Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1975, Seite 294

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975, Seite 294 (GBl. DDR Ⅰ 1975, S. 294); 294 Gesetzblatt Teil I Nr. 15 Ausgabetag: 3. April 1975 Einschätzung wissenschaftlich-technischer Entwicklungstendenzen, des auf bestimmten wissenschaftlichen Gebieten erreichten Standes und entsprechender Expertisen bzw. Studien, Beratung prognostischer Aussagen und daraus abgeleiteter Vorschläge und Entscheidungsgrundlagen für Hauptrichtungen, Schwerpunkte und Aufgabenstellungen der wissenschaftlichen Forschung und ihrer effektivsten Lösungswege, Beratung von Problemen zur Entwicklung und Vertiefung der entsprechenden Wissenschaftsdisziplinen, Beratung von Informationen über in- und ausländische Forschungsergebnisse und Entwicklungstendenzen von gesamtstaatlicher Bedeutung und Einschätzung der daraus resultierenden wissenschaftlich-technischen, gesellschaftlichen und volkswirtschaftlichen Konsequenzen, Beratung von Maßnahmen zur Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaftsarbeit, zur Koordinierung des Zusammenwirkens der Beteiligten bei der Planung und Durchführung der Aufgaben und zur Organisierung der innerstaatlichen und internationalen Kooperationsbeziehungen, Einflußnahme auf eine umfassende Sicherung der Forschungsergebnisse und auf die Erhöhung der Wirksamkeit der Schutzrechts- und Lizenzarbeit, Beratung von grundsätzlichen Fragen, Wegen und Methoden zur Erhöhung der gesellschaftlichen, vor allem volkswirtschaftlichen Effektivität der Akademie- und Hochschulforschung und ihrer Bewertung. (4) Die Wissenschaftlichen Räte erfüllen die im Abs. 3 genannten Aufgaben auch für wissenschaftliche und technische Probleme, die zwischen dem Minister für Wissenschaft und Technik und dem Minister für Hoch- und Fachschulwesen bzw. dem Präsidenten der Akademie der Wissenschaften der DDR vereinbart werden. (5) Die Rechtsvorschriften über die Bildung und Tätigkeit Wissenschaftlicher Räte für bestimmte Gebiete oder Vorhaben bleiben unberührt. Soweit für bestimmte Vorhaben bereits beratende Gremien bestehen, kann diesen die Funktion eines Wissenschaftlichen Rates im Sinne dieser Durchführungsbestimmung übertragen werden. §2 Zusammensetzung der Wissenschaftlichen Räte (1) Mitglieder der Wissenschaftlichen Räte sind Wissenschaftler aus der Akademie der Wissenschaften der DDR, aus Universitäten und Hochschulen und aus staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen anderer gesellschaftlicher Bereiche. (2) Die Berufung der Vorsitzenden, ihrer Stellvertreter, der weiteren Mitglieder und der Sekretäre der Wissenschaftlichen Räte erfolgt durch den Minister für Hoch- und Fachschulwesen bzw. den Präsidenten der Akademie der Wissenschaften der DDR oder durch die von ihnen Beauftragten mit Zustimmung der Leiter der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen anderer gesellschaftlicher Bereiche, denen die zu berufenden Mitglieder angehören. (3) Die Mitarbeit in den Wissenschaftlichen Räten ist ehrenamtlich. Sie gilt als Bestandteil der Arbeitsaufgaben der Mitglieder. Die Mitgliedschaft in den Wissenschaftlichen Räten ist an die Person des berufenen Mitgliedes gebunden. (4) Die Leiter der zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen anderer gesellschaftlicher Bereiche haben die Mitglieder bei der Erfüllung ihrer Aufgaben in den Wissenschaftlichen Räten zu unterstützen. §3 Arbeitsweise der Wissenschaftlichen Räte (1) Abstimmung und Koordinierung von Aufgabenstellungen Wissenschaftlicher Räte und Gremien des Forschungsrates sowie Festlegungen zur gemeinsamen Bearbeitung ausgewählter Aufgaben erfolgen durch den Minister für Wissenschaft und Technik, den Minister für Hoch- und Fachschulwesen und den Präsidenten der Akademie der Wissenschaften der DDR bzw. durch die von ihnen Beauftragten. (2) Die Mitglieder der Wissenschaftlichen Räte sind verpflichtet, an der Erfüllung der Arbeitspläne und sonstigen Aufgabenstellungen der Wissenschaftlichen Räte mitzuwirken, die Beratungen vorzubereiten und die ihnen aus der Arbeit der Wissenschaftlichen Räte bekannt werdenden Staats- und Dienstgeheimnisse zu wahren. (3) Im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen beraten die Wissenschaftlichen Räte Planentwürfe und holen Auskünfte ein, die für ihre Tätigkeit erforderlich sind. §4 Schlußbestimmungen (1) Der Minister für Hoch- und Fachschulwesen und der Präsident der Akademie der Wissenschaften der DDR erlassen spezifische Regelungen für die Arbeit der Wissenschaftlichen Räte in ihren Verantwortungsbereichen. (2) Diese Durchführungsbestimmung tritt am 15. April 1975 in Kraft Berlin, den 17. März 1975 Dr. W e i z Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates und Minister für Wissenschaft und Technik Anordnung zur Ergänzung des Artenverzeichnisses der Sortenschutzverordnung vom 6. März 1975 Auf der Grundlage des § 1 Abs. 2 der Sortenschutzverordnung vom 22. März 1972 (GBl. II Nr. 18 S. 213) wird im Einvernehmen mit dem Minister für Gesundheitswesen folgendes angeordnet: §1 Das Artenverzeichnis der Sortenschutzverordnung erhält die in der Anlage zu dieser Anordnung aufgeführte Fassung. §2 Diese Anordnung tritt am 1. April 1975 in Kraft. Berlin, den 6. März 1975 Der Minister für Land-, Forst- und Nahrangsgüterwirtschaft I. V.: Lindner Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1975. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1975 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1975 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 48 vom 30. Dezember 1975 auf Seite 776. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1975 (GBl. DDR Ⅰ 1975, Nr. 1-48 v. 8.1.-30.12.1975, S. 1-776).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität - Analyse von Forschungs und Diplomarbeiten - Belegarbeit, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit . Die auf den Sicherheitserfordemissen der sozialistischen Gesellschaft beruhende Sicherheitspolitik der Partei und die nächsten Aufgaben der Partei in der Innen- und Außenpolitik, Dietz Verlag Berlin. Aus dem Bericht des Politbüros an die Tagung des der Partei , Genossen Erich Honecker, wiederholt zum Ausdruck gebracht wurde. Darüber hinaus beschränkt sich unser Traditionsbild nicht nur einseitig auf die durch den Kampf der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.