Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1975, Seite 367

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975, Seite 367 (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 367); Gesetzblatt Teil I Nr. 21 Ausgabetag: 20. Mai 1975 367 b) Schlüsselnummer der ELN, c) Anschrift des Entwicklungs- bzw. Herstellerbetriebes oder Importbetriebes, d) TGL-Nummer, e) Preisbestimmungen, f) Lieferbedingungen, g) vom Hersteller gegebenenfalls beim Amt für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung beantragtes Gütezeichen, h) Schutzziel und Schutzwirkung, i) Anwendungs- und Einsatzbedingungen (einschließlich der Angaben und Anwendungsgrenzen bei beabsichtigtem Einsatz an Arbeitsmitteln und Anlagen, die gemäß den Rechtsvorschriften überwachungspfliditig sind), j) sonstige technische Daten, k) hauptsächlich eingesetzter Werkstoff. Das Zentralinstitut für Arbeitsschutz ist berechtigt, zusätzliche Angaben einzuholen. (2) Bei der Anmeldung zu importierender sicherheitstechnischer Mittel und arbeitsschutztechnischer Meßmittel hat der Importbetrieb nachzuweisen, daß die für die Verwendbarkeit in der DDR notwendigen Anforderungen, z. B. Anschlußbedingungen, Qualitätsmerkmale, Sicherheits- und Schutzvorschriften, eingehalten werden. §4 (1) Voraussetzung für die Katalogisierung sicherheitstechnischer Mittel und arbeitsschutztechnischer Meßmittel ist, daß die Anforderungen an ihre Gestaltung und Anwendung in DDR- oder Fachbereichstandards festgelegt sind oder sie in der Nomenklatur der „Anordnung vom 23. November 1973 über die Anmeldepflicht und Prüfpflicht auf dem Gebiet der staatlichen Qualitätskontrolle“* erfaßt sind oder sie im Rahmen einer staatlichen Zulassung einer besonderen Prüfpflicht unterliegen. (2) Wird in besonderen Fällen vom Zentralinstitut für Arbeitsschutz die Katalogisierung sicherheitstechnischer Mittel und arbeitsschutztechnischer Meßmittel für erforderlich gehalten, ohne daß eine der im Abs. 1 genannten Voraussetzungen vorliegt, so hat das Zentralinstitut für Arbeitsschutz das Einverständnis des Amtes für Standardisierung, Meßwesen und Warenprüfung einzuholen. §5 (1) Gegen die Ablehnung der Aufnahme von sicherheitstechnischen Mitteln und arbeitsschutztechnischen Meßmitteln in den Katalog kann Beschwerde eingelegt werden. Der von der Entscheidung Betroffene ist darüber zu belehren, daß er Beschwerde einlegen kann. (2) Die Beschwerde ist schriftlich unter Angabe der Gründe innerhalb von 4Wochen nach Zustellung der Entscheidung beim Direktor des Zentralinstitutes für Arbeitsschutz einzulegen. Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung. (3) Wird der Beschwerde innerhalb von 4 Wochen nicht oder nicht in vollem Umfang stattgegeben, ist sie innerhalb dieser Frist dem Staatssekretär für Arbeit und Löhne zuzuleiten. Der Einreicher der Beschwerde ist darüber zu informieren. Der Staatssekretär für Arbeit und Löhne entscheidet innerhalb weiterer 2 Wochen endgültig. §6 Noch nicht angemeldete sicherheitstechnische Mittel und arbeitsschutztechnische Meßmittel, die bereits serienmäßig hergestellt oder importiert werden, sind innerhalb von 12 Monaten nach Inkrafttreten dieser Anordnung anzumelden. §7 Diese Anordnung tritt am 1. Juni 1975 in Kraft. Berlin, den 21. April 1975 Der Staatssekretär für Arbeit und Löhne Rademacher Anordnung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Bauwesens vom 25. April 1975 §1 Die nachstehend aufgeführten Rechtsvorschriften sind gegenstandslos und werden aufgehoben: Arbeitsschutzanordnung 335 vom 1. Dezember 1952 Unterkunft bei Bauten - (GBL 1953 Nr. 7 S. 94), Anordnung vom 18. August 1963 über die Finanzierung und Abrechnung bei zwischenzeitlicher Verwendung von Wohnungsbauten und unmittelbaren Gemeinschaftseinrichtungen als Arbeiterwohnunterkünfte (GBl. II Nr. 80 S. 625), Anordnung vom 7. Juli 1964 über die planmäßige Durchführung von Generalreparaturen, Hauptinstandsetzungen und Reparaturen an beweglichen Baumaschinen und -geraten und über die Versorgung mit Ersatzteilen und Baugruppen (GBl. II Nr. 73 S. 645). §2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Veröffentlichung in Kraft. Berlin, den 25. April 1975 * (Sonderdruck Nr. 766 des Gesetzblattes) Der Minister für Bauwesen Junker;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1975 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 30. Dezember 1975 auf Seite 776. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975, Nr. 1-48 v. 8.1.-30.12.1975, S. 1-776).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten. Die Bedingungen eines künftigen Krieges erfordern die dezentralisierte Entfaltung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten unter Beibehaltung des Prinzips der zentralen politisch-operativen Führung. Unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Feindes zum Mißbrauch der Kirchen für die Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und die Schaffung einer antisozialistischen inneren Opposition in der Vertrauliche Verschlußsache . Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen.