Anwendung eines Großabnehmertarifes zeitweilig aussetzen. § 5 (1) Allgemeine Tarifabnehmer sind niederspannungsseitig belieferte Abnehmer. Zu den allgemeinen Tarifabnehmern gehören auch mittelspannungsseitig belieferte Abnehmer, deren Elektroenergiebedarf den in § 4 Abs. 1 gekennzeichneten Umfang nicht erreicht. (2) Die allgemeinen Tarife** gliedern sich in die Tarif arten: 1. Haushalttarife THG, THG-B für den Verbrauch der Bevölkerung in Wohnungen einschl. Nebenräumlichkeiten 2. Gewerbetarife für Abnehmer des Handwerks und des Gewerbes gemäß der Anlage zu dieser Anordnung 3. Tarif für das Marktwesen für den Verbrauch in Einrichtungen von Einzelausstellern oder Einzelständen 4. Landwirtschaftstarife gemäß der Anlage zu dieser Anordnung 5. Allgemeine Wirtschaftstarife für Abnehmer, für die nicht die Tarife gemäß Ziffern 1 4 zutreffen TGG, TGG-B, TGK TMM TLM, TLG TPM, TPG, TPG-B, TPK 6. Kleinstabnehmertarife TKM, TKM-B 7. Nachttarife TNG, TDG. (3) Für die Einrichtungen der Religionsgemeinschaften gelten folgende Tarife: 1. Gesundheits-, Pflege- und Vorschul- TLM einrichtungen 2. übrige Einrichtungen TGG, TGG-B. Die letzten Buchstaben in den Kurzzeichen bedeuten : L = Leästungspreistarii Z = Zweitarif V = Viertarif ** Die letzten Buchstaben in den Kurzzeichen bedeuten: G = Grundpreistarif; M = Mengenpreistarif; K = Kombmationstaiif Gelten Tarife ausschließlich in der Hauptstadt der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin, so ist dem Tarifkurzzeichen der Zusatz B“ beigefügt. (4) Für die einzelnen Abnehmergruppen sind die für sie jeweils geltenden Tarife verbindlich. Gewählt werden können a) der Tarif TGK anstelle der anderen Gewerbetarife bei gemeinsamer Messung des Gewerbe- und Haushaltsverbrauches b) der Tarif TPK anstelle der anderen Allgemeinen Wirtschaftstarife bei gemeinsamer Messung des Wirtschaftsund Haushaltsverbrauches c) die Kleinstabnehmertarife anstelle aller Grundpreistarife d) der Nachttarif TNG für den Nachtbezug in der Zeit von 22 6 Uhr, soweit dieser durch eine Schaltuhr gesteuert wird e) der Nachttarif TDG anstelle aller anderen Tarife ausgenommen die Haushalttarife soweit die Voraussetzungen gemäß den Tarifbestimmungen erfüllt sind. Der gewählte Tarif gilt mindestens für ein Abrechnungsjahr, bei Neubeginn eines Lieferverhältnisses ab Zählereinbautermin bis zum Ende des Abrechnungsjahres. (5) Abnehmer, die zu den Bedingungen von Grundpreistarifen beliefert werden, haben dem Energieversorgungsbetrieb für ihre Verbrauchsanlage und die Anlage ihrer Unterabnehmer alle zur Bildung des Grundpreises notwendigen Angaben zu machen. Sie sind verpflichtet, dem Energieversorgungsbetrieb Änderungen der Grundpreisberechnungsbasis (Raumzahl, Hektarzahl, Anschlußwert) unverzüglich schriftlich anzuzeigen. (6) Bei Verletzung der Anzeigepflicht hat der Abnehmer dem Energieversorgungsbetrieb den entgangenen Erlös nachzuzahlen. (7) Kurzfristige nicht saisonbedingte Anschlußveränderungen berechtigen nicht zur Grundpreisminderung. § 6 Abnehmergruppen mit zentraler Abrechnung sind Groß-und allgemeine Tarifabnehmer, mit deren übergeordneten Leitungsorganen beim Inkrafttreten dieser Anordnung Vereinbarungen über die Anwendung des hierfür geltenden Ta-rifes bestehen. Für diese Abnehmergruppen gilt der Tarif ZSM. § 7 (1) Die Tarife für die Einspeisung von Elektroenergie durch die Betreiber von Industriekraftwerken (nachstehend IKW genannt) gliedern sich in die Tarifarten: 1. Allgemeiner Leistungspreistarif für IKW-Einspeiser IAL 2. Leistungsspreistarif für IKW-Einspeiser, die über regelbare Verbrauchseinrichtungen verfügen IVL 3. Allgemeiner Mengenpreistarif für IKW-Einspeiser IAM 4. Mengenpreistarif für IKW-Einspeiser aus Laufwasserkraftwerken IWM. (2) Die Tarife IAM und IWM für die Einspeisung von Elektroenergie gelten für alle Betreiber von Industriekraftwerken, die Elektroenergie planmäßig in das öffentliche Netz oder in das Netz anderer Industriebetriebe einspeisen. Die Tarife IAL und IVL können auf der Grundlage von Verträgen bzw. Koordinierungsvereinbarungen angewandt werden. § 8 (1) Die Preise der Haushalttarife sind Festpreise; für die übrigen Tarife gelten die Preisformen, die in den entsprechenden Rechtsvorschriften enthalten sind.* (2) Die in den Tarifen enthaltenen Grund- und Leistungspreise beziehen sich unabhängig vom Ablesetag und -zyklus auf das volle Kalenderjahr (1. Januar bis 31. Dezember). Sind die Ablesezeiträume kleiner als ein Kalenderjahr, so ist der Jahresgrundpreis bzw. -leistungspreis entsprechend anteilig zu berechnen. * Z. Z. gilt die Anordnung Nr. Pr. 12 vom 14. November 1968 über die Preisformen bed Industriepreisen (GBl. n Nr. 122 S. 971).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1975 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 30. Dezember 1975 auf Seite 776. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975, Nr. 1-48 v. 8.1.-30.12.1975, S. 1-776).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Effektivierung der Untersuchungsarbeit. Sie enthält zugleich zahlreiche, jede Schablone vermeidende Hinweise, Schlußfolgerungen und Vorschläge für die praktische Durchführung der Untersuchungsarbeit. Die Grundaussagen der Forschungsarbeit gelten gleichermaßen für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des Vorgehens zur Unterwanderung und Ausnutzung sowie zum Mißbrauch abgeschlossener und noch abzuschließender Verträge, Abkommen und Vereinbarungen. Verstärkt sind auch operative Informationen zu erarbeiten über die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem ungesetzlichen Verlassen der staatsfeindliehen Menschenhandel sowie die sich daraus ergebenden Veränderungen im Befehl, den Anlagen und DurchführungsbeStimmungen zum Befehl,ist von der in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Hauptabteilung ist von : auf : zurückgegangen. Die Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben wiederum, wie bereits, ein Verhältnis von : erreicht.